The United States of Astor

Unter dem Motto "Let’s get Astor working again!" hat Antonio Salazar aus Monterra, Orange County, Hybertina, heute seine Kampagne für die anstehenden Nachwahlen zum US-Repräsentantenhaus gestartet. Obwohl Mitglied der Republikanischen Partei, tritt Mr. Salazar formell für die Liste "Salazar for Congress" an, da das RNC bis zur Stunde noch keine Entscheidung über einen offiziellen Wahlvorschlag der Grand Old Party für die By-Elections getroffen hat.

Sollte er gewählt werden, wird sich Mr. Salazar in den nächsten zwei Monaten im Kongress für folgende Projekte einsetzen:

Ein lebendigeres politisches System

Wie man die Statistiken zur gegenwärtigen Einwohnerzahl der Vereinigten Staaten im historischen Vergleich auch schönzureden versucht, inzwischen kann man es einfach nicht mehr übersehen: Unser Staatswesen funktioniert nicht mehr so, wie es einst angedacht war. Das politische System droht zur Farce zu verkommen, wenn sich dauerhaft keine oder zu wenige engagierte Kandidaten für wichtige Ämter zur Wahl stellen und infolgedessen öffentlicher Streit um die richtigen Ideen und Konzepte nicht mehr stattfindet. Wir brauchen endlich geeignete Rationalisierungsmaßnahmen, damit wieder echter, lebendiger demokratischer Wettbewerb in der Öffentlichkeit herrscht!

Aus diesem Grund wird Antonio Salazar sich für die Verkleinerung des Kongresses aus maximal 10 Mitglieder einsetzen: Fünf Repräsentanten, fünf Senatoren für fünf Bundesstaaten.

Eine Neugliederung des Bundesgebiets

Da die Verfassung der Vereinigten Staaten einen Senator pro Bundesstaat vorschreibt, kann man den Senat nur verkleinern, indem man Bundesstaaten fusioniert. Weniger Senatorenämter wären nicht der einzige Vorteil einer Neugliederung des Bundesgebiets: Größere Staaten mit einer dann höheren Einwohnerzahl würden auch von mehr innerer Aktivität profitieren. Eine Staatenneugliederung ist ein komplexer, möglicherweise langwieriger Prozess, in den viele Akteure eingebunden und überzeugt werden müssen – aber es ist notwendig, ihn endlich anzustoßen, damit sich irgendwann Erfolge zeigen. Wie der Weg und das Ziel aussehen könnten, hat Mr. Salazar bereits öffentlich skizziert. In diesem Sinne sollten sich Staats- und Bundesvertreter sobald wie möglich zusammensetzen und über die Sache reden – und der Kongress könnte den Anstoß dafür geben.

Eine sinvolle Neuverteilung der Kompetenzen

Größere, konsolidierte Bundesstaaten hätten das Potential dafür, mehr Aktivität zu entfalten – aber damit sie es auch ausschöpfen können, müssen sie über Fragen entscheiden dürfen, die ihre Bürger wirklich interessieren. Gegenwärtig besitzen die Staaten zu wenig sinnvolle Kompetenzen – oder aber solche, die sie auf sich allein gestellt kaum nutzen können. Ein Beispiel ist die Wirtschaftsgesetzgebung. Dagegen sind zu viele Zuständigkeitsbereiche beim Bund angesiedelt, die man besser eine Ebene tiefer regeln könnte. Sicher, das würde eine Verfassungsänderung erfordern – aber ein lebendigerer öffentlicher Diskurs wäre es wert, diese Mühe auf sich zu nehmen. Antonio Salazar schlägt vor, das Vertragsrecht (unter welchen Bedingungen kommt ein Kaufvertrag zustande? Wie muss ein gültiges Testament aussehen?) und die Regelung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen künftig komplett dem Bund zu überlassen und den Staaten dafür die Regelung des Strafrechts zu überlassen.

Mr. President, welch eine Ehre, dass Sie sich höchstpersönlich über die Ideen des republikanischen Kongresskandidaten informieren!

Wie Sie sicher wissen, fällt es laut Verfassung dem Kongress zu, per Gesetz die Neugliederung des Bundesgebietes vorzunehmen - und ein solches Gesetz muss anschließend von der Bevölkerung der betroffenen Gebiete in geheimer Abstimmung gebilligt werden. Der Kongress könnte sich also entweder nur auf die formaljuristischen Aspekte einer Staatenfusion konzentrieren, die von außen an ihn herangetragen wird, oder - das ist die Herangehensweise, die ich bevorzugen würde - er könnte bereits im Vorfeld des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens als Koordinator einer Neugliederung des Bundesgebietes auftreten. Das heißt, er könnte zunächst in einer offenen Debatte prüfen, in welcher Form eine breiter angelegte Neugliederung des Bundesgebietes hinreichende Unterstützung bei den Kongressmitgliedern (und bei der örtlichen Bevölkerung( finden würde. Dann könnte er allgemein akzeptierte Regelungen für die juristischen Begleiterscheinungen einer Staatenfusion erarbeiten - z.B. ändert sich durch jede Fusion ja auch die Zusammensetzung des Senats, und fusionierte Senatssitze müssen provisorisch neu besetzt werden, etc.

Sie sehen, worauf ich hinaus möchte: Der Kongress kann in der Neugliederungsfrage entweder passiv bleiben und nur auf Impulse von außen reagieren, oder er kann selbst zum Impulsgeber werden. Letzteres möchte ich als Congressman erreichen.