The United States of Astor

THE OFFICE OF THE PRESIDENT OF CONGRESS

Honorable Members of Congress!

The Congressman from Bay Lake, NA, Mr Clark, has introduced a Bill, which is refered to Congress for considerations.

The sponsor may raise with the privilege of the first word.

An amount of 96 hours is reserved for debate. This can be reduced or increased according to the Standing Rules if necessary.


(Clark)
Speaker of the House of Representatives

Honors of the United States Bill
An Act to establish the Honor System of the United States.

Section 1 - Policy of honor
(1) Die Vereinigten Staaten anerkennen Verdienste durch Auszeichnungen in verschiedenen Formen im Rahmen eines Ehrensystems der Vereinigten Staaten (United States Honors System) in Form von Medaillen, Ehrenzeichen, Orden, Belobigungen und sonstigen Auszeichnungen.
(2) Es wird unterschieden zwischen zivilen und militärischen Auszeichnungen. Zivile Auszeichnungen können an jedermann, militärische Auszeichnungen nur an Angehörige der Streitkräfte des Bundes und der Nationalgarden verliehen werden. Bestimmte zivile Auszeichnungen können für Angehörige der uniformierten Dienste vorbehalten werden.

Section 2 - Authorisation of Establishment
(1) Durch Exekutiverlass des Präsidenten oder durch Bundesgesetz können Ehrungen gestiftet werden. Der Stiftung steht die Ermächtigung zur Stiftung gleich. Stiftungen durch Gesetz werden in Appendix 1 gelistet, der nur durch Bundesgesetz geändert werden kann. Andere Stiftungen werden in Appendix 2 gelistet, der durch Exekutiverlass geändert werden kann.
(2) Bei der Schaffung einer Auszeichnung ist der Anlass der Stiftung, das Aussehen, die Trageweise, die Bedingungen und das Verfahren der Verleihung sowie der Kreis der möglichen Empfänger zu bestimmen. Es können unterschiedliche Stufen vorgesehen werden.
(3) Die Auszeichnung ist in die Kategorie nach Sec. 1, Ssc. 2 einzuordnen und ihre Rangfolge innerhalb des Ehrensystems zu bestimmen.
(4) Unter dem Vorbehalt eventuell erforderlicher gesetzlicher Ermächtigungen können Privilegien vorgesehen werden.
(5) Bestimmungen der jeweiligen Appendices können durch das gleiche Verfahren geändert werden, durch die sie ergänzt werden können.

Section 3 - Procedures
(1) Ist ein anderes Verfahren nicht bestimmt, wird die Auszeichnung nach diesem Gesetz durch freie Entschließung des Stifters an Personen durch diesen oder in seinem Auftrag verliehen. Die Verleihung kann delegiert werden. Die Verleihung ist auch nach dem Tode des Geehrten zulässig, in diesem Fall ist sie an die Erben zu übergeben.
(2) Wer sich durch sein schwerwiegendes Fehlverhalten der Auszeichnung als unwürdig erweist, dem kann diese jederzeit und auch posthum aberkannt werden. Die Aberkennung erfolgt durch den Stifter.
(3) Über die Verleihung ist eine Urkunde zu fertigen. Durch das Bundesarchiv soll eine Liste aller Träger einer Auszeichnung des Ehrensystems der Vereinigten Staaten führen.

Section 4 - Protection Clause
(1) Wer eine Auszeichnung nach diesem Gesetz fälscht oder verbreitet, ohne dazu durch die verleihende Stelle ermächtigt zu sein, begeht ein Vergehen der Klasse D nach dem Federal Penal Code.
(2) Wer eine Auszeichnung nach diesem Gesetz trägt, ohne sie persönlich verliehen bekommen zu haben oder durch den Stifter in anderer Form dazu ermächtigt zu sein, begeht eine Übertretung nach dem Federal Penal Code.

Section 5 - Coming-into Force
Das Gesetz tritt entsprechend der verfassungsrechtlichen Vorschriften in Kraft, zugleich tritt der Federal Honors Act außer Kraft.

