The United States of Astor

Es ist mal wieder soweit, und diesmal gab es keine kurzfristige Einigung.

Allerdings schien das alles auch absehbar zu sein, da das Weiße Haus relativ schnell eine Videobotschaft veröffentlichte.

Rein praktisch gesehen haben wir hier einen Dauer-Shutdown.

Na ja, im eigentlichen Sinne ist es ja diesmal kein Konflikt zwischen Weißem Haus und Kongress, sondern einer zwischen House und Senat. Die beteiligten müssen also nur durch den Flur zur anderen Kammer gehen.

Zitat von »David Clark«

Der Senat würde sich aber wohl anders verhalten, wenn der Präsident ein anderer wäre oder das Streitthema.

Wenn der Präsident ein anderer wäre, gäbe es das Problem wahrscheinlich gar nicht. Und auf das Thema kommt es doch grade an: Die Tea-Party ist damit gescheitert, Obamacare zu verhindern, sowohl im Kongress, als auch vor dem Supreme Court. Jetzt wollen sie dem bereits beschlossenen Gesetz keine Mittel zur Verfügung stellen. Am lustigsten fand ich aber den Kompromissvorschlag von den Tea-Party-Leuten. Die boten nämlich an, das Geld zu bewilligen, wenn die Frist verlängert worden wäre. Das ist aber absurd, allein schon deswegen, weil sie bei der nächsten Haushaltsrunde dann genau das wieder fordern und dann sogar sagen könnten, dass das ja schon einmal geklappt hat.