The United States of Astor

Bevor ich mich näher mit dem Inhalt auseinandersetze, möchte ich einen Mangel an der Rechtsform dieses Textes aufzeigen.

Das Gesetzt tritt laut Article III, Section 1(a) nach der Verkündung durch den Präsidenten in Kraft.

Es ist aber in der Tat so, dass auch noch die "gesetzgebenden Körperschaften von drei Vierteln der Bundesstaaten oder der in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Abstimmung zum Ausdruck gebrachten Zustimmung der stimmberechtigten Bürger in der gleichen Anzahl an Staaten" zustimmen müssen, bevor dieser Text in Kraft treten darf.

Mr. Senator,

Sie haben recht: Natürlich tritt das Gesetz erst nach Ratifikaton durch die "gesetzgebenden Körperschaften von drei Vierteln der Bundesstaaten oder der in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Abstimmung zum Ausdruck gebrachten Zustimmung der stimmberechtigten Bürger in der gleichen Anzahl an Staaten" in Kraft, aber selbstverständlich unterzeichnet und verkündet der Präsident das Gesetz erst, nachdem dieser Prozess abgeschlossen ist!

Das Gesetzgebungsverfahren wird in einem Entwurf üblicherweise nicht nochmals erläutert, anderenfalls müsste man eine Erklärung einfügen, dass der Entwurf erst durch den Kongress und dann durch die Staaten gebilligt werden muss, aber das wäre nach unserer Rechtsexperten unsinnig, denn zur Regelung des Gesetzgebungsverfahrens ist ja die Verfassung dar. Ein Gesetz gibt üblicherweise nur an, wann es nach Abschluss des verfassungsgemäßen Gesetzgebungsverfahrens in Kraft tritt.

Wunderbar, Mr Secretary. Ich wollte nur Mißverständnissen vorbeugen.

Inhaltlich gesehen habe ich soweit keine Bedenken.

Mr. Speaker, Senators, Congressmen!

Der vorliegende Entwurf zur Erweiterung der Verfassung der Vereinigten Staaten birgt mehrere große Probleme in sich.

Zum einen widerspricht er dem gleichzeitig eingebrachten Antrag zur Änderung des Wahlrechtes. Lassen Sie mich zur Erläuterung dieses Punktes auf die konkrete Formulierung hinweisen: „In den einzelnen Bundesstaaten soll daraufhin jeweils eine zur Anzahl der für den in dem jeweiligen Bundesstaat siegreichen Wahlvorschlag abgegebenen Wählerstimmen, abzüglich der auf die unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Wählerstimmen, proportionale Anzahl von Elektorenstimmen ermittelt werden.“

Lassen Sie es mich mathematisch formulieren: Es gälte nun Elektorenzahl = (Stimmen für den siegreichen Vorschlag – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge) x Proportionalitätsfaktor.

Der eingebrachte Gesetzentwurf zum Thema sieht jedoch vor: Elektorenzahl = (Stimmen für den siegreichen Vorschlag – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge + 1) x 2 = (Stimmen für den siegreichen Vorschlag – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge) x 2 + 2.

Es handelt sich hierbei keineswegs um Proportionalität, wie sie von dem vorliegenden Entwurf zum Amendment gefordert wird: Im Gegenteil, kleine Bundesstaaten werden überproportional bevorzugt! Die eingebrachten Entwürfe widersprechen sich also.

Aber am wichtigsten: Nach der Regelung, wie diese Verfassungsänderung sie vorsieht, gilt für die Gesamtzahl der Elektorenstimmen, die auf einzelne Wahlvorschläge entfallen:

Gesamtzahl der Elektorenstimmen = (Stimmen für den siegreichen Vorschlag [Bundesstaat 1] – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge [Bundesstaat 1]) x Proportionalitätsfaktor + (Stimmen für den siegreichen Vorschlag [Bundesstaat 2] – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge [Bundesstaat 2]) x Proportionalitätsfaktor + ... = (Stimmen für den siegreichen Vorschlag [Bundesstaat 1] – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge [Bundesstaat 1] + Stimmen für den siegreichen Vorschlag [Bundesstaat 2] – Stimmen für die anderen Wahlvorschläge [Bundesstaat 2] + ...) x Proportionalitätsfaktor. Wir haben also eine mathematisch gestreckte, aber ansonsten reine Volkswahl vor uns.

Nun bin ich, Senators and Congressmen, kein Freund der reinen Volkswahl, und das hat seine Gründe, die ich gerne bei Gelegenheit weiter ausführe. Allerdings bin ich auf jeden Falls der Meinung, dass wo Volkswahl drin ist auch Volkswahl drauf stehen sollte. Der vorliegende Entwurf führt den Leser vorsätzlich in die Irre.

