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[Motion] Sustainable Development And Humanitarian Aid Bill - H.R. 2016-024

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Ethan J. Haynsworth

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Donnerstag, 11. Februar 2016, 18:33

Sustainable Development And Humanitarian Aid Bill - H.R. 2016-024

Mr. Speaker,

ich beantrage Aussprache und Abstimmung über folgenden Antrag:



Sustainable Development And Humanitarian Aid Bill

Section 1 - Fundations
Nachhaltigkeit und Umweltschutz sollten Maximen bei Einsätzen aller astorischen Einsätze zur Verbesserung der humanitären Situation und eines jeden Projektes in der Entwicklungshilfe sein. Astorische Steuergelder dürfen keinesfalls in einem Sumpf aus Korruption und Vetternwirtschaft versichern. Es muss gewährleistet sein, dass US-Dollar langfristigen Nutzen für die Menschen vor Ort erzielen und nicht eine Abhängigkeit von eben jenen Geldern geschaffen wird.

Section 2 - Additions
Section 2 – Objectives des United States Development Cooperation and Humanitarian Aid Act wird wie folgend abgeändert:

Section 2 – Objectives
(1) Die Entwicklungszusammenarbeit der USA verfolgt folgende Kernziele:
- Verringerung von Armut
- Verbesserung der Grundbildung
- Verringerung von Hungersnöten
- Aufbau einer grundlegenden Gesundheitsversorgung
- Aufbau und Verbesserung von nachhaltiger Infrastruktur
- Aufbau und Verbesserung von wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit
- Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
- Aufbau und Verbesserung des Umweltschutzes


Section 3 - Sustainability Clause
Eine neue Section wird dem United States Development Cooperation and Humanitarian Aid Act angefügt:

Section 9 – Mandatory Sustainability Check
(1) Jedes durch die Development Bank oder USAID geförderte Projekt muss zwingend eine Nachhaltigkeitsstudie einer astorischen Universität oder einer anderen zertifizierten Einrichtung vorlegen um dessen langfristigen Nutzen für Mensch und Umwelt zu bescheinigen. Eine Zertifizierung kann durch das Department of Justice oder einer nachgelagerten Stelle erteilt werden.
(2) Zeitkritische humanitäre Kriseneinsätze sind von dieser Klausel ausgenommen.



Section 4 - Coming into Force
Dieses Gesetz tritt gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.