The United States of Astor

Zitat

Original von Doug Hayward
Da es mir nicht möglich war, innerhalb der Frist Fragen bzw. Nachfragen an den desginierten Secretary of State zu stellen, nutze ich diesen Weg, um mir eine weitergehende Meinung über ihn zu bilden. Ich bitte diesen unkonventionellen Weg zu entschuldigen, halte aber für meine Entscheidungsfindung weitere Fragen und Nachfragen für nötig. Ich möchte allerdings erwähnen, dass ich vom designierten Secretary of State antworten nach Bestem Wissen und Gewissen erwarte, ohne dass er dazu an dieser Stelle verpflichtet wäre:

Mr. Senator, ich habe meine Bereitschaft zu genau diesem unkonventionellen Weg ja bereits geäußert, daher freue ich mich, dass sie diesen gehen.

Zitat

1. Wie steht der desginierte Secretary of State zum Council of Nations?

Senator, die Frage ist für mich viel eher, wie die aktiven Mitglieder des Council of Nations mehrheitlich zu uns stehen. Schaute man sich die Liste der Mitglieder an, würde man feststellen, dass nur wenige wirkliche Partner der Vereinigten Staaten darunter sind. Albernia und die Demokratische Union seien beispielsweise genannt. Andere engagierte Staaten allerdings, die oft das Wort führen, sind eher als das Gegenteil von friedliebenden, die Kooperation bejahende Staaten bekannt. Aurora sei hier exemplarisch genannt.

Der Council als solcher vermag auch nicht dem Anspruch gerecht werden, den er sich einst als Maßstab genommen hat. Als Beispiel nenne ich die Internationale Polkonferenz. Es war nicht der Council of Nations, der über die Neuordnung der Pole bestimmt hat. Es war eine Konferenz von Staaten, die zum Teil nicht Mitglied des Rates sind, die darüber befunden hat und jeder Staat kann entscheiden, ob er der entwickelten Konvention beitritt oder nicht. Ich will nicht behaupten, den Council bräuchte man nicht. Aber er war offensichtlich nicht in der Lage, diese Entscheidungen selbst zu treffen. Wenn so die vermeintlich wichtigste globale Organisation aussieht, dann glaube ich, muss man seinen Maßstab erheblich herunterschrauben. Eine Mitgliedschaft ist nicht essentiell, sonst würden staaten wie das Vereinigte Kaiserreich auf diese nich verzichten. Und eine Mitarbeit ist offensichtlich nicht notwendig für eine Beteiligung an wichtigen Entscheidungen, da diese ohnehin von jedem Staat im Rahmen von weitaus umfassenderen Konferezen mitverhandelt werden können.

Zitat

2. Sieht der designierte Secretary of State Alternativen zum Council of Nations?

Alternativen gibt es immer, es ist nur die Frage, welche die vorziehendswürdigere ist. Ich sehe in der Tat dann erfolgsversprechende Perspektiven, wenn es uns gelingt, die Runde der G4 um weitere bilaterale Kooperationen zu ergänzen und diese Kooperationen, die zunächst wachsen müssen, zu einem großen Ganzen bringen. Meines Erachtens trägt es nicht dazu bei, unsere Sicherheit und einen stetigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt zu verwirklichen, wenn wir uns auf die Auseinandersetzung mit uns mehrheitlich nicht freundlich gesinnten Staaten konzentrieren statt auf den Ausbau von Freund- und Partnerschaften.

In diesem Sinne halte ich nichts davon, sofort überstützt einen dem Council gleichgearteten Ersatz zu beschaffen, sondern unsere Energien für sinnvollere Dinge zu nutzen und "im Kleinen" enge Beratungen mit unseren Freunden abzuhalten.

Zitat

3. Welche Projekte gedenkt der Secretary of State auf multilateraler Ebene umzusetzen?

Wie ich bereits gesagt habe: Ich halte von einer überstürzten Suche nach einem möglichst globalen Ersatz für den Council of Nations nicht viel. Die Vereinigten Staaten sollten ihre Ressourcen langfristig und wohldosiert einsetzen und dies gelingt meines Erachtens am Besten über mehr bilaterale Kooperationen und einen behutsamen Ausbau der G4.

Zitat

4. Wie denkt der designierte Secretary of State über die in der letzten Zeit praktizierte Tradition, die CoN-Delegation überparteilich zu besetzen?

