The United States of Astor

Madam President,

meine Position zu diesem Antrag ist der letzten Debatte zu entnehmen und wird sich auch nicht ändern.

Madam President,

auch wenn der geschätzte Kollege Huang mir zuvorkam: Auch ich verweise auf meine Argumentation in der vorherigen Debatte, stehe aber gerne einer weiteren Debatte zur Verfügung.

Madam President,

ich kann und werde diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen. Die Argumente der Befürworter, einsehbar im Sitzungsprotokoll der ersten Aussprache, können mich nicht überzeugen. In der Schaffung der Möglichkeit von Zweit-Staatsbürgerschaften sehe ich einen falschen Weg, um zusätzliche Aktivität in Astor zu generieren. Dies sollte, meiner festen Überzeugung nach eher über eine Neuorientierung bei den politischen und gesellschaftlichen Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgern ohne Staatsbürgerschaft, den Residents, zu erreichen sein, ohne dabei die bewährten politischen Grundsätze aufzugeben.

Den Gesetzesinitiator möchte ich fragen, warum er, wenn er durch die Schaffung von Mehrfach-Staatsbürgerschaften eine Aktivitätssteigerung zu erreichen hofft, diese Mehrfach-Staatsbürgerschaft auf nunmehr zwei begrenzt? Warum nicht drei, vier oder sieben? Dann sollte es doch, so man den Argumentationen der Gesetzesbefürworter folgt, zu einer wahren Aktivitätsexplosion kommen.

Zusammenfassend von mir zu diesem Gesetzesvorschlag und dem darin enthaltenen Grundgedanken ein klares Nay.

Mr. Speaker,

ich werde dem Gesetzentwurf zustimmen.

Unabhängig davon möchte ich dem Speaker beipflichten, dass wir das Grundsätzliche einmal neu definieren sollten.
Definieren heißt auch mit Grenzen versehen, Grenzen ziehen und das eine vom anderen unterscheiden.
Auch taucht ab und an immer wieder der Wunsch nach Änderung der Wählerregistrierung auf.

Es gibt neben den Besuchern die Einwohner, Staatsbürger, registrierte Wähler. Wollen wir diese Dreiteilung beibehalten?
Was sind die Rechte, was sind die Pflichten der einzelnen Gruppen? Qualitativ von unten nach oben geordnet ergibt sich folgender Aufbau:

Besucher ist jeder, der im Hoheitsgebiet (in diesem Forum) etwas tut, sie dürfen aber weder Ämter übernehmen, noch gewählt werden, noch wählen.
Dann haben wir die Einwohner, die dauerhaft hier leben (Neben-IDs), die (Ernennungs-) Ämter übernehmen dürfen.
Dann haben wir die Staatsbürger (Haupt-IDs), die gewählt werden dürfen. Sie haben eine Verpflichtung zur Aktivität, sonst wird ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen; sie werden also bei Inaktivität wieder "nur" Einwohner.
Und schließlich haben wir die registrierten Wähler, die überdies auch wählen dürfen. Sie sind diejenigen, auf die es für Wahlen ankommt, denn ihre Stimmen entscheiden die Besetzung der Wahlämter.

Soll dies so bleiben, soll dies geändert werden?

Madame President,

dem Gesetzentwurf werde ich nicht zustimmen. Die Argumente wurden bereits genannt.
Ich frage mich, was die von Representative Marani im letzten Beitrag angesprochenen Punkte mit dem Gesetzentwurf zu tun haben?

Mr. Speaker,

ich habe bereits im vergangenen Kongress ausführlich begründet, warum ich diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen kann.

Sollte der Antragsteller keine neuen, substanzielle Argumente für diesen vorbringen, bleibt es bei meiner Ablehnung.

Mr. Speaker,

ich kann dieses Gesetz ebenfalls nicht annehmen. Neben-IDs zuzulassen ist eines, aber Neben-IDs die Staatsbügerschaftsqualifikation zuzusprechen ist was anderes. Ich sehe nicht ein, weshalb dieser Vorschlag die politische Aktivität erhöhen sollte, zumale er lediglich die Stimmbeteiligungen verändern wird.

Honorable Members of Congress:

Die Aussprache ist beendet. Die Abstimmungen werden umgehend eingeleitet.

Aznar Sandoval
President of Congress