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Defence & Intelligence Affairs: Motion of Questioning - Department of Defense

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Kevin Baumgartner

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Dienstag, 10. März 2015, 09:51

Motion of Questioning - Department of Defense

Mr. Chairman,

Gemäss Art. III Sec. 3 Congressional Committees, Investigations and Questioning Act,
bitte ich um Prüfung und Abstimmung über den folgenden Antrag zur Befragung der Regierung.

1. Wie steht der Präsident zur No Nuclear Weapons Bill?
2. Falls die Antwort auf Frage eins ablehnend ausfällt: Aufgrund der Bedrohung durch welche Staaten hält das Department of Defense bzw. der Präsident der Vereinigten Staaten die Aufrechterhaltung eines atomaren Zweitschlagpotenziales für gerechtfertigt?
3. Welche Alternativen hat die Regierung bzw. die Führung unserer Streitkräfte gegenüber einem atomaren Zweitschlag tatsächlich und welche Optionen wurden geprüft?
Kevin Baumgartner
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Steve McQueen

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2

Dienstag, 10. März 2015, 13:49

Senator Baumgartner,

Der Antrag ist eingegangen und entspricht wieder den formalen Vorgaben. Er wird daher weiter bearbeitet.
Ich bitte nun die Mitglieder des Ausschusses über den Antrag abzustimmen. Berechtigt sind hierbei: Sen. McQueen, Rep. Ford, Sen. Baumgartner, Rep. Dewinter.

Bitte stimmen sie mit Yea oder Nay.
Sie können sich mit Present aktiv der Stimme enthalten.

Die Abstimmung dauert 96 Stunden, bis alle Mitglieder abgestimmt habe oder eine unumstößliche Mehrheit feststeht.
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

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Dienstag, 10. März 2015, 13:57

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Catherine Dewinter

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4

Dienstag, 10. März 2015, 14:00

Yea

Kevin Baumgartner

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Dienstag, 10. März 2015, 22:52

Yea
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6

Mittwoch, 11. März 2015, 08:36



Committee on Defense & Intelligence Affairs
Capitol Hill, Astoria City | March 11th, 2015

Honorable Committee Members,

aufgrund eines Fehlers wird die Abstimmung abgebrochen und in kürze wiederholt


Timothy Ford
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7

Mittwoch, 11. März 2015, 08:42



Committee on Defense & Intelligence Affairs
Capitol Hill, Astoria City | March 11th, 2015

Senator Baumgartner,
der Antrag entspricht den formalen Vorgaben und wird daher weiter bearbeitet. Ich bitte die Mitglieder des Ausschusses darüber abzustimmen. Berechtigt hierbei sind: Sen. McQueen, Rep. Dewinter, Sen. Baumgartner und Rep Ford.

Soll das Questioning duchgeführt werden?
Stimmen Sie mit Yea um dem Antrag zuzustimmen oder mit Nay um den Antrag abzulehnen.
Sie können sich mittels Present aktiv Ihrer Stimme enthalten

Sie haben 96 Stunden

Die Abstimmung kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Mitglieder abgestimmt haben oder eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist




Timothy Ford
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Mittwoch, 11. März 2015, 08:43

Yea

Catherine Dewinter

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9

Mittwoch, 11. März 2015, 12:41

Yea

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10

Mittwoch, 11. März 2015, 13:52

Nay
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Mittwoch, 11. März 2015, 22:40

Yea
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12

Donnerstag, 12. März 2015, 19:29



Committee on Defense & Intelligence Affairs
Capitol Hill, Astoria City | March 12th, 2015


Concerning the
MOTION OF QUESTIONING
of
The Department of Defense
by Senator Kevin Baumgartner (AA)




Honorable Committee Members!

Der Ausschuss hat dem Antrag
mit 3 Aye Stimmen
Einer Nay Stimme und
0 Present Stimmen
Stattgegeben. Das Department of Defense wird unverzüglich informiert
und hat gemäß Art. III Sec. 3 SSec. 7 Congressional Committees, Investigations and Questioning Act,
innerhalb von 7 Tagen einen Vertreter zu entsenden der die Fragen beantworten soll.

Der Vertreter hat sich hier namentlich und unter Angabe seiner Stellung im befragten Organ zu melden,
sowie vor Beantwortung der Fragen, den folgenden Eid abzulegen:

"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.
"
Die religiöse Beteuerung kann entfallen.

Nach Beantwortung der initialen Fragen, können die Ausschussmitglieder Nachfragen stellen.
Sollte es keine Nachfragen geben, sind die Mitglieder angehalten, dies direkt Kund zu tun.


Timothy Ford
Chairman of the Committee






13

Donnerstag, 12. März 2015, 20:03

Ich, Travis Lodbrok, amtierender Secretary of Defense melde mich anwesend.
Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Zu 1: Der Präsident äußert sich über die wahrscheinliche Ablehnung der No Nuclear Strike Bill wie folgt: "Obwohl die Intention und das Ziel richtig sind, muss man der Realität ins Auge sehen, dass die unilateral Umsetung nicht der richtige Weg und daher zum aktuellen Zeitpunkt klar verfrüht ist. Eine sinnvolle Abrüstung kann nur gemeinsam mit den anderen Atommächten betrieben werden." Die Administration plant sondierende Gespräche mit anderen Nationen zu diesem Thema zu führen.

Zu 2: Solange Atomwaffen existieren, besteht die Gefahr, dass die USA mit diesen attackiert werden.