Ich beantrage eine Verlängerung der Debatte. Sollte der vorliegende Entwurf zur Abstimmung kommen, werde ich ihn ablehnen, und ich fordere jeden Senator und Congressman mit Respekt vor den Bürgern Astors und der Verfassung der Vereinigten Staaten auf, es mir gleich zu tun.

Mr Speaker, ich unterstütze den Antrag auf Verlängerung der Aussprache ausdrücklich.

Senator Jackson hat in der Tat ein paar interessante Fragen aufgeworfen.
Ich unterstütze den Antrag auf Verlängerung ebenfalls.

Ich folge meinen Vorrednern und unterstütze den Antrag auf Verlängerung.

Ich unterstütze den Antrag auf Aussprache-Verlängerung.

Ich danke Senator Jackson dafür auf diesen Missstand hingewiesen zu haben und bin enttäuscht, dass dieser Fehler weder mir, einigen der Kollegen, noch dem Antragssteller aufgefallen ist.

Ich unterstütze das.

Ich habe meinen Anmerkungen nichts hinzuzufügen. Mathematiker und Juristen der UNA-AD (University of New Alcantara, Agnus Dei) haben mir inzwischen bestätigt, dass meine Betrachtungen zu Proportionalität und Wahlmodus durchaus ihre Berechtigung haben. Vielleicht möchte sich der Antragssteller äußern?

Ich danke Senator Jackson für seine berechtigten Einwände, muss aber auf ein ähnliches Problem verweisen, wie in der Diskussion zur Bundesstaatenfusion.

Ich werde versuchen binnen kürzester Zeit detailiert auf die skizzierten Probleme einzugehen und eine Lösung vorzuschlagen, bitte bis dahin aber um Verständnis.

Guten Morgen, meine Damen und Herren,

nachdem ich die Nacht damit verbracht habe, die aufgeworfenen Fragen zu klären, möchte ich, wie versprochen, meine Gedanken dazu offenlegen.

Zu allererst muss ich Senator Jackson zustimmen: Das Wort Proportionalität hat in dem Entwurf tatsächlich nichts verloren, es geht scheinbar auf ältere Entwürfe zurück und hat sich in diesen neuen Entwurf eingeschlichen.

Die, im Sinne des Antrags, korrekte Beschreibung zur Durchführung der Präsidentschaftswahl findet sich in Article II, Section 1, Absatz d der Presidential Election Act Amendment Bill:

"Jeder Bundesstaat erhält eine Anzahl an Elektorenstimmen, die dem zweifachen der um eins erhöhten Anzahl der auf den in diesem Bundesstaat nach lit. (b) siegreichen Wahlvorschlag entfallenen Stimmen abzüglich der Gesamtzahl der auf die in diesem Bundesstaat unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen entspricht."

Ich würde mich daher dafür aussprechen, den fraglichen Satz mit der Proportionalität durch den von mir zitierten Satz (evtl. in leicht abgeänderter Form) zu ersetzen.

Damit müsste das Problem der Widersprüchlichkeit behoben sein.

Nun zum Rechenverfahren:

Ich möchte es noch einmal erläutern und an konkreten Beispielen demonstrieren, um mögliche Verständnislücken und Missverständnisse zu beheben bzw. auszuschließen.

Übersetzt man den Gesetzestext in mathematische Begriffe, komme ich auf folgende Formel:

(x + 1) * 2 - y = Elektorenstimmen in diesem Bundesstaat für den siegreichen Kandidaten

x steht für die Stimmen, die der siegreiche Kandidat auf sich vereinen konnte und y für die Stimmen, die der oder die unterlegenden auf sich vereinen konnten.

Nehmen wir als Beispiel die letzten Präsidentschaftswahlen:

Nach alter Berechnung

Assentia: 8 Stimen für Madison/Jefferson
Astoria State: 8 Stimmen für Allen/Bloomberg
Chan Sen: Jeweils 5 Stimmen für beide
Freeland: 4 Stimmen für A/B
Hybertina: 6 Stimmen für M/J
New Alcantra: 14 Stimmen für M/J
Peninsula: 12 Stimmen für A/B
Southern Territories: 8 Stimmen für M/J

Macht unter dem Strich:
41 Stimmen für Madison / Jefferson
29 Stimmen für Allen / Bloomberg
oder 58,6 % / 41,4 %

Nach neuer Berechnung:

