The United States of Astor

Madame Speaker,

ich befinde mich in der komplizierten Situation, sowohl Adressat des Briefes, als auch Congressman zu sein. An dieser Stelle möchte ich als Congressman drei Unklarheiten bezüglich des Briefes anmerken, und Ms. McGarry darum bitten, das zu erleutern:

1. Wie genau ist: "Jegliche Übertragung der Befehlsgewalt über Angehörige der Streitkräfte der Vereinigten Staaten an ein ausländisches oder internationales Oberkommando oder an ein Oberkommando unter Führung des Rates der Nationen ist damit für die Vereinigten Staaten [...] ausgeschlossen..." zu interpretieren?
Im Falle gemischter Truppen oder eines multinationalen Einsatzes, ist immer eine zentrale Planungsstelle von Nöten. Ich selbst bin ebenfalls gegen eine Fremdbestimmung, aber eine Koordination der beteiligten Staaten ist unumgänglich. Wo, Ms. McGarry, verlaufen für Sie die Grenzen zwischen Fremdbestimmung und Alleingang?

2. Wie genau ist: "Willen des sie empfangenden Staates." zu interpretieren?
Im Fall einer Diktatur, eines Militärputsches oder einer undemokratischen Machterlangung ist es zum einen schwierig, "den Staat" zu identifizieren, ohne unsere demokratischen Grundsätze zu missachten. Auch könnte es im Fall eines Bürgerkriegs (ich verweise auf Cuello) durchaus unterschiedliche Meinungen im Staat geben. Wessen "Wille" zählt, wenn ein autoritäres Regime seine Bürger unterdrückt, die Bürger sich nach Hilfe von außen sehnen, das Regime jedoch nicht?

3. Wer genau ist eigentlich für die Instruierung der CoN-Delegation verantwortlich? Das Außenministerium oder das Office of the Vice President?
Der Briefkopf verwirrte mich etwas.

Vielen Dank.

Ich beantrage Ms. McGarry Rederecht zu erteilen.

Madam Speaker!

Zitat

Original von Declan Fitch
3. Wer genau ist eigentlich für die Instruierung der CoN-Delegation verantwortlich? Das Außenministerium oder das Office of the Vice President?
Der Briefkopf verwirrte mich etwas.

Da der Präsident erwartungsgemäß ohnehin keinen Handschlag tut, nicht einmal dem Rücktrittsgesuch seiner Secretary of State Beachtung schenkt, ist diese m.E. weiterhin bis zur formellen Entlassung Secretary of State.

Es ist aber richtig, dass sich die Vizepräsidentin so einige Dinge anmaßt, die ihrem Amt als solchem nicht zustehen. Sie hat lediglich dann Befugnisse, wenn der Präsident abwesend ist - sowohl körperlich als auch geistig. Da letzteres ab und an der Fall ist, also keine Abwesenheit im engeren Sinne, sondern "nur" über Monate eingeübte Arbeitsscheue durch den Präsidenten vorliegt, hat Ms. McGarry derzeit der Verfassung folgend keine Aufgaben als Vizepräsidentin.

Danke, Mr. Templeton. Meine Frage richtete sich auch eher nach der Institution, die mir Instruktionen erteilt, weniger nach der Person.
Dass Ms. McGarry offenbar die gesamten Regierungsgeschäfte führt ist mir bewusst.

Madam Speaker,

mein letzter Stand ist, dass die Secretary of State für die wenigsten Sachen zuständig ist, insbesondere ihr eigenes Department betreffend. Da die Vice President Kraft der Verfassung und der Gesetze aber keine anderen als die von mir genannten Amtspflichten hat - das Vertreten des Präsidenten -, gehe ich davon aus, dass wir auf eine Antwort aus dem Weißen Haus auf diese Frage wohl bis zum 1. Juni werden warten müssen.

Madame Speaker,

ich teile zwar Mr. Templetons Meinung zu President Malroys Arbeit, dennoch bitte ich ihn, dieses Thema nicht im Rahmen des Friedenstruppenausschuss des CoN zu erörtern, gerade weil der Präsident, was das CoN betrifft, seit seiner Vereidigung überhaupt nicht am Thema beteiligt ist.

Madam Speaker,

gerne beantworte ich die Fragen des Congressman aus Astoria State.

1. Die Koordination in internationalen oder multilateralen Gremien ist durch die an Sie in Ihrer Eigenschaft als Delegierter der Vereinigten Staaten beim Rat der Nationen erteilte Arbeitsanweisung nicht als Verhandlungsgegenstand ausgeschlossen. Es gilt aber der Grundsatz, dass astorische Truppen auf astorische Befehle hören. Ich hätte nicht gedacht, dass diese Haltung in diesen Kammern derart umstritten ist.

2. Das von Ihnen skizzierte Beispiel bedarf zur Bewältigung der Situation des Einsatzes von Interventions- und erst zur Stabilisierung der Posteinsatzphase der Friedenstruppen des Rats der Nationen. Sofern die staatlichen Strukturen danieder liegen, ist der Einsatz von Friedenstruppen nicht die richtige Reaktion, sondern es bedarf des Einsatzes von Interventionstruppen, notflals unter Inkaufnahme eines Eingriffs in die Souveränität eines Staates.

3. Sie erstatten, wie aus dem an Sie verfassten Schreiben unmissverständlich hervorgeht, in Ihrer Eigenschaft als Delegierter der Vereinigten Staaten beim Rat der Nationen mir Bericht.

