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Craig Hsiao

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1

Freitag, 2. Oktober 2009, 16:04

2009/09/007 Basic Treaty between the United States of Astor and the Commonwealth of Melanesi Bill

The United States of Astor
The President of Congress

Astoria City | October 2nd, 2009


Honorable Senators!

Zur Abstimmung steht der folgende Antrag des Senators von Astoria State Mr.Quinn Michael Wells.

Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?

Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstention.

Die Abstimmung dauert bis Dienstag, den 06.10.2009 – 16:15 Uhr oder vorzeitig, sobald eine unumstößliche Mehrheit feststeht.


signed

Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives



Basic Treaty between the United States of Astor and the Commonwealth of Melanesi Bill

Article 1

Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Commonwealth of Melanesi vom 25. September 2009 in angehangener Fassung und billigt es.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und im Commonwealth of Melanesi zu hinterlegen.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.



Basic Treaty between the United States of Astor and the Commonwealth of Melanesi

Preamble

Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich
the United States of Astor
und
the Commonwealth of Melanesi
im Bestreben, die bilateralen Beziehungen auf eine stabile und freundschaftliche Grundlage zu stellen und sich gegenseitig versichernd, die Grenzen und die territoriale Unversehrtheit des jeweils anderen anzuerkennen und zu respektieren und sich gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen,
sind wie folgt übereingekommen:



Article I: Anerkennung
(1) Die Unterzeichnerstaaten erkennen den anderen Staat als diplomatischen Partner an und verpflichten sich, jederzeit ein freundschaftliches Verhältnis zu wahren und zu fördern.
(2) Der diplomatische Status zwischen den Vertragspartnern wird auf "freundschaftlich" oder etwas Sinnverwandtes gesetzt.
(3) Sollten sich Gründe ergeben, die es einem Vertragspartner notwendig erscheinen lassen den diplomatischen Status auf Neutral oder dem sinnverwandt zu setzen, so tangiert dies nicht die Gültigkeit des restlichen Vertrages.
(4) Die territorialen Ansprüche des Vertragspartners, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bestehen, werden anerkannt. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Grenzen des anderen Staates niemals zu verletzen oder in Frage zu stellen.


Artikel II: Diplomatische Vertretungen
(1) Beiden Vertragspartnern steht es frei, Botschafter in das jeweils andere Land zu entsenden.
(2) Sobald die Akkreditierung abgeschlossen ist, gewähren die Unterzeichnerstaaten dem Botschaftspersonal diplomatische Immunität.
(3) Das Gelände einer Botschaft untersteht der Jurisdiktion des Staates, um dessen Vertretung es sich handelt.
(4) Sollte es im Land des jeweiligen Vertragspartners gültige Gesetze oder Bestimmungen über die Anerkennung diplomatischer Immunität und/oder der Unversehrtheit des Botschaftsgeländes geben, so gelten diese anstatt der in diesem Vertrag niedergeschrieben Artikel II, Section (2) und (3).


Article III: Reise-, Zoll- und Auslieferungsbestimmungen
(1) Beide Vertragspartner kommen darin überein, Einreisebeschränkungen auf ein Minimum zu reduzieren und die Vergabe von Visa für die jeweils andere Seite zu vereinfachen.
(2) Beide Vertragspartner kommen überein, Zollangelegenheiten und die Höhe von Zöllen innerhalb eines halben Jahres zu besprechen und gegebenfalls aufeinander abzustimmen. Die Vertragspartner werden in dieser Hinsicht versuchen einen reibungslosen Verkehr von Waren und Dienstleistungen fördern.
(3) Bürger des Vertragspartners, die im Land des Vertragspartners strafrechtlich verfolgt werden und im Land des anderen Vertragspartners aufgegriffen werden, sollen auf Antrag des Vertragspartners - nach richterlicher Anordnung -, an diesen überstellt werden.


Article IV: Vertiefung der Beziehungen und Änderungsbestimmungen
(1) Die Vertragspartner beschließen regelmäßige Treffen von Regierungsvertretern, um die bilateralen Beziehungen zu festigen und zu vertiefen.
(2) Dieser Vertrag kann jederzeit durch schriftliche Erklärung einer der Parteien gekündigt werden.
(3) Änderungen an diesem Vertrag sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien zulässig.
(4) Der Vertrag tritt nach der in den jeweiligen Ländern vollzogenen Ratifizierung durch die zuständigen Organe in Kraft.


Signatures

for the United States of Astor

Astoria City, 25.09.2009

President of the United States

for the Commonwealth of Melanesi


Grassborough, 23.09.2009

Caithlyn I.
Queen of the Commonwealth of Melanesi


Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Craig Hsiao« (2. Oktober 2009, 16:16)


Norman Howard Hodges

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Freitag, 2. Oktober 2009, 16:05

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Quinn Michael Wells

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Freitag, 2. Oktober 2009, 16:09

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Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Jenson Wakaby

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4

Freitag, 2. Oktober 2009, 18:04

Aye.
sig.
Jenson Wakaby
Shenghei Tigers - ABA-Champions 2007/II and 2008/I
- Winner of the Superbowl III 2008 - Winner of the FBA-Trophy 2008 & 2009

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Freitag, 2. Oktober 2009, 22:44

Aye
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

General; Former Commandant of the United States Marine Corps;
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Marines never die, they just go to hell to regroup.

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Samstag, 3. Oktober 2009, 10:21

Aye

Craig Hsiao

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7

Samstag, 3. Oktober 2009, 16:40

The United States of Astor
The President of Congress

Astoria City | October 3rd, 2009



Honorable Senators,

die Abstimmung ist beendet.

Fünf von fünf Senatoren haben abgestimmt.

Auf den Antrag entfielen fünf Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, bei keiner Enthaltung.

Somit wurde der Antrag durch den Senat angenommen.



signed

Craig Hsiao
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