Assentia: (3+1)*2 - 0 = 8 für M/J
Astoria State: (3+1)*2 - 0 = 8 für A/B
Chan Sen: (2+1)*2 - 2 = 4 = jeweils vier Stimmen für M/J & A/B
Freeland: (1+1)*2 - 0 = 4 für A/B
Hybertina: (2+1)*2 - 0 = 6 für M/J
New Alcantra: (5+1)*2 - 1 = 11 für M/J
Peninsula: (3+1)*2 - 2 = 6 für A/B
Southern Territories: (3+1)*2-0 = 8 für M/J

Macht unter dem Strich:
37 Stimmen für Madison / Jefferson
22 Stimmen für Allen / Bloomberg
oder 62,7 % / 37,3 %

Wo liegen nun die Unterschiede? Dort, wo es auch Gegenstimmen gegeben hat. Das bedeutet, dass der Anreiz taktische Enthaltungen durchzuführen damit nicht länger vorhanden ist. Wer wählen geht, belohnt seinen Kandidaten, egal ob der nun gewählt wurde, oder nicht.

Zerstreuen kann ich allerdings den Einwurf nicht, dass wir uns hiermit deutlich näher an einer "Volkswahl" bewegen. Zumindest, wenn man sich die Ergebnisse zwischen neuem System und den absolut abgegebenen Stimmen bei der Wahl (von denen 63,0 % für M/J und 37,0 % für A/B gestimmt haben) anschaut.

Ich möchte das neue System dennoch verteidigen. Ich halte es bislang für einen schweren Fehler, dass abgegebene Stimmen für den unterlegenen Kandidaten sich positiv für den siegreichen Kandidaten auswirken. Wir fördern damit nicht nur die taktische Enthaltung innerhalb der großen Parteien, sondern auch eine künstlich niedrige Wahlbeteiligung. Das kann nicht im Sinne dieser Nation, die, wie keine andere, für die Demokratie einsteht, sein.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Zitat

Original von George W. Hayes
"Jeder Bundesstaat erhält eine Anzahl an Elektorenstimmen, die dem zweifachen der um eins erhöhten Anzahl der auf den in diesem Bundesstaat nach lit. (b) siegreichen Wahlvorschlag entfallenen Stimmen abzüglich der Gesamtzahl der auf die in diesem Bundesstaat unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen entspricht."

[...]

(x + 1) * 2 - y = Elektorenstimmen in diesem Bundesstaat für den siegreichen Kandidaten

Vielen Dank, Secretary Hayes.

Sie haben uns, wohl unbewusst, ein weiteres Problem der eingebrachten Entwürfe deutlich gemacht. Die Formulierung „die dem zweifachen der um eins erhöhten Anzahl der auf den in diesem Bundesstaat nach lit. (b) siegreichen Wahlvorschlag entfallenen Stimmen abzüglich der Gesamtzahl der auf die in diesem Bundesstaat unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen entspricht“ ist so ungenau, dass sie gleich zwei Schlüsse zulässt:

Einerseits entspräche die von Ihnen vorgeführte Berechnung (Methode I) (x + 1) * 2 – y = Elektorenstimmen („die dem zweifachen der [um eins erhöhten Anzahl der auf den in diesem Bundesstaat nach lit. (b) siegreichen Wahlvorschlag entfallenen Stimmen] abzüglich der Gesamtzahl der auf die in diesem Bundesstaat unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen entspricht“) dieser Methode, man könnte mit derselben Berechtigung aber auch rechnen (Methode II) (x – 1 - y) * 2 = Elektorenstimmen („die dem zweifachen [der um eins erhöhten Anzahl der auf den in diesem Bundesstaat nach lit. (b) siegreichen Wahlvorschlag entfallenen Stimmen abzüglich der Gesamtzahl der auf die in diesem Bundesstaat unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen] entspricht“). Wie sagt man so schön in New Alcantara: Go figure.

Da Sie uns so schön vorgerechnet haben, möchte ich auch ein Rechenbeispiel anstellen. Gestatten Sie mir, dass ich mir dafür zunächst Methode I aussuche.

Im Bundesstaat XYZ hat Kandidat A 5 Stimmen bekommen, die Kandidaten B, C, D und E bekamen jeweils 4 Stimmen. Zweifellos ist A der Sieger im Bundesstaat. Seine Elektorenstimmen bestimmen sich nach Methode I: (5 + 1) * 2 – (4 + 4 + 4 + 4) = 6 * 2 – 16 = - 4. Der siegreiche Kandidat erhält aus dem Bundesstaat, den er gewonnen hat, also eine negative Anzahl von Elektoren. Ganz abgesehen von protokollarischen Fragen, die sich dann beim Electoral College ergeben, hätte A im betreffenden Bundesstaat wohl lieber verloren und seine Anhänger zur taktischen Enthaltung aufgerufen. War die nicht soeben abgeschafft?