Eine Besetzung nach Parteienproporz sehe ich als falschen Weg. Eine Besetzung ohne Berücksichtigung der Parteimitgliedschaft und rein auf die fachlichen Qualifikationen bezogen halte ich für absolut richtig. Das gilt aber für jede Position im Foreign Service, nicht nur für die der Delegation beim Council of Nations.

Zitat

Hierbei ist die Formulierung eines "demokratischen" bzw. "undemokratischen" Staates schon recht allgemein. Daher meine Frage: Ist damit ein System der sogenannten "westlichen" Demokratie, also mit dem Vorbild Astor, Albernia oder der DU? Wie würden Sie in diesem Zusammenhang die Partnerschaft mit Stralien bewerten?

Ich finde die Formulierung eindeutig, Senator. Demokratie bezeichnet eine durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die Beteiligung der Bürger legitimierten Regierungsform. Sicherlich, dazu gibt es zahlreiche Demokratietheorien, die aber alle eines gemeinsam haben: Dass das Volk die Form der Herrschaft und ihre Ausübung legitimiert. Dies ist in einigen Staaten unseres Globus' nicht der Fall und auf diese beziehe ich mich, wenn ich von "undemokratisch verfassten" Staaten rede.

Stralien betreffend möchte ich darauf verweisen, dass ich sämtliche nicht demokratisch verfassten Staaten für eine engere Partnerschaft ausgeschlossen habe. Dabei bleibt es. Ich werde allerdings keinen Rechtsbruch begehen - die geltenden Verträge sind da und sie werden eingehalten werden. Dies wird den Entwicklungen in Stralien vielleicht auch zum Guten gereichen, auch wenn dies nur eine kleine Hoffnung ist. Dem Kongress allerdings käme es zu, den rechtlichen Status' unsere Beziehungen zum Staat Stralien dem meines Erachtens moralisch richtigen Status anzupassen.

Zitat

Original von Gregory Jameson
Mr. Mullenberry hat der Senator die Zustimmung verweigert, um die Freiheit des Vizepräsidenten von den Weisungen des Präsidenten zu erhalten, um moralischen Konfliktsituationen für den Fall einer Führungsschwäche des Präsidenten vorzubeugen. Darüber hinaus erachtet er entgegen der Ansicht Mr. Mullenberrys die Zusammenlegung der Aufgaben des Vizepräsidenten und des Secretary of State für unzweckmäßig.

Senator, ich bedaure, dass Sie diese Worte nicht hier oder in meinem Hearing gesprochen haben, obwohl Sie sich dort zu Wort gemeldet hatten. Sie haben mir damit leider nicht ermöglicht, Ihre diesbezüglichen Vorbehalte zu zerstreuen.

Umso mehr möchte ich an dieser Stelle eine ausführliche Begründung einfordern.

Sind Sie tatsächlich der Ansicht, der Vizepräsident müsse Däumchen drehen, während seiner Amtszeit keinerlei Erfahrungen im Regierungshandeln machen, obwohl er bei vorzeitigem Ausscheiden des amtierenden Präsidenten als dessen Nachfolger qua Verfassung feststeht? Warum sollte der Vizepräsident nicht gleichzeitig das State Department leiten? Ich erinnere daran, dass ich in jedem Falle bei Abwesenheit im Auftrage des Präsidenten jede Befugnis auszuüben habe, die diesem zukommt, darunter auch die der Vertretung der Vereinigten Staaten in den Außenbeziehungen.

Was meinen Sie mit "moralischen Konfliktsituationen"? Senator, bei Anwesenheit des Präsidenten steht dem Vizepräsidenten überhaupt keine Handhabe zu, irgendwelche Amtsgeschäfte ohne dessen Auftrag auszuüben. Als Leiter einer Obersten Bundesbehörde allerdings schon, da diesem nach den Organisationserlassen bestimmte Aufgaben zugewiesen sind, die er ohne ggf. direkte Anweisung des Präsidenten, diese zu unterlassen, auszüben hat und ausüben kann.

Ganz ehrlich: Ich kann Ihre Begründung, insbesondere was meine Person betrifft, nicht nachvollziehen. Wie ich auch die Gegenstimmen beispielsweise der anderen Senatoren nicht nachvollziehen kann. Auch von diesen fordere ich hiermit eine Brgündung ein, denn diese sind sie mir, meinen und ihren eigenen Wählerinnen und Wählern schuldig.

Zu meiner Zeit wurde eine solche Anfrage eines Secretaries an einen Senator einfach abgewatscht.
Die Begründung war meist, dass sich Senatoren vor niemandem rechtfertigen müssen.

