The United States of Astor

Larry: ... wir unterbrechen jetzt das laufende Programm und schalten live zum United States Supreme Court, wo hektische Betriebsamkeit herrscht. Paula?

Paula: Ja, Larry, denn heute Abend hat Senator Jackson aus New Alcantara die Bundesregierung verklagt. Der United States Senate sei entgegen der Bestimmungen der Bundesverfassung bei der Ernennung von A. J. Hullander zum Director of the Federal Reserve Bank übergangen worden, argumentieren die Anwälte der Kanzlei Powell, Wirtz, Rauhut, and Gideon, die Jackson hier bei Gericht vertreten.

Sollte Jackson mit seiner Klage Recht bekommen oder das Gericht sich gar zu einer einstweiligen Verfügung entschließen, wäre dies eine gigantische Schlappe für den amtierenden Attorney General Xanathos. Auch die Präsidentin, die eigentlich als fachlich versierte Juristin gilt, wäre angeschlagen.

Im Gerichtssaal wurde soeben die Klageschrift verlesen, hören wir kurz rein ...

Clerk: ... Weiterhin ist auch schon bei korrekter Würdigung des letzten Teilsatzes des Paragraph 5 der Section 3 des Federal Administration Act in Verbindung mit Section 3, Paragraph 4 des Federal Reserve Bank Act ...

Paula: Okay, wir unterbrechen hier. Die komplette Klageschrift und alle Hintergründe finden Sie auch auf unserer Homepage. Link wird eingeblendet.

Wir melden uns wieder, sobald es etwas neues gibt, insbesondere wenn einer der Beteiligten vor die Presse tritt. Zurück ins Studio.

Larry: Heute nachmittag hat nun, wie wir berichteten, der Supreme Court eine Preliminary Injunction zunächst abgelehnt. Wir schalten jetzt live zu den Treppen des Supreme Court, wo die Anwälte von Senator Jackson eine Stellungnahme abgeben.

Vor dem Supreme Court steht, umringt von Polizisten und Reportern, Jacob Wirtz, der Senator Jackson in dem Prozess als federführender Anwalt vertritt.

Wirtz: ... Bereits Mitte Februar, nur wenige Tage nach der Ernennung von Mr. Hullander zum Director of the Federal Reserve Bank, hatte Senator Jackson von der Behörde des New Alcantara Attorney General ein Gutachten erhalten, das die Rechtmäßigkeit der Ernennung anzweifelte. Mein Mandant wandte sich daraufhin in der zweiten Hälfte des Februar an die Bundesregierung, wo man ihm zügige Prüfung des Falles zusagte. Seitdem erfolgte keine weitere Reaktion, auch auf weitere Nachfragen meines Mandaten erfolgten keine Antworten mehr.

Man musste daher zu dem Schluss kommen, dass die Bundesregierung nicht fähig zum Handeln oder zum Eingestehen eines eigenen Fehler sei. Daher hat sich mein Mandant, auch um Rechtssicherheit für das weitere Zusammenwirken von Bundesregierung und Senat und insbesondere Bundesregierung und Zentralbank zu schaffen, für den Rechtsweg entschlossen.

Reporter rufen Wirtz laut alle möglichen Fragen zu.

Mit der heutigen Entscheidung verkennt das Oberste Bundesgericht die wirtschaftliche Realität und die Entscheidungsspielräume der Zentralbank in beeindruckendem Maße. Es hat zugunsten einer abstrakten Handlungsfähigkeit der Verwaltung der Zentralbank entschieden, als hinge diese von ihrem Kopf ab, und dabei die ungeheure Tragweite der weiterreichenden Entscheidungen der Zentralbank außer Acht gelassen. Chief Justice Schwertfeger wird in den kommenden Tagen beweisen müssen, dass er tatsächlich mit der astorischen Rechtslehre vertraut ist und nicht als Dyonischer Richter in einem astorischen Gerichtshof sitzt. Vielen Dank.

Wider bricht ein Sturm von Fragen los, aber Wirtz geht zielstrebig zu seinem Wagen, der am Fuße der Treppen wartet.

Larry: Und wir schalten jetzt schon einmal zum Supreme Court, wo heute Nachmittag das Urteil im Prozess Jackson vs. United States erwartet wird. Paula?

Paula: Ja, nach einer knappen Woche Verhandlung steht der Prozess heute vor seinem Ende. Die Prozessvertreter, der renommierte Prozessanwalt Jacob Wirtz für Jackson und Attorney General Xanathos für die Vereinigten Staaten, haben im Laufe der Woche plädiert, danach hat Chief Justice Schwertfeger den Prozess zur Entscheidung angenommen.

Hier herrscht heute seit dem frühen Morgen Betriebsamkeit, wer in der astorischen Juristenszene Rang und Namen hat möchte das heutige Urteil nicht verpassen, von dem eine Signalwirkung für die Arbeit dieser und kommender Bundesregierungen erwartet wird.

Larry: Paula, wer hat heute am meisten zu verlieren?

Paula: Das ist eindeutig die Bundesregierung. Der Aufbau einer wirtschaftlichen Infrastruktur ist derzeit das einzige echte Prestigeprogramm für die Bundesregierung, und dafür wäre ein Urteil, dass der Klage Recht gibt, heute katastrophal. Senator Jackson und sein Anwalt haben den Fall in den letzten Wochen energisch ins Licht der Öffentlichkeit gerückt, so dass eine Niederlage der Bundesregierung heute einen schweren Rückschlag auch für das Vertrauen der Bürger in President Jefferson und insbesondere Attorney General Xanathos bedeuten würde. Dem Kläger hingegen dürfte eine Niederlage kaum zu schaffen machen, sie würde seinem Image als einsamer Kämpfer gegen die übermächtige Bundesregierung eher nützen.

Viel zu verlieren haben aber auch alle künftigen Bundesregierungen: Wenn das Gericht heute dem Senator ganz oder teilweise Recht gibt, stärkt es damit die Rechte des Senates und damit der Bundesstaaten gegenüber dem Bund.

Larry: Vielen Dank, Paula. Wir schalten sofort zum Supreme Court, sobald es Neues gibt.