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Ich glaube wir haben sogar genug Speis und Trank vorbereitet, für ein längeres Gespräch.
Falls Sie diesbezüglich einen besonderen Wunsch haben, lassen Sie es mich wissen. Aber nehmen wir doch erstmal Platz!
Ich habe mir vor unserem Treffen die Protokolle ihrer letzten Gespräche mit Präsident Varga angesehen und konnte dabei die folgenden zwei angesprochenen Projekte ausmachen:
- Eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Justiz - Haftbefehle, Auslieferung, Verbrecherkarteien.
- Ein gemeinsamer Patentschutz
Im Allgemeinen schien Einigkeit darüber zu bestehen, sofern ich das nicht falsch verstanden habe, dies allerdings nicht bilateral, sondern auf Basis des IDF zu lösen?
Lassen Sie mich also eingangs ganz offen fragen: Wurde das danach noch konkretisiert und wie steht es um das IDF im ganzen?
Zitat
die Gründe für das Scheitern der Internationalen Sicherheitsorganisation (ISO) zu ergründen [sind].
Die Demokratische Union hat den Gründungsvertrag im April letzten Jahres ratifiziert, während er hier in Astor bedauerlicherweise auf sehr starke Vorbehalte stieß.
Ich fürchte nur, dass wir damit wieder den Stimmen Nahrung geben, die behaupten, die USA und die DU würden hier der Welt wieder ein Diktat präsentieren, das sie nur noch annehmen oder ablehnen könnten.
Zitat von »Helen Bont«
Die Demokratische Union hat den Gründungsvertrag im April letzten Jahres ratifiziert, während er hier in Astor bedauerlicherweise auf sehr starke Vorbehalte stieß.
Ich muss gestehen, dass ich aufgrund der Historie solcher internationaler Plattformen, selbst kein überzeugter Verfechter bin, auch weil in unserer Welt die Aktivität und Begeisterung dafür in regelmäßigen Abständen massiv schwankt und auf Dauer meist immer schwächer wird. Mit Blick auf den Kongress kann ich ziemlich sicher sagen, dass es bei uns auch in absehbarer Zukunft keine Mehrheit dafür geben wird.
Handlung:Stöbert kurz in seinen Unterlagen.
Ich nehme an in Albernia und Cranberra ist es gar nicht erst bis zur Ratifizierung gekommen?
Zitat von »Helen Bont«
Ich fürchte nur, dass wir damit wieder den Stimmen Nahrung geben, die behaupten, die USA und die DU würden hier der Welt wieder ein Diktat präsentieren, das sie nur noch annehmen oder ablehnen könnten.
Wir können auch einen anderen Ansatz wählen: Nur Astor und die DU. Kein anderer darf sich anschließen. Was die Leute nicht dürfen, wollen Sie dann oft erst recht.
Handlung:Lacht, um zu verdeutlichen, dass der Vorschlag nicht wirklich ernst gemeint war.
Nein, ich denke man muss niemandem etwas aufzwingen. Wenn man aber sieht, dass es für uns Vorteile bringt, kommen weitere Interessenten vielleicht ganz von alleine.
Hat die DU das Patentrecht bereits gesetzlich geregelt? Hier bei uns wurde Ende letzten Jahres das U.S. Patent & Trademarks Office geschaffen.
Insbesondere dann, wenn der internationale Vertrag Mindeststandards setzt und es den einzelnen Staaten überlassen bleibt, höhere Standards zu setzen.
Es geht mir mehr darum, dass so von einem einzelnen Land einseitig andere in diese "Patent-Union" aufgenommen werden könnten und ähnliche Regelungen bilateral mit anderen Staaten schwierig werden.
Ein Beispiel:
Astor und die DU bestimmen, dass alle Patente die im jeweils anderen Land angemeldet werden, automatisch im anderen Land übernommen werden.
Astor schließt nun das selbe Abkommen mit Albernia. Ohne, dass die DU in die Gespräche mit einbezogen wäre und die DU und Albernia kein solches vertragliches Verhältnis haben, sind nun Patente aus Albernia über die USA auch in der DU gültig.
Man müsste also explizit in den Vertrag mit aufnehmen, wie in so einem Fall verfahren wird.
Zitat von »Helen Bont«
Insbesondere dann, wenn der internationale Vertrag Mindeststandards setzt und es den einzelnen Staaten überlassen bleibt, höhere Standards zu setzen.
An welche Standards denken Sie denn dabei?
Nun, diese Standards würden zum Beispiel die Dauer der Patente betreffen oder die Frage, was patentiert und nicht pateniert werden kann.
Das ist richtig, das muss in der Tat vertraglich geregelt werden. Angesichts des derzeit in der Demokratischen Union im Unionsparlament zur Debatte stehende Patentgesetz und mit Blick auf die einzelnen nationalstaatlichen Patentschutzbestimmungen, schlage ich folgende Grundregeln vor:
[...]
Zitat
Zitat Adam Denton:
Das könnte man dann ja mehr oder weniger direkt aus den jeweiligen Gesetzen aus Astor und (bald) der DU ableiten.
Zitat
Zitat Adam Denton:
Punkt 1 würde ich als Start gegenüber 1a bevorzugen. Eventuell kann man das zu einem späteren Zeitpunkt erweitern.
Zitat
Zitat Adam Denton:
Wenn ich so darüber nachdenke, glaube ich, dass wir auch bei Punkt 2 erstmal klein anfangen sollten und Patente aus Drittländern nicht direkt anerkennen - sofern nicht zwischen allen drei Parteien so ein Abkommen besteht. Ich könnte mir aber vorstellen, dass wenn zum Beispiel Astor mit X so ein Abkommen trifft, die DU informiert wird, um eventuell den Weg zwischen einem solchen Abkommen auch zwischen der DU und X zu ebnen.
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