Madam Speaker,

eventuell kann Vice President McGarry mir bei einem Problem helfen:
Es kommt zu einem Einsatz von Truppen, sagen wir...Astor, EU, Aurora, FUtuna und Chinopien...in einem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land.
Sollen die Streitkräfte der einzelnen Nationen blind nebeneinander kämpfen? Befehle von zu Hause empfangen? Unkoordiniert vorgehen und sich am Ende noch ausversehen gegenseitig beschießen?
Geben sie mir nicht recht, dass es für solche Fälle ein übergeordnetes, multinationales Oberkommando geben muss?

Madam Speaker,

so es erlaubt ist, verweise ich auf meine Antwort zu 1. Die Vereinigten Staaten schließen koordinierende Maßnahmen nicht aus. Sie werden verstehen, dass mein Amt es mir verbietet, solche Gedanken anhand konkreter Dritter durchzuspielen.

Madame Speaker,

ich möchtge nochmal auf die zweischneidige Situation in der ich mich befinde hinweisen. Ms. McGarry, Sie sind zwar im USFS meine Vorgesetzte, hier im Congress jedoch Gast, daher bitte ich Sie meine Fragen zu beantworten und nicht die Frage zu hinterfragen.

Ich präzisiere die Fragen:

ad 1: Niemand, möchte die Truppen Astors unter fremdes Kommando stellen, einer der Kernpunkte an denen sich meine Arbeit im Ausschuss orientiert. Dennoch hat der Kollege McQueen einen sehr guten Einwand gebracht. Wie definieren Sie die Grenzen zwischen nationaler Befehlsgewalt und internationaler Koordination?
Wir können keine effektiven Truppen aufstellen, ohne dies mit koalierenden Staaten abzusprechen und damit einen kleinen Teil an Einfluss abzugeben. Andersherum wollen wir nicht, dass fremde über unsere Truppen bestimmen. Dieses Dilemma ist dem Ausschuss bewusst und wird diskutiert, da alle Staaten dieselben Probleme mit dieser Frage haben. Das ist der Grund, warum ich diese Frage stelle und Sie bitte, die Trennlinie zwischen Selbst- und Fremdbestimmung zu definieren. Und an den Reaktionen erkennen Sie, dass dies ein durchaus heikles Thema ist.

ad 2: Hängen Sie sich bitte nicht nur an dem Beispiel auf. Es kann auch Regime geben, die jede Art internationaler Hilfe in ihrem Land nicht dulden, auch wenn das Volk dies erwünscht und benötigt.
Sind wir ehrlich: Ich denke, Sie sind nicht immer mit Präsident O'Neill d'accord gegangen. Dennoch wurde Präsident O'Neill als legitimer Präsident angesehen. Angenommen ich zettle einen Staatsstreich an, schmeiße schon heute Mr. Malroy aus dem Weißen Haus, mache mich zum Diktator und bestimme, dass man Sie enteigne. Wären Sie nicht froh über Hilfe von außen?
Was ich sagen möchte: Ihre Wortwahl lässt darauf schließen, dass Sie sich immer an dem "Herrscher" orienieren. Aber so etwas macht doch Friedenstruppen unsinnig. In der Mehrheit der Fälle dienen Friedenstruppen doch gerade dazu, die Macht von Despoten einzudämmen. Demnach ist zu fragen, wessen "Wille" eigentlich zählt.

ad3: Beantworten Sie bitte die Frage! Bekommt mein Büro Anweiseungen vom State Department oder vom Office of the Vice President? Es ist mir egal, ob die Behörden von einer Person geführt werden. Wenn das Office of the Vice President in Zukunft für die Delegation beim CoN zuständig ist, dann bitte ich darum, auch das USFS-Forum dorthin zu verlegen.

Vielen Dank.

Madam Speaker,

ich bin mir sehr wohl bewusst, welche Rolle Congressman Fitch hier und im Foreign Service spielt. Ich sehe mich übrigens hier nicht in der Rolle, eine Debatte zu führen, sondern Ihre Fragen zu beantworten; Ihre Debattenbeiträge müssen Sie bitte an die Mitglieder des Kongresses, nicht aber an mich richten. Wir können das Thema gerne öffentlich diskutieren, aber für inhaltliche Diskussionen bin ich hier fehl am Platz.

1. Die Frage ist einfach zu beantworten und ich habe bereits Congressman McQueen auf Punkt 1 meiner ursprünglichen Antwort verwiesen. Daran halte ich fest; den dort formulierten Grundsatz können Sie entsprechend übertragen.

2. Ich hänge mich ohnehin selten auf. Wie gesagt: Das ist dann keine Aufgabe für Friedens-, sondern für Interventionstruppen. Erstere sichern den Frieden, letztere gewinnen einen Krieg.

3. Diese Bitte steht Ihnen weder als Delegate noch als Congressman zu, Mister Fitch. Die Frage dazu habe ich beantwortet: Sie sind mir als geschäftsführender Secretary of State zu Berichten verpflichtet. Ich wüsste nicht, welche Unklarheiten es da geben könnte.

Und nun entschuldigen Sie mich.

Zu 3: Die Frage ist nach wie vor: Welche BEHÖRDE ist zuständig? Die Person ist zweitrangig.

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Ich hänge mich ohnehin selten auf.

Bevors jemand anderes auf uncharmante Weise sagt, mach ichs: Das will ich auch hoffen, denn sonst schläft die Regierung ja vollends ein.