Dear citizens of Astor,
folgende Mitteilung wird Ihnen bekanntgemacht:
Press Briefing SoD Colton No 1
Der SoD hat die Arbeiten zum Entwurf für ein neues Streitkräftegesetz abgeschlossen. Der Entwurf wurde bereits dem Präsidenten der United States of Astor und den Joint Chiefs of Staff zur Vernehmlassung vorgelegt. Debatten innerhalb der Joint Chiefs of Staff unterliegen der Schweigepflicht, weshalb die Stellungsnahmen des Präsidenten und der höchsten Offiziere unserer Streitkräfte hier nicht erwähnt werden dürfen.
Der heute geltende Unites States Armed Forces Act deckt nicht in umfassender Weise so elementare Bereiche wie die grundlegenden Aufgaben der Streitkräfte und der Teilstreitkräfte sowie die Militärdoktrin ab; ausserdem sind die Bestände der United States Armed Forces gemessen an der Bevölkerungszahl und der Wirtschaftskraft der United States of Astor unverhältnismässig hoch. Eine Lücke besteht auch in einer klaren Regelung der United States National Guard.
Diesen Problemfelder versucht der von SoD Colton ausgearbeitete neue Entwurf Abhilfe zu schaffen. Die einzelnen Teile des Entwurfes sind:
Article 1 - Gesamtstreitkräfte
Hier werden Bezeichnungen und Gliederungen der United States Armed Forces festgelegt, ebenso der Oberbefehl sowie das Aufgabenspektrum der United States Armed Forces.
Article 2 - Teilstreitkräfte
Dieser Abschnitt behandelt die einzelnen Teilstreitkräfte, deren Grundaufgaben und führende Offiziere.
Article 3 - Militärdoktrin
Dieser Article definiert die Anforderungen an militärische Planungen und Einsätze und legt Network Centric Warfare (NCW) als bestimmendes Organisationsprinzip der Streitkräfte fest. Militärische Konflikte sind demgemäss schnell, präzise und verlustarm zu führen.
Article 4 - Angehörige der Streitkräfte
Die Zusammensetzung des Streitkräftepersonals sowie die Personalbestände und -strukturen der einzelnen Teilstreitkräfte werden hier festgelegt. Der Entwurf sieht eine Herabsenkung des Personals der Streitkräfte von derzeit 1.350.000 Streitkräfteangehörigen auf noch 750.000 vor. Dieser Verlust geht wegen NCW nicht mit einer Verminderung der Kampfkraft der United States Armed Forces einher.
Article 5 - Befehlskette
Dieser Absatz behandelt den Oberbefehl sowie die Rolle der Joint Chiefs of Staff und der Commanders of the Unified Combatant Commands.
Article 6 - Unified Combatant Commands
Der Article definiert sogenannte Unified Combatant Commands (UCC), also teilstreitkräfteübergreifende Kommandos zur militärischen Zielerreichung auf einem bestimmten Wirkungsgebiet. Es soll sechs regionale und sechs funktionale UCC geben. Mit den UCC wird erreicht, dass die gesamten United States Armed Forces einheitlich auf festgelegte Ziele hinarbeiten und folglich eine Einheit bilden und nicht aus mehr oder weniger unabhängig voneinander planenden und operierenden Teilstreitkräften bestehen.
Article 7 - Nationalgarde
Hier wird eine Lücke geschlossen, indem die Nationalgarde bezüglich ihrem Charakter, der Verfügungsgewalt über sie und ihren Personalstärken festgelegt wird. Dabei wird auch festgehalten, wie gross die einzelnen Nationalgarden der Staaten sind.
Article 8 - Alarmstufen
Die Behandlung der DEFCON und EMERGCON-Stufen sind nur mit redaktionellen Anpassungen aus dem alten Gesetz übernommen worden.
Article 9 - Mitwirkung des Kongresses
Der Kongress der United States of Astor soll bei der Anschaffung von Grossgerät wie z.B. Schiffe, Flugzeuge, Panzer und dergleichen, bei den Stationierungsstandorten und bei aufzustellenden Verbänden das letzte Wort haben. Dies wird in diesem Article definiert.
Article 10 - Aufgaben des Department of Defense
Hier werden die Pflichten des DoD statuiert. Es geht um die Erstellung von Übersichtslisten und die Überwachung der Personalbestände.
Der Entwurf zum neuen United States Armed Forces Act wird nach Freigabe durch den Präsidenten durch ein Mitglied des Kongresses in demselben eingebracht werden. Diese Freigabe ist zeitnah zu erwarten, aber noch nicht erfolgt, weshalb der Text des neuen Gesetzes hier nicht mitabgedruckt ist.
Für allfällige Fragen steht Ihnen der SoD hier selbstverständlich gerne zur Verfügung.
George T. Colton, Secretary of Defense