The United States of Astor

Mr. Chairman,

Ich stelle die folgende Anfrage an das Department of Justice:

Questioning to the Department of Justice about the Registration Office

1. Erachten sie die teils massive zeitliche Differenz zwischen dem rechtlichen Eintreten des Verlustes von Staatsbürgerschaften und deren offiziellen Feststellung als problematisch?
2. Sofern sie diese als problematisch erachten: Was gedenken sie dagegen zu tun? Sofern sie diese Tatsache als nicht problematisch empfinden, bitte ich sie die Gründe dafür näher auszuführen.
3. Wie bewerten sie die Tatsache, dass im Verzeichnis unserer Staatsbürger mehrere Personen aufgeführt sind, die die staatsbürgerschaftlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllen?
4. Hielten sie es der Arbeit des Registration Office für zuträglich die Behörde künftig analog dem Bundeswahlamt dem Kongress zu unterstellen? Bitte begründen sie Ihre Meinung ausführlich.

United States Senator for Laurentiana

Yea

Mr. Chairman,

Ich bitte darum den Geschäftsgang fortzusetzen.

Mr. Attorney General,

Zunächst möchte ich Ihnen für Ihr Erscheinen danken.
Ihre doch recht kurz angebundenen Antworten lassen jedoch einige Fragen offen.

Gemäss Ihrer ersten Antwort erachten Sie eine zeitnahe Ausführung des Citizenship Act für nicht nötig. Ihre Begründung hierfür ist unzureichend. Ich erinnere hier nur an den Fall Tolland vom vergangenen Januar. Es wäre denkbar gewesen, dass dies zur Wiederholung der bundesweiten Wahlen geführt hätte. Auch im März nahmen Individuen an Wahlen teil die die staatsbürgerschaftlichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Wahlbeginns nicht mehr erfüllten. Bei einer dieser Wahlen hätte eine solche Stimme entscheidend sein können. Wie beurteilen Sie diesen Umstand?

Aus welchem Grund wurden bislang trotz der teils erheblichen Verzögerungen in der Ausführung des Citizenship Act keine Anstrengungen unternommen die Stelle des Deputy Secretary zu ergänzen? Warum nehmen Sie selbst Ihre Führungs- und Kontrollaufgabe nur ungenügend wahr?

Zitat von »J. Bryant Lodge«

Im Zweifel kann stets auf die Kontrollliste zurückgegriffen werden.

Die Kontrollliste ist nur dann dienlich wenn sie fehlerfrei ist. Das ist sie nicht wie der jüngste Fall der Ausbürgerung von Arjan van de Westplate zeigt. Der ehemalige Secretary of Commerce wurde bis zum 16. April 2016 als Federal-ID geführt, obwohl gemäss Gesetz und in der tatsächlichen Wirkung bereits am 1. Februar 2016 Jette van de Westplate den Status der Federal-ID übernommen hat. Davon ab sind auch heute noch Personen auf dieser Kontrollliste aufgeführt die die staatsbürgerschaftlichen Bestimmungen nicht erfüllen. Wie erklären Sie sich diesen Umstand und was gedenken Sie dagegen zu tun?

Zitat von »J. Bryant Lodge«

Nein, ich denke nicht, dass die Behörde dadurch effizienter, schneller oder auf irgendeine Art besser arbeiten würde. Die Arbeit dort ist eine sehr bürokratische, nach strikten Regeln und mit sehr geringem eigenen Spielraum, so dass auch ein unabhängiger Direktor nicht anders handeln könnte.

Trifft dies nicht genau so auch auf das United States Electoral Office zu? Begründen Sie Ihre Anwort bitte ausführlich.

Mr. Attorney General,

Wie nehmen Sie Ihre Aufsichtspflicht gegenüber dem Registration Office war?

Mr. Attorney General,

Wenn ich bitten darf?

Ihr Protest wird zur Kenntnis genommen. Ebenso die bedauerlicherweise äusserst liderliche Amtsführung Ihrerseits.

Es lässt tief blicken, dass Sie es nicht für nötig halten eine Überprüfung der Staatsbürgerliste anzuordnen.