The United States of Astor

Ladies und Gentlemen,

die Präsidentin hat die sowohl ihrer Meinung, als auch der Meinung des Attorney General sowie weiterer hochrangiger Justizexperten der Administration sachlich falsche Entscheidung des Supreme Court mit Bedauern zur Kenntnis genommen.

Höchste Priorität hat es für die Administration nun, den nichts desto minder von Verfassung wegen gebotenen Respekt dieser Entscheidung mit einer zügigen Reparatur des von ihr angerichteten Schadens in Einklang zu bringen.

Die Präsidentin ist hoch erfreut, dass Mr. Hullander der gegebenen Umstände zum Trotz weiterhin für das Amt des Director of the Federal Reserve Bank zur Verfügung steht, und hat ihn dem Senat bereits zur Bestätigung vorgeschlagen. Die Präsidentin appeliert dabei an die Senatoren, die bereits geleistete exzellente und erfolgreiche Arbeit Mr. Hullanders in ihre Prüfung des Kandidaten mit einzubeziehen, so dass das Hearing innerhalb des gesetzlich bestimmten Mindestzeitraumes abgeschlossen werden und Mr. Hullanders Ernennung bestätigt werden kann.

Ferner wird ein dem Kongress angehörendes Mitglied der Administration zeitnah einen Gesetzentwurf einbringen, der die von Senator Jackson aufgezeigte Unklarheit im Berufungsverfahren des Director of the Federal Reserve Bank sinnvoll und systemgerecht klärt, so dass fortan keinerlei Zweifel oder Unsicherheiten mehr daran bestehen, dass dieser als regulärer Bundesbeamter vom Präsidenten ohne Mitwirkung des Senats ernannt werden kann.

Die Tatsache, dass es sich - entgegen mancher Darstellung - hier nicht um eine Klage des Senats oder zumindest der Oppositionsfraktion in diesem, sondern allein ein persönliches Anliegen Senator Jacksons handelte belegt, dass das keine Änderung der Rechtslage oder Entmachtung des Senats ist, sondern eine nach der irrtümlichen Entscheidung des Supreme Court notwendige Klarstellung ist, welche lediglich die auch bis zuletzt bis auf eine Ausnahme einstimmige Haltung des Senats in dieser Frage klar zum Ausdruck bringt.

Unbedingten Vorrang hat für die Administration jedoch zunächst sicherzustellen, dass die Entscheidung des Supreme Court auf Mr. Jacksons Klage hin die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Vereinigten Staaten nicht mehr als unvermeidbar behindert.

Guten Abend.