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Friends, my fellow Astorians - what an amazing place!
Wir stehen hier in Sichtweite des vielleicht bekanntesten Monuments unserer Nation, dem weltweit bekannten "Leuchtturm der Freiheit", der bezaubernden und beständigen "Lady Liberty". Ich habe mich sehr auf diesen Auftritt gefreut, gerade weil dieser Ort für mich so wunderbar die Werte unserer Nation verkörpert, unsere Tradition und die Ideale unsere Zukunft. Ich stehe hier als stolzer Alcantaro, dem die City of Astoria über die Jahre mindestens zur zweiten Heimat geworden ist, ich stehe hier als Astorianer, der stolz ist, dass die Vereinigten Staaten eine so unglaubliche Vielfalt zu bieten haben und sich doch in so vielem einig sind. Genau in dieser Tradition möchte ich als euer Präsident weiter arbeiten und dafür bitte ich um euer Vertrauen, um eure Stimme.
Lasst es mich ganz deutlich sagen: Diese Wahl ist noch nicht entschieden und es ist keine hohle Phrase, wenn ich jetzt sage, dass es auf jede Stimme ankommt. Die Konservativen haben eine starke Allianz geschmiedet, die so vor vier Monaten sicher noch nicht denkbar gewesen ist - I count on each one of you!
Ich möchte als euer Präsident dazu beitragen, dass die Vereinigten Staaten für euch, für eure Sicherheit, eure Arbeitsplätze, eure Gesundheit, eure Familien arbeiten. Ich habe die Befürchtung gehört, dass mit mir alles bürokratischer und komplizierter werden könnte, dass ich mich zu viel um die kleinteiligen Dinge kümmern und das große Ganze aus den Augen verlieren könnte. Ich möchte euch hier und heute versprechen: Das wird nicht passieren. Ich stehe zu jeder meiner Initiativen, verstehe aber auch Kritik daran - wenn sie sachlich fundiert ist, was beispielsweise bei der Staatsbürgerschafts-Reform leider nur teilweise der Fall war - und ja, ich werde meine grundsätzliche Haltung zur Bedeutung auch von scheinbar kleinteiligen Fragen nicht vollständig aufgeben.
Warum? - Einerseits sind es die kleinen Fragen, die der Administration Struktur geben und so eine effektive Tätigkeit erlauben. Klare Zuständigkeiten, klare Verantwortlichkeiten, klare Vorgaben werden es für den Bürger einfacher machen, mit der Administration zu interagieren, ihr Handeln nachzuvollziehen. Das hat President Denton verstanden und sich daran gemacht, die Organisation der Administration öffentlicher zu machen. Auf dieser Linie stehe ich weiterhin. Ich glaube auch nicht, dass die Qualität oder Verständlichkeit von Gesetzen und sonstigen Dokumenten sich nach einer Höchstanzahl von Wörtern oder Paragraphen bestimmt. Für mich ist Struktur ein wichtiges Anliegen. Aber das heißt nicht, dass ich nicht auch mit einem kritischen Blick auf den Ist-Zustand an Aufgaben herangehen möchte - beispielsweise halte ich die Infrastructure Authorities für schlecht organisiert und möchte da weder ausbauen, noch tiefere Strukturen schaffen, sondern verschlanken.
Kurzum: Es geht nicht darum, die Hälfte aller Behörden abzuschaffen oder anders herum ihre Zahl zu verdoppeln, es geht um Fragen der sinnvollen Gliederung. Vieles davon ist besser auf der Ebene der Departments oder darunter aufgehoben und die ebenfalls viel - vielleicht nicht immer zu Unrecht - kritisierten Organisationsgesetze (also Federal Administration Act und Federal Employees Act) schaffen gerade dafür trotz ihrer sicher vorhandenen Mängel eine Grundlage, dass der Präsident nicht alles allein regeln muss.
Aber als Oberhaupt der Exekutive gibt es eine Gesamtverantwortung und auch eine Notwendigkeit zur Entscheidung der zentralsten Fragen. Genau das möchte ich als Präsident mit klaren Vorgaben und einer guten Zusammenarbeit mit dem Kongress Verbesserungen umsetzen. Ihr müsst also keine Angst haben vor einer "Bürokratie-Präsidentschaft".
Jetzt habe ich über technische Fragen gesprochen, einfach weil das viele beschäftigt und aus meiner Kongresstätigkeit vielleicht auch die Assoziation mit großen, technischem Gesetzgebungsprojekten noch bestehen wird. Ich sagte aber ja gerade, dass ich mich darauf nicht reduzieren lassen oder beschränken werde - ich möchte auch eine klare Führung in Sachfragen anbieten. Über die Unterscheidung von Kapitänen und Leuchttürmen wurden einige Worte gesagt und mir persönlich sind diese Worte wichtig: Astor lebt von seiner Vielfalt, der Idee, dass jeder selbst mit großer Freiheit sein Kapitän sein und das Schiff seines Lebens in viele Häfen steuern kann. Wir brauchen nicht einen großen Kapitän, der für alle die gleiche Marschrichtung vorgibt - und doch brauchen wir einen gemeinsamen Kurs, damit sich niemand verirrt und Schiffbrüchige unterstützt werden können, wieder sicher auf ihren Kurs zurückfindenden.
Metaphern sind gut dafür, über persönliche Grundhaltungen zu sprechen, sie lassen aber einige Fragen offen. Über Stralien und das Einwanderungssystem sprach ich bei meinem Stopp in New Alcantara und die Gespräche dort waren sehr emotional. Meinen Running Mate habt ihr in Laurentiana kennen gelernt und jetzt gerade sprach ich über die Aufgaben des Präsidenten in der Exekutive. Jetzt möchte ich noch zu einem Themenbereich kommen, der für mich persönlich einen zweiten Schwerpunkt meiner inhaltlichen Tätigkeit darstellen wird: Die Wirtschaftspolitik und die Kultur.
Die Aussetzung des Haushaltsgesetzes und der statistischen Datenerhebung war für mich von Anfang an nur ein temporärer Schritt, um die vorhandenen Mängel im System zu analysieren und neue Konzepte zu erarbeiten.
Dafür muss nicht das Rad neu erfunden werden, das möchte ich betonen, denn das zuvor verwendete Verfahren war nicht schlecht – es war schlicht aufwändig durchzuführen und bot im Verhältnis dazu nur einen geringen Ertrag.
Wir haben den Ansatz eines Konzeptes unterschwellig diskutiert, sind dabei aber nicht auf konkrete Ergebnisse gekommen. Ich möchte mich als Präsident dafür einsetzen, wieder neu in ein Gespräch zu kommen und dabei etwas zu erarbeiten, was nicht nur bloße Datenreihen produziert, sondern auch einen Mehrwert für politische und gesellschaftliche Debatten und Projekte bringt. Diese zweite Seite fehlte im alten Ansatz und da gilt es Ideen zu sammeln und umzusetzen.
Daneben möchte ich mich darum bemühen, Unternehmen in ganz Astor sichere Rechtsbedingungen zu schaffen, indem insbesondere eine Grundlage für die Rechtsformen und das Abwicklungsverfahren geschaffen wird, was in Bundeszuständigkeit liegt, seit Jahren aber schon nicht mehr geregelt ist. Das wird den staatenübergreifenden Handel erleichtern und fördern. Die Frage, ob und wie wir Unternehmen schließlich besteuern sollten, ist in meinen Augen auch eine wichtige, vor allem, wenn wir es schaffen sollten, Sozialprogramme aufzulegen, die dann im Bundeshaushalt gegenfinanziert werden müssten.
Insgesamt bin ich überzeugt, dass eine gute Finanzpolitik und eine gute Wirtschaftspolitik zusammengehören – angefangen bei der staatlichen Innovationsförderung, über die gesetzlichen Rahmenbedingungen, bis hin zu einer gerechten Steuerpolitik für alle drei Akteure: Arbeitnehmer, Unternehmer und Staat.
Auch hier kann aktives und effektives Handeln der Administration viel bewegen, vor allem in Zusammenarbeit mit den Staaten.
Irgendwo auf der Schnittfläche zwischen Wirtschafts- und Kulturpolitik findet sich dabei die Medienlandschaft. In unserem Zeitalter der Information haben wir die Möglichkeit, aus einem unendlichen Pool an Informationen zu schöpfen und doch fühlen wir uns am Ende vielleicht weniger informiert als zuvor. Wir haben einige Angebote aus privaten Händen, die oft auch gute Berichte über beispielsweise Präsidentschaftswahlen oder andere herausragende Ereignisse bringen, ein anderes Mal wiederum nur sehr schwerfällig oder kaum über wichtige Themen berichten, die damit dann an der Öffentlichkeit vorbei gehen.
Nun will ich den Staat nicht als Allheilmittel darstellen, dass er nicht ist, aber vielleicht wäre es eine lohnenswerte Idee, über eine Stiftung Informationsprogramme entweder zu fördern oder betreiben zu lassen, damit am Ende nicht wichtige Ereignisse untergehen oder interessante Berichterstattung an Ressourcen und Reichweiten scheitern. Astor hat eine lange und große Tradition in der Medienlandschaft, diese Tradition möchte ich aufrechterhalten sehen und deswegen unterstützen.
In gleicher Weise halte ich es für überlegenswert, mit einer Bundesstiftung die Tätigkeit der Staaten im Bereich der kulturellen und historischen Forschung zu unterstützen. Die im Jahre 2007 imitierte History Conference hat leider nicht die Ergebnisse erzielt, die unsere stolze Nation verdient hat, gleichwohl gibt es in dem Bereich einige gute Ansätze, die ich gerne aufgreifen und fördern möchte.
In beiden Bereichen geht es mir nicht darum, dass der Bund den Staaten Konzepte aufzwingt, sondern darum, dass man sich besser untereinander koordiniert, um mehr erreichen zu können.
Folks, ich habe mich darum beworben, euer Präsident zu sein - und jetzt ist es an euch, mir dabei zu helfen. Ich bitte euch um euer Vertrauen, eure Stimme für die nächsten vier Monate. Let's together make the Astorian Lighthouse shine!
Thank you, God bless you and God bless the United States of Astor!
Nach Öffnung der Wahllokale noch Wahlkampfreden zu schwingen ist ein Bruch mit der astorischen Tradition, in dieser Zeit eben keinen Wahlkampf mehr zu betreiben. Andererseits zeigt es auch, dass Congressman Clark bis zum Ende des Rennens um jede Stimme kämpfen muss.
Wenn Sie das sagen, Senator. Einen Bulldozer brauchen wir erst recht nicht in der Nähe des Resolute Desk. Sie sollten Ihre Uhr justieren lassen, Congressman - ein paar Stunden sind es doch noch.
Montag, 27. Mai 2024, 19:30
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