Ich bin kein Secretary, Mr. McQueen, sondern Secretary-Nominee. Und ich fordere ein ehrliches Feedback ein und denke, das mir das auch zusteht.

Senatoren müssen sich wie jeder Politiker übrigens stets vor ihren Wählern rechtfertigen. Und ich möchte nicht, dass beispielsweise Mr. Jameson seinen Wählern das nicht erklären kann, wenn er demnächst seine Wiederwahl anstrebt.

Mr. Vice President,

ich will Sie im Lande wissen, stets bereit, die Führung der Nation zu übernehmen, ohne erst eingeflogen zu werden, sobald unseren Präsidenten die Lust am Regieren vergangen sein wird.

Mr. Jameson, das Land kann auch aus der Airforce One oder der Airforce Two regiert werden. Wenn Sie davon ausgehen, der Vizepräsident halte sich qua Amtes nie außerhalb der Landesgrenzen auf, dann gehen Sie von einem fehlerhaften Sachverhalt aus. Im Fall der Fälle gibt es zudem den Kongresspräsidenten und seinen Vertreter, die Führung ist also in jedem Fall gewährleistet.

Diese Begründung kann ich daher nicht gelten lassen.

Handlung:

denkt sich "Wenn ich erst die Welt regiere, stehst du ganz oben auf meiner Liste".

Zitat

Original von J. Edward Mullenberry
Mr. Jameson, das Land kann auch aus der Airforce One oder der Airforce Two regiert werden. Wenn Sie davon ausgehen, der Vizepräsident halte sich qua Amtes nie außerhalb der Landesgrenzen auf, dann gehen Sie von einem fehlerhaften Sachverhalt aus. Im Fall der Fälle gibt es zudem den Kongresspräsidenten und seinen Vertreter, die Führung ist also in jedem Fall gewährleistet.

Diese Begründung kann ich daher nicht gelten lassen.

Mr. Mullenberry,
bitte sehen Sie mir den Konservativsmus vergangener Zeiten nach, zu dem die Republikaner offensichtlich nicht mehr fähig sind.
Es schmerzt mich, Sie rechts Ihres eigenen Standpunktes überholen zu müssen, doch sind diese meine Handlungsmaximen von größerem Gewicht für meine Entschlussfassung denn Ihre republikanische Rhetorik.

Wenn Sie Ihre "Argumente" als sakrosankt ansehen, Mr. Jameson, dann nehme ich das so hin. Vielleicht habe ich bei Ihren Senatskollegen mehr Glück, von denen zumindest Mr. Laval eine nachgeschobene Begründung seiner Stimmabgabe angekündigt hat.

Und die bereits erfolgt ist eine Weile.

Sie sehen mich noch immer erschüttert, Mr. Laval.

In albernischen Krimis würde ich Ihnen jetzt einen Whisky anbieten, deswegen auch hier meine Frage: Darf ich?

Ich trinke nicht in aller Öffentlichkeit, Mr. Laval, aber in einer privaten Runde nach Feierabend würde ich nicht nein sagen.

Im Falle dessen, dass Ihre Frage rethorisch war: Sie sehen mich ernüchtert.

Zitat

Original von J. Edward Mullenberry

Zitat

1. Wie steht der desginierte Secretary of State zum Council of Nations?

Senator, die Frage ist für mich viel eher, wie die aktiven Mitglieder des Council of Nations mehrheitlich zu uns stehen. Schaute man sich die Liste der Mitglieder an, würde man feststellen, dass nur wenige wirkliche Partner der Vereinigten Staaten darunter sind. Albernia und die Demokratische Union seien beispielsweise genannt. Andere engagierte Staaten allerdings, die oft das Wort führen, sind eher als das Gegenteil von friedliebenden, die Kooperation bejahende Staaten bekannt. Aurora sei hier exemplarisch genannt.

Der Council als solcher vermag auch nicht dem Anspruch gerecht werden, den er sich einst als Maßstab genommen hat. Als Beispiel nenne ich die Internationale Polkonferenz. Es war nicht der Council of Nations, der über die Neuordnung der Pole bestimmt hat. Es war eine Konferenz von Staaten, die zum Teil nicht Mitglied des Rates sind, die darüber befunden hat und jeder Staat kann entscheiden, ob er der entwickelten Konvention beitritt oder nicht. Ich will nicht behaupten, den Council bräuchte man nicht. Aber er war offensichtlich nicht in der Lage, diese Entscheidungen selbst zu treffen. Wenn so die vermeintlich wichtigste globale Organisation aussieht, dann glaube ich, muss man seinen Maßstab erheblich herunterschrauben. Eine Mitgliedschaft ist nicht essentiell, sonst würden staaten wie das Vereinigte Kaiserreich auf diese nich verzichten. Und eine Mitarbeit ist offensichtlich nicht notwendig für eine Beteiligung an wichtigen Entscheidungen, da diese ohnehin von jedem Staat im Rahmen von weitaus umfassenderen Konferezen mitverhandelt werden können.