Mit Methode II, die der Entwurf ja gleichberechtigt auch zulässt, tritt dieser Fall schon bei drei Kandidaten auf. In jedem Fall aber lässt das Gesetz zu, dass Bundesstaaten eine negative Anzahl von Elektoren ins Electoral College entsenden, woraufhin ein Kandidat die Präsidentschaft verlieren könnte, weil er einen umstrittenen Bundesstaat gewonnen hat. Go figure.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal auf einen anderen Teil des Gesetzesentwurfes zum Thema zu sprechen kommen (Amendment und Gesetzesänderung sind ja Teil desselben Vorschlages): „Bei Stimmengleichheit zwischen zwei oder mehr bestplatzierten Wahlvorschlägen in einem Bundesstaat werden die Elektorenstimmen für jeden der stimmgleichen Wahlvorschläge so berechnet, als sei er der alleinige bestplazierte Wahlvorschlag. Beim Abzug zur Ermittlung des Ergebnisses werden dabei alle Stimmen für anderen Wahlvorschläge berücksichtigt.“

Nehmen wir wieder einmal an, Kandidaten A und B erhielten jeweils 5 Stimmen, Kandidat C 4 Stimmen. Kandidat A und B erhalten dann jeweils (Methode I, nach Methode II wären die Elektorenstimmen schon negativ) (5 + 1) * 2 – 9 = 3 Stimmen. Aus dem Bundesstaat erhalten also A und B jeweils 3 Elektorenstimmen. Nehmen wir nun an, B hätte eine Stimme weniger erhalten. In diesem Fall hätte nur A Elektorenstimmen des Bundesstaates erhalten, und zwar (wiederum Methode I, Methode zwei führt zu negativen Elektoren) (5 + 1) * 2 – 8 = 4 Stimmen. Die eine Stimme, die ein Bürger des Bundesstaates für B abgibt, damit dieser statt 4 nun 5 Stimmen erhält, gibt also nicht nur dem Kandidaten B drei zusätzliche Elektorenstimmen, sondern kostet Kandidat A auch eine Elektorenstimme. Sie führt also nicht zu einer anderen Aufteilung, wie das im bisherigen System der Fall wäre (wenn vorher alle Elektorenstimmen an einen Kandidaten gingen, würden Sie nun gesplittet), sondern lässt die Stimme des Bürgers mehrfach zählen, und zwar in unterschiedlichen Verhältnissen für Kandidat B und gegen Kandidat A. Ist das mit den Wahlgrundsätzen der Verfassung vereinbar? Womöglich nicht, es widerspricht aber vor allem dem darauffolgenden Absatz „Jeder Bundesstaat erhält eine Anzahl an Elektorenstimmen, [die wie folgt Berechnet wird]“. Er erhält eben nicht exakt diese Anzahl an Elektorenstimmen, sondern mal mehr, mal weniger, je nachdem wie viele Kandidaten gleiche Stimmenzahl haben. Go figure.

Secretary Hayes, da Sie diesen Entwurf eingebracht haben, appelliere ich an Sie: Ersparen Sie sich und der Administration weitere Lächerlichkeit und dem Kongress ein großes Ärgernis, und ziehen Sie die völlig verkorksten Entwürfe zur Änderung des Wahlrechts und der Verfassung zurück. Entwürfe dieser Art, zumal als verfassungsänderndes Amendment, sind nicht geeignet, dem Ansehen dieses Hauses und der Regierung zu nützen. Derartiges sollte die Regierung der ehrenwerten Madam President in Zukunft sich, dem Kongress und dem Volke der Vereinigten Staaten ersparen.

Mr. Speaker,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich ziehe hiermit die Anträge zum Verfassungszusatz und zur Reform des Präsidentenwahlrechts zurück.

Ich bin davon überzeugt, dass wir eine Einigung hier noch erreichen könnten, wenn jeder den besten Willen dazu hätte. Fest steht aber, dass dies nur mit großem Aufwand realisierbar wäre. Diese Flickschlusterei möchte ich offengestanden dem Kongress und auch dem Gesetz ersparen.

Ich darf aber betonen, dass weder für mich, noch für die aktuelle Regierung, dieses Thema damit zu den Akten gelegt ist. Ich halte nach wie vor daran fest, dass das aktuelle Wahlrecht unser stolzen Demokratie nicht gerecht wird. Wir werden daher weiter an diesem Thema arbeiten.

Meine Damen und Herren, vielen Dak für Ihre Aufmerksamkeit.