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1

Freitag, 20. Oktober 2006, 12:30

BA 2006/10/006 Ernennung des Secretary of Homeland Security

Zitat


United States of Astor
President of Senat
Klaus Peter
Astoria City, 20th of October 2006

Ehrenwerte Senatoren,

der President schlägt Mr. Andrew Madison zum Secretary of Homeland Security vor.

Dem Senat obliegt das Recht gemäß Article III Section 6 (2) der Constitution, seinen Kandidaten zu bestätigen oder abzulehnen.

Damit Sie sich ein Bild über den Kandidaten machen können, setze ich ein Hearing bis Montag, den 23.10.2006 - 22 Uhr an. In dieser Zeit können Sie Fragen an den Kandidaten stellen.

Für diesen Zeitraum erteile ich Herrn Madison Rederecht in den Räumen des Senats.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Klaus Peter« (20. Oktober 2006, 12:31)


2

Samstag, 21. Oktober 2006, 11:02

Herr Madison, da es für Ihre Aufgabe kein Gesetz gibt, an dem wir uns festhalten können:
Was werden ihre Aufgaben sein? Was werden ihre Kompetenzen sein? Und mit welchem Ziel treten Sie an?

Werden Sie für Ihre Arbeit auch eine gesetzliche Grundlage schaffen?

Beiträge: 944

Beruf: Chief Justice

Wohnort: Hamilton, Freeland

Bundesstaat: -

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3

Samstag, 21. Oktober 2006, 12:08

Mr Madison, wir haben bereits ein Department of Defense für die Sicherheit nach außen, und für die Sicherheit nach innen hat das Department of the Interior mit den ihm nachgeordneten zahlreichen Behörden Tradition. Wofür braucht Astor da Ihrer Ansicht nach ein Department of Homeland Security? Wo wäre kompetenzmäßig für dieses überhaupt noch Raum?

Citizen and Senator of Freeland
Prefect of the Department of Garonnac
Dipl.iur.(Kamahamea)

4

Montag, 23. Oktober 2006, 22:11

Zitat


United States of Astor
President of Senat
Klaus Peter
Astoria City, 23rd of October 2006

Ehrenwerte Senatoren,

die Aussprache wird bis vorläufig Freitag, den 27.10.2006 22 Uhr verlängert, um Herr Madison die Beantwortung der Fragen zu ermöglichen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Andrew Madison

Former President of the United States

Beiträge: 1 778

Beruf: Politiker

Wohnort: Greenville

Bundesstaat: Astoria State

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5

Dienstag, 24. Oktober 2006, 12:08

Bitte entschuldigen sie die Verzögerungen. Ich werde die Fragen noch heute im Laufe des Tages beantworten. (bin gerade mal wieder total verkatert ;) )
Andrew Madison
Former President of the United States

Andrew Madison

Former President of the United States

Beiträge: 1 778

Beruf: Politiker

Wohnort: Greenville

Bundesstaat: Astoria State

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6

Dienstag, 24. Oktober 2006, 13:51

Werte Senatoren,

ich werde mich nun der Beantwortung ihrer Fragen widmen.

Es wurde bereits im Antragsthread die Frage aufgeworfen, ob ein solches, neues Ministerium, nicht eine gesetzliche Grundlage braucht. Es gibt ein ganz simples Argument, welches an dieser Stelle vielleicht simschweinisch ist, aber dennoch zutrifft: Die Personallage. Die Ministerien stehen nicht in Gesetzen, weil ihre REALE Existenz davon abhängt, ob für die entsprechenden Posten überhaupt genug Personen haben. Beispielsweise war ja auch in meiner Administration kein hauptamtlicher Wirtschafts- und Finanzminister ernannt. Dennoch würde ich im virtuellen Raum davon ausgehen, daß diese Ministerien natürlich auch weiter existiert haben. Personalmangel kann auch dazu führen, daß Ressorts (ƒußeres und Verteidigung z.B. in der Vergangenheit) kurzfristig zusammengelegt werden. Diese Möglichkeit muss auch in der Zukunft erhalten bleiben.

Die Idee zu diesem Ministerium ist in der Tat schon älter, damals entstanden, als während meiner Präsidentschaft das Thema "Geheimdienste" erstmals an Relevanz gewann. Damals wurde deutlich, daß wir zwar bisher simon auch von der Existenz von Behörden wie dem FBI oder der CIA ausgegangen sind, aber derzeit fehlen noch alle - vor allem die gesetzlichen - Grundlagen, um die Arbeit der Geheimdienste als Element in die Simulation aufzunehmen. Die erste Aufgabe des Ministeriums wird es daher sein, diese Grundlagen zu schaffen und sich um die aktive Ausgestaltung der Geheimdienste bzw. deren Besetzung zu kümmern. Das es sich dabei in Teilen um eine Querschnittsaufgabe, vor allem mit dem DoD (militärgeheimdienstlicher Bereich) handelt ist klar.

Was die konkreten Kompetenzen angeht, so wird die Struktur der Geheimdienste derzeit noch intern diskutiert. Von diesen Entscheidungen wird abhängen, welche Dienststellen konkret dem Department of Homeland Security unterstehen und welche nicht. Die Aufgaben der Geheimdienste, deren rechtlicher Status usw. werden in Gesetzen geregelt werden, die auch abhängig von der finalen Struktur sind. Darüber hinaus sind noch weitere simon Bereiche zu nennen, wie z.B. die Küstenwache, der Zoll und Weitere, die in den Aufgabenbereich des Departments fallen.

Diese Aufgaben, vor allem aber der Aufbau der Geheimdienste, wurde bisher in keinem der in der Frage genannenten Ministerien betrieben und ich sehe daher auch keine "Traditionen" in anderen Ministerien für die angestrebten Aufgaben des DoHS.
Andrew Madison
Former President of the United States

7

Samstag, 28. Oktober 2006, 11:25

Zitat


United States of Astor
President of Senat
Klaus Peter
Astoria City, 28th of October 2006

Ehrenwerte Senatoren,

die Aussprache ist beendet, ich danke Herrn Madison für die Beantwortung der Fragen.
Die Abstimmung wird eingeleitet.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.