Appendix I - Honors established under Act of Congress

SECTION A - Civil Homors

Rank 1 - Congressional Gold Medal
1. Der Kongress stiftet die Goldmedaille des Kongresses für besondere Verdienste um die Vereinigten Staaten oder den Kongress.
2. Die Verleihung wird durch den Speaker und den President of the Senate gemeinsam vor dem versammelten Kongress durchgeführt, nachdem sie durch übereinstimmende Resolution beider Kammern mit einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen beschlossen wurde.
3. Die Medaille ist kreisrund mit einem Durchmesser von 20 Zentimetern. In ihre Mitte ist das Wappen der Vereinigten Staaten von Astor geprägt. Um den Rand läuft der Ausspruch „Congressional Gold Medal, by Act of Congress“. An den Ausspruch wird das Verleihungsjahr angefügt.
4. Getragen wird die Medaille als Brustorden, mit einem goldgewebten Band.

Rank 3 - Public Service Medal
1. Der Kongress genehmigt die Stiftung eines Public Service Medal durch die Leiter jeder Bundesbehörde für besondere Leistungen und Verdienste im Dienst dieser Bundesbehörde in verschiedenen Ausführungen für den zivilen, militärischen und uniformierten öffentlichen Dienst.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Leiter der Bundesbehörde.
3. Die Medaille ist kreisrund mit einem Durchmesser von 5 Zentimetern, in der Mitte mit der Prägung des Wappens der Behörde. Sie wird in goldener, silberner und bronzener Ausführung verliehen.
4. Getragen wird die Medaille als Brustorden an einem Band in den Farben der Vereinigten Staaten.

Rank 5 - Thanks of Congress
1. Der Kongress stiftet die Auszeichnung Thanks of Congress für besondere Verdienste und Beiträge für die Arbeit des Kongresses.
2. Die Verleihung wird durch den Speaker und den President of the Senate gemeinsam vor dem versammelten Kongress durchgeführt, nachdem sie durch übereinstimmende Resolution beider Kammern beschlossen wurde.
3. Die goldene Medaille ist kreisrund mit einem Durchmesser von 5 Zentimetern, in der Mitte mit der Prägung des Siegels des Kongresses. Die Medaille ist umschrieben mit den Worten "THANKS OF CONGRESS".
4. Getragen wird die Medaille als Brustorden an einem Band in den Farben der Vereinigten Staaten.

Rank 6 - Thanks of the House and Thanks of the Senate
1. Die Kammern des Kongresses stiften die Auszeichnungen Thanks of Congress für besondere Verdienste und Beiträge für die Arbeit des Kongresses.
2. Die Verleihung wird durch den Speaker oder den President of the Senate, nachdem sie durch Resolution der jeweiligen Kammern beschlossen wurde.
3. Die silberne Medaille ist kreisrund mit einem Durchmesser von 5 Zentimetern, in der Mitte mit der Prägung des Siegels des Kongresses. Die Medaille ist umschrieben mit den Worten "THANKS OF HOUSE" oder "THANKS OF SENATE".
4. Getragen wird die Medaille als Brustorden an einem Band in den Farben der Vereinigten Staaten.


SECTION B - Military Honors

Rank 1 - Medal of Honor
1. Für herausragende Tapferkeit stiftet der Kongress die Medal of Honor.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten im Namen des Kongresses an Soldaten, die durch auffallende Tapferkeit und Furchtlosigkeit bei Lebensgefahr weit über die Pflichterfüllung hinaus im Gefecht gegen einen Feind der Vereinigten Staaten aufgefallen sind.
3. Die Medal of Honor ist ein goldener Stern, in dessen Mitte ein silberner Stern sitzt, der von einem goldenen Eichenlaubkranz umrandet wird.Der Orden wird an der Brust, an blau-weiß-rot-gestreiftem Band getragen:
4. Auf der Brust wird eine Bandschnalle getragen:
5. Folgende Privilegien werden einem Träger der Medal of Honor zu teil:
a) ein lebenslanger Ehrensold gemäß den Bestimmungen des Besoldungsrechts,
b) das Recht, die Uniform der Streitkräfte zu jeder Zeit auch außerhalb des aktiven Dienstes ohne weitere Genehmigung zu tragen,
c) den Vorrang vor allen anderen Personen gleich welchen Ranges außer dem Oberbefehlshaber beim militärischen Gruß.