Futuna und dieser Mafia-Staat sind doch ausgetreten. Wäre es nicht an der Zeit, als USA mehr Engagement zu zeigen und die Meinungsführerschaft im Council zu übernehmen?

Die Meinungsführerschaft über was, Mr. Lovestone? Ich habe es schon mehrfach gesagt: Die Ressourcen, die man dort verwenden müsste, um etwas sinnvolles zu erreichen, kann man besser und sinnvoller auf bilaterale Kooperationen und einen Ausbau der G4 verwenden.

Zitat

Original von Lovestone
Wäre es nicht an der Zeit, als USA mehr Engagement zu zeigen und die Meinungsführerschaft im Council zu übernehmen?

Welches wäre das konkrete Ziel dieser Meinungsführerschaft? Worauf genau müsste diese Meinungsführerschaft hinauslaufen? Von einem Führer wird eine Veränderung des Zustandes vom Schlechten zum Guten erwartet, also z.B. beim Katastrophenschutz "Brand - Brand gelöscht", "Kein Trinkwasser - sauberes Trinkwasser", "Chaos - Ordnung", "Gefahr - Gefahr beseitigt", "Verschüttete - Verschüttete geborgen" usw. Schafft ein Führer dies nicht, ist er ein blosser Verwalter der aktuell vorherrschenden Zustände. Was nun soll Astor im CoN verändern bei einer "Führerschaft"?

Ich wusste gar nicht, dass die Republikaner als Regierungspartei sich so sehr dem Fatalismus verschrieben haben.

Wie wäre es denn beispielsweise mit der Umsetzung der RdN-Charta, die meines Erachtens einige sehr gute Inhalte aufweist, inbesondere in der Frage der Menschenrechte und eines Internationalen Schiedsgerichts?

Die Ressourcen, die aufzubringen sind, sind ein Delegierter, der innerhalb unserer Hauptstadt mal zwei Blöcke vom Weißen Haus entfernt Anträge einreicht und die Positionen der US-Regierung gegenüber der Weltöffentlichkeit klar vertritt. Angesichts der dutzenden Chiefs of Staff für diverse Militäruntergruppen kann es doch nicht so schwer sein, auch dafür einen Verantwortlichen zu finden. Zumal es doch mehr als peinlich ist, dass dieser Ort des internationalen Dialoges, der nunmal im Herzen der liegt, ausgerechnet von der größten Demokratie so gemieden wird.

Geheimdiplomatie à la G4 ist ja ganz nützlich, wenn man erstmal irgendwelche gemeinsamen Positionspapiere vorbereitet - aber wer weiß denn, was dort hinter verschlossenen Türen noch alles besprochen wird? Diese Treffen umweht ein gewisser konspirativer, für das Ausland wenig vertrauenserweckender, Hauch, während die Generalversammlung des CoN öffentlich tagt.

Für die Umsetzung Ihres Vorschlages würde man nicht mal einen speziellen Delegierten benötigen, sondern ich würde sogar behaupten, dass dies dann das Kerngeschäft des SoS wäre - dort beim CoN kann er ja mit einem Schlag viele Staaten ansprechen.

Die Umsetzung Ihres Vorschlages würde einen Pardigmawechsel bedeuten. Das bisher aussenpolitische Mauerblümchen Astor würde sich mit einem Schlag sehr weit aus dem Fenster lehnen. Dieser Paradigmawechsel sollte aber nicht einzig von einer Administration - sei es eine der GOP oder eine der DP - getragen werden, sondern Gesetz und damit Verpflichtung jeder Administration werden. Der Kongress hätte somit darüber zu befinden. Bringen Sie doch einen entsprechenden Entwurf ein und man wird sehen, ob die Vertreter des Volkes diesen Paradigmawechsel wünschen.

Wieso Paradigmenwechsel? Das ist gewissermaßen Verpflichtung aus der Charta des CoN heraus, die ja schon vor langer Zeit ratifiziert wurde.

Im übrigen kann ich als einfacher Bürger keine Anträge einbringen.