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[Department of Justice] Briefing, 15th Dec 2010

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Department of Justice

Federal Government

Beiträge: 240

Bundesstaat: Bundesweit

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Mittwoch, 15. Dezember 2010, 18:12

Briefing, 15th Dec 2010




15th of December, 2010


Department of Justice - Briefing


Das Department of Justice, im Auftrag des Attorney General, Vice President Cunningham, gibt hiermit folgendes bekannt:

  • Das Department hat dem Präsidenten gestern die ersten Entwürfe für Ordnungserlasse vorgelegt. Diese behandeln zunächst die Federal Departments. In den kommenden Tagen sollen jene für Federal Authorities folgen, sobald der Präsident sein Okay für die Form und Struktur gegeben hat.
    Sobald inhaltlich die gewünschten Angaben eingetragen wurden, werden die Erlasse durch den Präsidenten an den Kongress weitergegeben.

  • Der Attorney General wird in den kommenden Tagen die ihm unterstellten Leiter der Bundespolizeibehörden einbestellen und über den aktuellen Status der Behörden befragen. Dabei sollen Probleme, sowie notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeiten erörtert werden.

  • Der Attorney General begrüßt die Annahme der Gesetzesnovellen aus seinem Haus durch den Kongress am heutigen Tag. Man geht im Department of Justice davon aus, dass die Bill zügig durch den Präsidenten unterzeichnet werden. Anschließend wird man mit der Einrichtung des Strafgerichtshofes, sowie der Aufzeichnung der Juristen des Landes gemäß dem Counselor Bill beginnen. Vorbereitungen dazu sind bereits angelaufen.


sig.

The U. S. Department of Justice