Appendix II - Honors established by the President of the United States

SECTION A - Civil Honors

Rank 1 - Presidential Honor Star
1. Der Präsident der Vereinigten Staaten stiftet den Presidential Honor Star für besondere Verdienste um die Vereinigten Staaten.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Präsidenten nach freiem Ermessen.
3. Die Medaille ist ein fünfzackiger, goldener Stern, weiß emailliert, auf einem roten Fünfeck als Trägerkissen. In der Mitte des Sterns befindet sich eine blaue Scheibe mit den 8 weißen Sternen des US-Wappens. Der Stern wird von einem Ring aus fünf goldenen Wappenreitern gefasst.
4. Getragen wird der Orden am Hals mit einem tiefblauen Band mit zwei feinen, weißen Randstreifen. Die Schleife wird von einem silbernen Wappenreiter auf dem Band zusammengefasst.

Rank 2 - White House Ribbon
1. Der Präsident der Vereinigten Staaten stiftet das White House Ribbon für einen hervorragenden Beitrag um die Beziehungen fremder Staaten zu den Vereinigten Staaten.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Präsidenten nach freiem Ermessen an ausländische Staatsgäste und Würdenträger.
3. Das Ribbon ist ein achtzackiger, silberner Stern. In seiner Mitte befindet sich eine Prägung des Weißen Hauses.
4. Getragen wird der Ribbon am Hals mit einem wei0en Band mit zwei feinen, roten Randstreifen. Die Schleife wird von einem silbernen Wappenreiter auf dem Band zusammengefasst.

Rank 2 - Presidential Award for Cultural, Scientific and Athletic Achievements
1. Der Präsident der Vereinigten Staaten stiftet den Presidential Award for Cultural, Scientific and Athletic Achievements für besondere Verdienste.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Präsidenten nach freiem Ermessen an Personen, die sich um die heimische Kultur, die Wissenschaften oder den heimischen Sport.
3. Die Medaille ist aus Bronze und kreisrund mit einem Durchmesser von 10 Zentimetern; in ihre Mitte ist das Wappen der Vereinigten Staaten von Astor geprägt. Darüber sechs Sterne und das Wort "Presidential". An der Unterseite ist die Ziffer "XLVI" eingeprägt.
4. Getragen wird die Medaille um den Hals, an einem blauen Band:


Rank 3 - Diplomatic Medal
1. Für besondere Verdienste um die diplomatischen Beziehungen und das Ansehen der Vereinigten Staaten im Ausland verdient gemacht haben, stiftet der Präsident der Vereinigten Staaten die Diplomatic Medal.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten an Diplomaten für ihre dienstliche Tätigkeit.
3. Die Medaille ist ein silbernes, achtspeichiges Rad, in dessen Mitte ein zusammengerolltes Pergament der gleichen Farbe sitzt.
4. Getragen wird die Medaille als Brust- oder Schärpenorden. Als Brustorden wird er mit rotem Band, als Schärpenorden ohne Band getragen.

SECTION B - Military Honors

Rank 2 - Bronze Star
1. Für herausragende Leistungen stiftet der Präsident der Vereinigten Staaten den Bronze Star.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten an Soldaten, die durch herausragende Leistungen oder besonders verdiente Pflichterfüllung aufgefallen sind. Sie kann auch an Soldaten verbündeter Streitkräfte erfolgen.
3. Die Bronze Star Medal ist ein bronzener, fünfstrahliger Stern, in dessen Mitte ein kleinerer, bronzener, fünfstrahliger Stern sitzt. Der Orden wird an der Brust, an blau-weiß-rot-gestreiftem Band getragen:
4. Auf der Brust wird eine Bandschnalle getragen:

Rank 3 - Purple Heart
1. Für erlittene Verwundungen stiftet der Präsident der Vereinigten Staaten das Purple Heart.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Secretary of Defense an Soldaten, die im Kampf gegen Feinde der Vereinigten Staaten Verwundungen erlitten haben. Sie kann auch an Soldaten verbündeter Streitkräfte erfolgen.
3. Das Purple Heart besteht aus einem am Rand vergoldeten, violetten Metallherz, das die Büste des ersten Präsidenten zeigt und an einem violetten Ordensband, verbunden durch den Wappenschild des Familienwappens des ersten Präsidenten, befestigt ist.Es wird an einem violetten Band an der Brust getragen:
4. Auf der Brust wird eine Bandschnalle getragen:

Rank 4 - Navy Cross
1. Für besondere Tapferkeit stiftet der Präsident der Vereinigten Staaten das Navy Cross.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Secretary of Defense an Soldaten der U.S. Navy und des U.S. Marine Corps, die durch eine herausragende Leistung im Kampfeinsatz angesichts großer Gefahren unabhängig von bisherigen Leistungen aufgefallen sind. Sie kann auch an Soldaten verbündeter Streitkräfte erfolgen.
3. Das mittlere Kreuz ist an den Balkenenden abgerundet, im Vergleich zu herkömmlichen Kreuzen mit geradem Abschluss. Zwischen den Balken befindet sich jeweils ein Lorbeerblatt mit Beeren. Im Kreuzmittelpunkt selbst befindet sich ein auf Wellen gebettetes Segelschiff mit linker Fahrtrichtung, wenn man direkt die Vorderseite betrachtet. Bei dem Schiff selbst handelt es sich um eine Karavelle. Sie steht für die Marinetradition der Navy. Die Lorbeerblätter der Medaille symbolisieren die erbrachte Leistung. Die Rückseite des Navy Cross zieren gekreuzte Anker mit entsprechender Kette. In Kreuzungspunkt der Anker stehen die Initialen USN. Es wird an der Brust getragen, das Band ist in blauer Farbe mit einem mittigen weißen Streifen gehalten:
4. Auf der Brust wird eine Bandschnalle getragen:

Rank 4 - Air Force Cross
1. Für besondere Tapferkeit stiftet der Präsident der Vereinigten Staaten das Air Force Cross.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Secretary of Defense an Soldaten der U.S. Air Force, die durch eine herausragende Leistung im Kampfeinsatz angesichts großer Gefahren unabhängig von bisherigen Leistungen aufgefallen sind. Sie kann auch an Soldaten verbündeter Streitkräfte erfolgen.
3. Das Air Force Cross besteht aus einem gemeinen Kreuz, in dessen Mitte ein goldener, von grünem Eichenlaub umrandeter, Adler sitzt. Es wird an der Brust getragen, das Band ist rot-weiß-blau gestreift:
4. Auf der Brust wird eine Bandschnalle getragen:

Rank 4 - Distinguished Service Cross
1. Für besondere Tapferkeit stiftet der Präsident der Vereinigten Staaten das Distinguished Service Cross.
2. Die Verleihung erfolgt durch den Secretary of Defense an Soldaten der U.S. Army, die durch eine herausragende Leistung im Kampfeinsatz angesichts großer Gefahren unabhängig von bisherigen Leistungen aufgefallen sind. Sie kann auch an Soldaten verbündeter Streitkräfte erfolgen.
3. Das Distinguished Service Cross besteht aus einem gemeinen Kreuz, in dessen Mitte ein goldener Adler auf einer Rolle sitzt. Die Rolle trägt die Aufschrift "FOR VALOR". Es wird an der Brust getragen, das Band ist rot-weiß-blau gestreift:
4. Auf der Brust wird eine Bandschnalle getragen:

Mr President,
ich möchte mit diesem Entwurf das Auszeichnungswesen der Vereinigten Staaten wieder auf eine solide Basis zu stellen. Die derzeitige Rechtslage ist unbefriedigend, eine Ergänzumng von Gesetzestexten durch Executive Orders scheint mir verfassungsrechtlich höchst bedenklich und ist auch unübersichtlich.
Daneben möchte ich dem Kongress vorschlagen, die Auszeichnungen der Vereinigten Staaten vor Missbrauch zu schützen. Abgesehen von der Ergänzung der Strafvorschriften und der Ergänzung einer Public Service Medal sowie einer Abstufung der vom Kongress zu verleihenden Auszeichnungen haben sich keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen ergeben.
Ich bin daher guter Hoffnung, keine lange Debatte zu benötigen. Dementsprechend beantrage ich die Verkürzung der Aussprachefrist.

Mr President,
abgebildet wurden in der Neufassung die zur Verfügung stehenden Grafiken. Anderes Material steht mir leider nicht zur Verfügung.

Mr President,
ich sehe derzeit keine Möglichkeit, die Entwürfe erstellen zu lassen.

THE OFFICE OF THE PRESIDENT OF CONGRESS

Honorable Members of Congress!

The Motion is discarded because of the end of the House Term.


(Clark)
Speaker pro tempore of the House of Representatives