Mister President,
Wenn es die Intention hinter diesem Antrag ist, der Regierung und dem Kongress Fesseln anzulegen, wann und wie Astor Krieg führen darf, dann bin ich mit dieser Intention völlig einverstanden. Die grundsätzliche Idee dahinter finde ich völlig richtig.
Ich halte es für einen Nachteil am politischen System Astors, dass der Präsident soviel Macht hat. Dies gibt eben das in den letzten Tagen viel beklagte Hü und Hott, mit dem Astor offenbar aussenpolitisch wahrgenommen wird. Prominentes Beispiel ist ja die Mitgliedschaft im CoN. Um es in Dichterworte zu kleiden, kann man sagen: Was dieser heute baut, reisst jener morgen ein. Dies wird nur verhindert, indem die Gesetze, auch das oberste Gesetz Astors, die Verfassung, hier korrigierend eingreifen.
Bezüglich eines Krieges ist der Präsident jedoch vom Kongress abhängig: Der Kongress muss einen Krieg bestätigen. Im letzten halben Jahr hatte ich immer unterschwellig das Gefühl, wenn unsere politischen Gegner an die Regierungsmacht kämen, dann würden sie Astor in der Welt neu positionieren und Astor hineinziehen in den Strudel von Flugzeugträger-Regatten oder gar Schlimmerem. Gewisse Verbindungen liessen diesen Verdacht in mir keimen. Dies galt es zu verhindern und wir haben es geschafft, diesen Verbindungen die Exekutivgewalt in Astor nicht zu überlassen. Allerdings wäre als Korrektiv immer noch der Kongress da gewesen.
Sollte allerdings einmal der Fall eintreten, da meine Befürchtungen bezüglich der Übernahme der Exekutivgewalt durch Leute, welche Astor in gewisse internationale Aktionen einflechten wollen, stattfinden und sollten diese Leute auch im Kongress die Mehrheit haben - was schnell geschehen kann, wenn man vergisst, rechtzeitig Wahllisten einzureichen - dann, ja dann ist die Katastrophe da: Dann rutscht Astor ab in den Reigen der rogue states.
Dies kann nur verhinderet werden, wenn die Verfassung klar vorgibt, unter welchen Bedingungen Astor in einen Krieg eintreten darf und unter welchen nicht. Und von daher ist dieser hier diskutierte Vorschlag keine schlechte Idee.
Allerdings ist er, wie von Kollegin Fox bereits ausgeführt, viel zu schwammig und unpräzise. Sollte hier noch nachgebessert werden, kann ich einer solchen Verfassungsänderung mit gutem Herzen und beruhigt zustimmen: Denn dann haben gewisse mir unliebsame Verbindungen, die Astor in den Strudel des Krieges hineinziehen wollen, keine Chance mehr, selbst wenn sie Astor in der Exekutive und in der Legislative übernommen hätten.
Ich bitte also Senator Wells, den Entwurf zu überarbeiten und präzise anzugeben, unter welchen Bedingungen Astor Krieg führen darf und unter welchen nicht.