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Sonntag, 8. Juli 2007, 18:00

Regulation of Passports Bill

Madam Speaker,

im Namen der Bundesregierung stelle ich hiermit den Antrag auf Aussprache und anschließende Abstimmung des folgenden Antrages:

Regulation of Passports Bill

Section 1 -Area of Application and Short Title
(1) Dieses Gesetz behandelt die Bestimmungen zur Ausweispflicht innerhalb der United States.
(2) Dieses Gesetz soll als ÑRegoPa" zitiert werden.

Section 2 -Disclosure
(1) Jeder Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Astor, der dass 16. Lebensjahr vollendet hat, ist verpflichtet einen Ausweis zur persönlichen Identifizierung zu besitzen.
(2) Ein Ausweis kann durch einen Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Astor ab Vollendung des 16. Lebensjahres bei seinem örtlichen Registration Office beantragt werden.
(3) Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Astor, die den Status durch Einbürgerung gemäß dem Citizenship Act erlangt haben, erhalten bei ihrer Einbürgerung einen gültigen Pass ausgehändigt.
(4) Der Ausweis ist staatlichen Behörden auf Verlangen zur Identifikation auszuhändigen.
(5) Wer bei einer Personenkontrolle keinen gültigen Ausweis mit sich führt, kann mit einem Bußgeld belegt werden.
(6) Ersatzweise kann ein amtlich ausgestellter, gültiger Führerschein, als Ausweis dienen.

Section 3 -Volumes
(1) Die Ausweise sind nach einheitlichem Muster auszustellen. Sie enthalten
a) eine Seriennummer in der Form XX-0000-00-XX-000 (Initialen-Geburtsjahr-Geburtsmonat-Länderkürzel-Dreistellige fortlaufende Zahl)
b) einen Computerchip der das Auslesen der auf ihm beschriebenen Daten ermöglicht
c) ein Lichtbild
d) die Unterschrift des Ausweisinhabers
e) Familienname und ggf. Geburtsnamen
f) Vornamen
g) akademische Titel
h) Tag und Ort der Geburt (ggf. Tag und Ort der Einbürgerung)
i) Größe
j) Augenfarbe
k) Anschrift zum Zeitpunkt der Ausweisausstellung
l) Staatsangehörigkeit
(2) Findet ein Wohnortswechsel statt, so ist der Ausweis beim zuständigen Registration Office binnen zwei Wochen umzuschreiben.

Section 4 - Traveling abroad
(1) Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Astor, die das Land aufgrund von Auslandsreisen verlassen, sind verpflichtet einen Reisepass mit sich zu führen.
(2) Ein Reisepass kann beim zuständigen Registration Office beantragt werden.
(3) Ein Reisepass beinhaltet die unter Section 3 (1) genannten Punkte. Zudem ist er um weitere Seiten erweitert, in denen Ein- und Ausreise in die Gastländer und das Heimatland durch die zuständigen Behörden vermerkt werden können.
(4) Ohne gültigen Reisepass darf eine Wiedereinreise in die Vereinigten Staaten von Astor nicht erfolgen.

Section 5 -Diplomatic passport
(1) Botschafter, sowie durch die Vereinigten Staaten von Astor akkreditierten diplomatischen Gesandten des Diplomatic Corps, erhalten bei Dienstantritt einen Diplomatenpass. Dieser wird durch das Department of State ausgestellt.
(2) Der Diplomatenpass enthält folgende Angaben:
a) eine Seriennummer in der Form XX-0000-00-XX-000-XXX (Initialen-Geburtsjahr-Geburtsmonat-Bundesstaatenkürzel-Dreistellige fortlaufende Zahl-USA)
b) einen Computerchip der das Auslesen der auf ihm beschriebenen Daten ermöglicht
c) ein Lichtbild
d) die Unterschrift des Ausweisinhabers
e) Familienname und ggf. Geburtsnamen
f) Vornamen
g) akademische Titel
h) Funktion innerhalb des Diplomatic Corps
i) Größe
j) Augenfarbe
k) Staatsangehörigkeit
l) weitere Seiten zur Eintragung von Aus- und Einreise
(3) Der Diplomatenpass darf nur für Dienstreisen außerhalb der Vereinigten Staaten von Astor verwendet werden und ersetzt in diesem Fall den Reisepass.

Section 6 -Military passport
(1) Angehörige der Streitkräfte der Vereinigten Staaten erhalten bei Dienstantritt einen Militärausweis. Dieser wird durch das Department of Defence ausgestellt.
(2) Der Militärausweis enthält folgende Angaben:
a) eine Seriennummer in der Form XX-0000-00-XX-000 (Initialen-Geburtsjahr-Geburtsmonat-Dienstgradkürzel-Dreistellige fortlaufende Zahl)
b) einen Computerchip der das Auslesen der auf ihm beschriebenen Daten ermöglicht
c) ein Lichtbild
d) die Unterschrift des Ausweisinhabers
e) Familienname und ggf. Geburtsnamen
f) Vornamen
g) Dienstgrad
h) Funktion innerhalb der Streitkräfte
i) Größe
j) Augenfarbe
(3) Der Militärausweis ersetzt für die Dauer der Zugehörigkeit zu den Streikräften der Vereinigten Staaten den zivilen Ausweis, sowie den Reisepass.

Section 7 -Others
(1) Im Ausland lebende Staatsbürger können sich einen gültigen astorischen Ausweis, sowie gültige Reisepässe, in der astorischen Botschaft beantragen.
(2) Gibt es im Aufenthaltsland keine astorische Botschaft, ist ein gültiger Ausweis auf dem Postwege beim Registration Office zu beantragen.

Section 8 - Entry into force
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung durch den Präsidenten in Kraft.

13th and 24th President of the United States of Astor

Bearer of the Presidential Honor Star

Former Governor of New Alcantara
Theta Alpha Member

Shana Jefferson

Former President of the United States

Beiträge: 1 883

Beruf: Tierärztin

Wohnort: New Alcantara

Bundesstaat: -

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Sonntag, 8. Juli 2007, 18:12



United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, July 8th 2007


Dem Antrag auf Aussprache und Abstimmung (Bearbeitung durch den Kongress) wird stattgegeben.
Shana Alexandra Jefferson
XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives