The United States of Astor

Handlung:

In Cape Burnham tritt John Nathan Hope auf einer Veranstaltung für Angehörige des Militärs und ihre Familien auf, die ein alter Freund aus seiner Zeit in der Wirtschaft organisiert hat. John Nathan Hope ist nicht als Experte für Außen- oder Verteidigungspolitik bekannt - und so spricht er auch hier zunächst über andere Themen: Handwerklich ordentliche Legislativarbeit, seine Kritik am Verhalten von Sen. Jameson (Dem), und Transparenz der Regierungsarbeit. In diesem Zusammenhang kommt Hope dann aber doch noch auf die Außen- und Verteidigungspolitik zu sprechen:

Der Beschluss unseres Präsidenten, den First Strike Ban zu annulieren, kam für viel überraschend. Das ist nicht gut. Das Überraschungsmoment hat in der Militärstrategie seinen berechtigten Platz. Nicht aber in der Kommunikation mit den Bürgern der Vereinigten Staaten von Astor. Ohne eine vorgehende öffentliche Diskussion, ohne eine irgendwie geartete Vorbereitung der Öffentlichkeit auf diesen Schritt - das war sicher kommunikativ ein großer Fehler.

Etwas merh Fingerspitzengefühl wäre hier angebracht gewesen. Deutlich mehr Fingerspitzengefühl, möchte ich sagen.

Etwas mehr Fingerspitzengefühl wäre aber auch bei denen gefragt, die jetzt aufgeregt hin- und herspringen und im Präsidenten einen Kriegstreiber erkennen. Das ist natürlich auch Unsinn.

Ich bin für eien Außenpolitik mit Fingerspitzengefühl - nach innen zu unseren Bürgern und auch den angehörigen des Militärs - únd ebenso nach außen in Richtung unserer Verbündete - und unserer Feinde. In ezug auf letzere dürfen es ja durchaus kraftvolle Fäuste sein, abber sie sollten mit Bedacht bewegt werden.

Als Congressmen werde ich für eine solche Außenpolitik mit FIngerspitzengefühl eintreten - umsetzen muss die aber die Exekutive. Ihr sollte man hier auch den nötigen Spielraum belassen. Ich will keinen Congress, der dem Präsidenten in jede Entscheidung hineinredet. Er ist gewählt für diesen Job, also sollten wir ihn diesen Job - im Rahme der Verfassung - machen lassen. Ich persönliche halte den jüngsten Schritt für eher unklug - halte auch konventionelle Verteidigung für einen wichtigen Pfeiler.

DieGesetzesinitiaitve von Sen. Wells lehne ich aber ebenso ab. Der Gesetzentwurf oder besser: Die vier Gebote - gehen an der Differenziertheit der außenpolitischen WIrklichkeit vorbei. Man kann sich nicht generell zur Utnerstützung anderer Staaten in Krisenzeiten verpflichten. WO kommen wir da hin? Man kann nicht generell in jedem Staatenbund mitarbeiten. Wo kommen wir da hin? Man kann nicht generell um ein gutes Verhältnis zu allen bemüht sein - es sei denn man interpretiert es so weich, das man es auch nicht beschließen kann. Diesen "Everybody's Darling"-Antrag lehne ich deshalb ab und gehe auch davon aus, dass er im Kongress keine große Chance hat.

Meine Damen und Herren,

ich bin gespannt auf die öffentliche Diskussion um diese Vorgänge. Besser wäre es gewesen, erst zu diskuttieren und dann zu entscheiden. Nunja. Sie alle wissen, dass ich kein Experte auf diesem Gebiet bin, da gibt es andere. Aber ich hoffe ich konnte vermitteln: Ich werde mich deshalb nicht heraushalten oder mich zurücklehnen in solchen Fragen. Ich beziee Stellung - ich arbeite mich ein, ich verteidige Positionen. Dafür bitte ich um Ihre Stimme für meine Kandidatur.

Vielem von Ms Zornek Gesagtem kann ich mich anschließen, ausdrücklich auch ihrem Plädoyer für Mitsprache des Kongresses in der Außenpolitik. Dies wollte ich auch nicht in Abrede stellen. Dennoch will ich dem Präsidenten einen gewissen Handlungsspielraum belassen - und zwar unabhängig davon, wie sich der Präsident gerade verhält. Das wir Rahmenbedingugnen formulieren, wozu auch die Frage des atomaren Erstschlags zählen kann - ohne jede Frage der weitreichendste militärische Zug der mir einfällt - ist klar, Formulierungen wie im Wells'schen Antrag " Die Vereinigten Staaten sind stets bereit, anderen Ländern in Krisenzeiten beizustehen. " schießen mir da aber ein wenig übers Ziel hinaus. Das ist aber weniger Ausdrzuck eines SCOTUS-Urteils, sondern Ausdruck meiner persönlichen politischen Überzeugung. Da ich das Urteil mit erstritten habe - deckt sich das naturgemäß zu großen Teilen.

Ich will nur im Wahlkampf nicht den EIndruck vermitteln, ich könnte dann nachher die Außen- und Verteidigunspolitik bestimmen. In Grundzügen rede ich da mit, aber die Umsetzung obliegt nun mal der Exekutive. Ich glaube einen echten Dissenz haben wir hier nicht, aber vielleicht einen graduellen Unterschied bei der ABgrenzung der legislativen und exekutiven Kompetenzen.

Ich fühle mich geehrt und kann ebenfalls nur hoffen, dass der Kongress mit möglichst vielen sachlichen, in der Diskussion auch mal spitzen, und klugen Köpfen wie Ms. Zornek eine gute Arbeit machen kann.

Offen gestanden: Ich kenne mich nicht so gut mit der Waffentechnik aus.

Aber es bleibt doch zu konstatieren, dass die von Ihnen dargelegte Argumentation bislang nicht von der Regierung angeführt wurde. Das macht die Argumentation nicht falsch, aber so ist wohl zu verstehen dass bislang noch nicht auf diesen Aspekt eingegangen wurde.