Zu 3: Es gibt keine Alternative für einen atomaren Zweitschlag. Nichts, aber auch gar nichts ist in seiner Zerstörungskraft mit einem Atomschlag vergleichbar, auch nicht thermobarische Bomben, die dem Senator am Herzen zu liegen scheinen.
Travis Lodbrok

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14

Donnerstag, 12. März 2015, 20:20

Honorable Committee Members,
keine Nachfragen von meine Seite

Catherine Dewinter

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15

Donnerstag, 12. März 2015, 20:26

Mr. Secretary,

Mit welchen Atommächten steht die Administration derzeit in Abrüstungsverhandlungen?

Ich interpretiere Ihre Antwort auf die zweite Frage des ehrenwerten Senators für Assentia dahingehend, dass die Administration nicht abrüsten wird solange andere Staaten oder Organisationen mutmasslich im Besitz von Kernwaffen sind. Da es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemals gelingen wird alle Staaten zur Abrüstung zu bewegen solange man selbst nicht mit gutem Beispiel voran geht, ist anzunehmen, dass auf absehbare Zeit keine Kernwaffen vernichtet und somit die Weltsicherheitslage nicht verbessert wird. Halten Sie dies persönlich für erstrebenswert und wie denkt der Präsident darüber?

Von welchen Staaten geht derzeit in Ihren Augen eine Gefahr für unsere nationale Sicherheit aus?

Mr. Secretary, nichts aber auch gar nichts tötet mehr Menschen auf einen Schlag und macht Gebiete für derart lange Zeit unbewohnbar wie Atomwaffen. Welche Waffensysteme wurden angesichts dieses Umstandes von Ihrem Department, wenn nicht als vollständiger Ersatz so doch als punktuelle Alternative geprüft?

16

Sonntag, 15. März 2015, 13:35

1) Wie der Pressemitteilung des Weißen Hauses zu entnehmen ist: (Noch) Keinen.
2) Nein, der Präsident denkt nicht, dass "keine Verbesserung der Weltsicherheitslage" eine gute Sache ist. Wir bitten jedoch darum ein Questioning ernst zu nehmen und keine Fangfragen zu stellen.
3) Es geht derzeit von keinem Staat eine unmittelbare Gefahr aus.
4) So lange kein Beschluss zur Abschaffung der Atomwaffen durchkommt, braucht man keine Alternative zu einer Waffe, die in sämtlichen Dimensionen ohne Alternativen ist.

Unabhängig davon frage ich mich gerade: Sie wollen also die Atomwaffen abschaffen, aber gleichzeitig eine Massenvernichtungswaffe haben, die dem Abschreckungspotential einer Atomwaffe ebenbürtig ist, einen ähnlichen Vernichtungsgrad erreicht und dabei die Landschaft nicht auf lange Zeit unbewohnbar macht? Eventuell sollten Sie sich im Heptagon bewerben.
Travis Lodbrok

Catherine Dewinter

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17

Sonntag, 15. März 2015, 20:25

Mr. Secretary,

Ich bitte Sie dieses Questioning ernst zu nehmen und Fragen nicht bloss mit platten Antworten abzuschmettern.

3) Es geht derzeit von keinem Staat eine unmittelbare Gefahr aus.

Ich nehme an Sie und die Führung unserer Streitkräfte nehmen ihre Aufgaben ernst und haben folglich auch Szenarien durchgespielt. Aufgrund der Ihnen zur Verfügung stehenden Kenntnisse sehen Sie derzeit in welchem Staat die grösste Bedrohung für unsere nationale Sicherheit?

) So lange kein Beschluss zur Abschaffung der Atomwaffen durchkommt, braucht man keine Alternative zu einer Waffe, die in sämtlichen Dimensionen ohne Alternativen ist.

Halten Sie dies nicht selbst für dumm? Die Armeeführung und auch Sie, Mr. Secretary sollten sehr darum bemüht sein eine Alternative zu Kernwaffen zu finden. Eine Alternative mit weit weniger verheerenden Nachwirkungen.

Sie wollen also die Atomwaffen abschaffen, aber gleichzeitig eine Massenvernichtungswaffe haben, die dem Abschreckungspotential einer Atomwaffe ebenbürtig ist, einen ähnlichen Vernichtungsgrad erreicht und dabei die Landschaft nicht auf lange Zeit unbewohnbar macht?

Nein, Mr. Secretary. Zuhören ist offensichtlich nicht Ihre Stärke. Wo habe ich von Abschreckungspotenzial gesprochen? Wo von einer Massenvernichtungswaffe?

Es ist sehr bedauerlich, dass ausgerechnet eine Demokratische Administration sich nicht nur gegen nukleare Abrüstung stellt, sondern Atomwaffen sogar als alternativlos propagiert. Wirklich traurig.

Steve McQueen

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18

Dienstag, 17. März 2015, 14:11

Honorable Committee Members,

ich möchte Chairman Ford darauf hinweisen, dass Senator Dewinters letzte Fragen nicht mehr beantwortet werden müssen.
Gemäß Article 3, 10) des Congressional Committees, Investigations and Questioning Act stehen Ihr exakt drei Nachfragen gestellt werden.
Senator Dewinter hat Ihre ausgeschöpft.
Es steht Secretary Lodbrok natürlich frei, die Fragen trotzdem zu beantworten, so er denn will.
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Dienstag, 17. März 2015, 14:12

Honorable Committee Members,
ich möchte Secretary Lodbrock daher fragen ob er die Fragen von Senator Dewinter beantworten möchte

Timothy Ford

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20

Mittwoch, 18. März 2015, 09:54

Secretary Lodbrock,
ich übernehme die Fragen von Senator Dewinter