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hier sollen neue Standing Orders eingeführt werden. Ich gehe nur eben auf die Hauptveränderungen ein.
Zunächst soll ein Eid verpflichtend abzulegen sein, bevor die Tätigkeit in der State Assembly aufgenommen werden darf. Dann möchte ich das aus Astoria State bekannte System der Rednerlisten auch hier einführen. In Astoria State können dadurch Aussprachezeiten verkürzt und verlängert werden, auf einem sehr einfachen Weg. Wo es nichts zu sagen gibt, wird nichts gesagt und direkt abgestimmt. Weiterhin werden konkrete Vertretungs- und Amtsverlustsregeln für den Chairman der Assembly aufgestellt.
Als absolute Besonderheit soll ein Gesetzesentwurf, bevor er zur Diskussion gestellt wird, erst eine bestimmte Anzahl an Unterstützern haben. So wird verhindert, dass Gesetze zur Diskussion und Abstimmung gestellt werden, die ohnehin keine Chance in der State Assembly haben.
Ich hoffe auf Ihre Zustimmung zu diesem Entwurf. Für Veränderungsvorschläge bin ich zu haben.
John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
Former Chairman of the congressional committee on Intelligence and Homeland Security Former United States Attorney, Former Senator of Astoria State
ich begrüsse grundsätzlich eine Auffrischung unserer Standing Orders of the State Assembly, bin mit einigen Details wie der Rednerliste und der Pflicht von mehreren zusätzlichen Unterstützern für die Einbringung von Gesetzesentwürfen unglücklich. Ausserdem hat sich bisher noch kein Chairman darüber beklagt, dass er "Mr. Chairman" genannt wurde. Die obligatorische Festlegung einer Anrede à la "Distinguished Chairman" passt vielleicht zum Kingdom of Albernia, nicht aber zur Republic of Assentia. Die honorable Deputies, welche kürzlich aus anderen Staaten zu uns gezogen sind, sollten sich endlich bewusst werden, dass Assentia eine eigene Politikkultur besitz. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass diese einzigartige Identität erhalten bleibt.
ich danke Deputy Carbone für seine Stellungnahme, auf die ich gerne eingehen möchte.
Was die Anrede angeht, so kann diese in meinen Augen - wenn dies dem Wunsch der Mehrheit entspricht - ersatzlos gestrichen werden.
Was die Unterstützungsregelung angeht, so hatte ich dabei besonders die Effizienz der State Assembly im Blick. Wenn dieser Zusatz nicht gewünscht ist, lasse ich da auch gerne mit mir über eine Streichnug oder eine Kompromissfindung diskutieren.
Was die Rednerliste angeht, so ist diese eigentlich der zentrale Punkt in dieser Neufassung der Standing Orders. In Astoria State zeigt sich in der Diskussion um die Ergänzung des Gesetzes über Ehrungen, dass sich die Rednerliste bewährt hat: 2 Leute haben sich dazu geäußert, kein Anderer hatte etwas dazu zu sagen. So konnte die Discussion bereits nach unter 24 Stunden beendet werden und die Abstimmung eingeleitet werden. Wenn viele Leute viel zu eine Entwurf zu sagen haben, wird durch dieses Mittel auch dieses ermöglicht - wobei ein Filibuster-Effekt durch eine weitere Klausel effektiv verhindert wird.
John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
Former Chairman of the congressional committee on Intelligence and Homeland Security Former United States Attorney, Former Senator of Astoria State
Ich danke Deputy Powell für seinen Entwurf, möchte aber einige Anmerkungen dazu geben:
1. Auch mir ist bislang das Thema "Rednerliste" noch ein Räsel. Wie soll das allgemein funktionieren? Und wie soll dadurch Zeit eingespart werden, die nicht auch zum Beispiel durch Anträge zur Verkürzung der Redezeit eingespart werden kann?
2. Und auch das Thema "Untersützung bei der Antragstellung" ist für mich noch etwas undurchsichtig. Allerdings kann ich das grundsätzliche Prinzip nachvollziehen, nach der in der U.S-astorischen Frühgeschichte jeder Antrag durch einen Sekundanten unterstützt werden musste, damit er überhaupt zur Abstimmung gestellt wurde. Wir können und überlegen, ob wir dieses altehrwürdige Verfahren wieder annehmen, ansonsten würde ich aber darauf gänzlich verzichten wollen.
3. Bezüglich der Anrede habe ich keine besonderen Präferenzen, würde mir aber in jedem Fall eine einheitliche Anrede wünschen. Hierbei ist es sowohl möglich - wie bisher - die Gesamtheit der Deputies anzureden oder grundsätzlich den Chairman. Dabei ist mir allerdings das "Distinguished Chairman" ebenfalls zu hochgestochen. Die Anrede von "Mr. Chairman" dürfte in diesem Fall ausreichend sein.
1. Durch die Rednerliste entfallen letzlich die Anträge auf Verkürzung oder Verlängerung der Aussprachezeit. Darüber hinaus sorgt die Reihung in der Rednerliste auch dafür, dass sich nicht zwei Beiträge zeitlich überschneiden und somit möglicherweise Probleme aufkommen. Die Rednerliste ist also im Großen und Ganzen eine Arbeitserleichterung für den Chairman, der damit eine klar festgelegte Rededauer unabhängig von Anträgen hat.
2. Ich persönlich bin ein Freund dieses Systemes - und wenn es nur ein einzelner Unterstützer ist. Die Beschränkung auf eine nötige MIndestanzahl an Deputies soll dabei vermeiden, dass die Unterstützeranzahl quasi gleichbedeutend sein kann mit dem späteren Abstimmungsergebnis.
3. Auch mit "Mr. Chairman" könnte ich wie gesagt gut leben. Da diese hier die präferierte Variante zu sein scheint, würde ich darum bitten diese in dieser Form in den Entwurf zu übernehmen.
John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
Former Chairman of the congressional committee on Intelligence and Homeland Security Former United States Attorney, Former Senator of Astoria State
Ebenso wie Deputy Harrison spreche ich mir dafür aus, dass der Vorsitzende als "Mister Chairman" bzw. die Vorsitzende als "Madam Chairman" angesprochen werden soll.
Ich bitte das weilbliche Pendant noch zu ergänzen.
Auch mich können die Argumentationen pro Redenerliste nicht überzeugen; das wäre ein Punkt dieser Vorlage nicht zu zustimmen.
Bzgl. der Antragsunterstützung wäre ich dankbar, wenn diese entfiel - dränge aber hier nicht unbedingt auf eine Änderung.
Craig Hsiao 25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives
natürlich ist die weibliche Form noch zu ergänzen, ich bitte dies im zur Abstimmung zu stellenden Entwurf zu berücksichtigen.
Bezüglich der Rednerliste - der eigentlichen Neuerung in dieser Fassung - finde ich es etwas traurig, dass die ehrenwerten Deputies sie nicht als sinnvoll anzusehen scheinen. Mich würde in dem Zusammenhang interessieren, was die Deputies von der für Resolutions gefundenen Lösung bezüglich der Aussprachedauer halten, wobei ich fürchte dass diese bei Gesetzesentwürfen wegen der häufigen Abwesenheit mehrere Deputies zu einer unnötigen Verlängerung führen könnte.
John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
Former Chairman of the congressional committee on Intelligence and Homeland Security Former United States Attorney, Former Senator of Astoria State