The United States of Astor

Handlung:

Die Pressesprecherin des Department of Commerce tritt vor den Kongress.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

1. Im CoEA wurde Mitte Oktober lediglich die Definition des Dollarwertes besprochen. Da ich deshalb davon ausgehe, dass das angekündigte Konzept regierungsintern besprochen wird: Wann darf die Öffentlichkeit mit Details zu diesem Konzept rechnen?

Es ist korrekt, dass das Konzept Teil der internen Kabinettsberatungen ist. Wie bereits öffentlich erwähnt rechnet Secretary Varga damit das Gesetz in der kommenden Hälfte der aktuellen Exekutivperiode in den Kongress einbringen zu können. Die Regierung legt besonderen Wert darauf einen sowohl vom volkswirtschaftlichen (mathematischen) als auch von der rechtlichen Formulierung her einwandfreien und sorgfälltig durchdachten Entwurf präsentieren zu können. Unmittelbar nach der Verabschiedung des Gesetzes durch die Administration wird Secretary Varga die Öffentlichkeit detailliert über den Gesetzesentwurf und die ihm zu Grunde liegenden Faktoren informieren. Senator Deringer hat sich bereits bereit erklärt den Entwurf parallel dazu in den Kongress einzubringen.

2. Wie beurteilt der SoC den allgemeneinen Stand der Konzeptionierung?

Secretary Varga ist mit dem Stand der Arbeiten zufrieden. Das Grundgerüst der Federal Budget Calculation Bill steht, eine finale Version dürfte kommenden Monat durch das Kabinett verabschiedet und anschliessend in den Kongress eingebracht werden. Ein Einkommenssteuergesetz unter dem Namen Federal Income Tax Bill wurde von Secretary Varga bereits anfangs November dem Kabinett präsentiert und fand bereits die Zustimmung der Präsidentin. Das Einkommenssteuergesetz wird parallel zur Federal Budget Calculation Bill in den Kongress eingebracht werden.

3. Wird es unter dieser Administration bis zur nächsten Präsidentschaftswahl noch ein Federal Budget geben?

Dies hängt nicht zuletzt von den Beratungen des Kongresses zur Federal Budget Calculation Bill und zur Federal Income Tax Bill ab.