The United States of Astor

Madam President,

auch hier, wie schon bei der letzten Anfrage an die Administration, zunächst die Klarstellung, dass ich in dieser Angelegenheit ausschließlich als Mitglied der Administration, und nicht des Kongresses spreche.



Zu den Einzelfragen 1. - 3. zusammenfassend:

Der Präsident der Vereinigten Staaten ist derzeit aus bekannten Gründen höherer Gewalt abwesend.

Der Vizepräsident ist aus unbekannten Gründen abwesend.

Das Ministerium der Verteidigung ist nicht besetzt.

Die besetzten und arbeitenden Ministerien - jene für Wirtschaft und der Justiz - sind für außen- und verteidigungspolitische Belange nicht zuständig. Aufgefordert zu handeln ist hier auf Grund der Verfassungssituation der geschäftsführende Präsident, der Sprecher der Repräsentantenhauses Mr. Jerry Cotton.

Speaker Cotton hat spätestens seit vergangenem Dienstag Kenntnis davon, dass er durch die Abwesenheit von Präsident und Vizepräsident für mehr als sieben Tage Dauer geschäftsführender Präsident geworden ist.

Bislang hat er mit mir keinerlei Kontakt betreffend die Übernahme der Amtsgeschäfte aufgenommen, mit meinem Kabinettskollegen Secretary Carbone meines Wissens ebenfalls nicht. Jedenfalls hat er noch keine Kabinettssitzung geleitet o. ä., und sich jedenfalls nicht gegenüber der Administration als Ganzes zu den von der Fragestellerin bezeichneten Vorgängen irgendwie geäußert.

Insofern gehe ich nach meinem Kenntnisstand davon aus, dass die von der Fragestellerin beschriebene Situation seitens der Exekutive der Vereinigten Staaten bislang weder zur Kenntnis genommen wurde, noch irgendwelche Maßnahmen ergriffen oder irgendwie erwogen wurden.

Verantwortlich sind hier, wie gesagt, in dieser Reihenfolge der aus unbekannten Gründen abwesende Vizepräsident und Außenminister, sowie der geschäftsführende Präsident.

Die in ihren Funktionen jeweils aktiven Minister für Wirtschaft und der Justiz haben keine verfassungsmäßige oder einfachgesetzliche Handhabe, hier tätig zu werden.

Madam President,

Miss Stackhouse, wollen sie mir damit sagen, dass Astor im Verteidigungsfall keinen Oberkommandierenden hat?
Und diese Entschuldigung, welche aktuell JCoS ist, zählt hierbei nicht.

Senator,

mittlerweile hat Speaker Cotton die kommissarische Führung der Amtsgeschäfte des Präsidenten übernommen, leitet regelmäßige Kabinettssitzungen und führt auch die von President Marani begonnenen Gespräche mit Dreibürgen fort.

Somit haben die Vereinigten Staaten einen Oberkommandierenden.

Ferner hat Acting President Cotton im Kabinett bereits angekündigt, sich auch zu den eingänglichen Fragen der Senatorin für Serena noch zu äußern, sobald seine Einarbeitung in die aktuelle außenpolitische Lage abgeschlossen sein wird.

Mr. Speaker,

da ich jüngst gemeinsam mit Senator Gerard einen Antrag auf Amtsenthebung des Vizepräsidenten gestellt habe, möchte ich gerne in Erfahrung bringen, welche protokollierten Vorhaben er bisher als Secretary of State begonnen oder umgesetzt hat, sodass ich die Attorney General um Auskunft bitte.

Zudem möchte ich die Attorney General bitten, ihre juristische Einschätzung dazu abzugeben, ob die bisherige "Amtsführung" des Secretary of State den Tatbestand grober Vernachlässigung von Dienstpflichten erfüllt.

Congressman

Mr. Zuckerberg hat seit seiner Ernennung zum Secretary of State an keiner Kabinettssitzung teilgenommen, und entsprechend auch keinerlei Vorhaben geäußert oder für die übrigen Kabinettsmitglieder wahrnehmbar begonnen.

Insofern stellt sich, um gleich den Bogen zum Thema einer möglichen groben Vernachlässigung der Dienstpflichten des Secretaries die Frage, ob dieser sein Amt überhaupt tatsächlich angetreten hat?

Er hat zwar nach Ausfertigung seiner Ernennungsurkunde den Amtseid geleistet, sofern nachvollziehbar aber niemals auch nur irgendeine Diensthandlung unternommen, angekündigt oder geplant.