Mr. Anderson,
Dear friends and guests,
Ladies and Gentlemen,
es ist gar nicht so lange her, da sprach ich vor vielen von Ihnen als Vorsitzender der National Association of Employers. Nun ist einige Zeit vergangen, und ich stehe wieder vor Ihnen am Rednerpult - diesmal als gewesener Handels- und Finanzminister im Kabinett O’Neill und demokratischer Anwärter auf die Vizepräsidentschaft.
Ich bin gekommen, um Ihnen einen Ausblick zu geben, was Sie von einer erneuten Regierungsperiode unter Führung der Demokraten, was Sie unter einer Administration Malroy/Epstein auf dem wirtschafts- und finanzpolitischen Sektor zu erwarten haben. Ich weiß natürlich, dass Sie als ehrenwerte Kaufleute nicht gerne die Katze im Sack kaufen – insbesondere, wenn es sich um eine demokratische Katze handelt.
Epstein deutet ein leichtes Grinsen an, das Publikum lacht leise mit.
In meiner ersten Amtszeit als SoTT war eines meiner großen Anliegen, ein System fester Wechselkurse der internationalen Leitwährungen zu etablieren. Leider fand dieses Vorhaben im Kreis der VETO bislang zu wenig Gehör. Das möchte ich, möchte eine demokratische Administration ändern: Es kann nicht sein, dass der Gouverneur der Bank of Albernia quasi im Alleingang den Gang der Weltwährungspolitik bestimmt!
Beifälliges Gemurmel, Applaus.
Welcher astorische Unternehmer weiß denn heute noch, ob er sein Geld morgen noch zum gleichen Kurs wie gestern tauschen kann? Wie soll auf dieser fragilen Basis eine solide, betriebswirtschaftliche Kalkulation möglich sein? Ladies and Gentlemen, diesem wilden Treiben wollen und müssen wir Einheit gebieten – eine Regierung des DNC steht für einen Welthandel mit fairen Grundbedingungen für die Unternehmen in allen Staaten!
Eifriges Nicken, Beifall.
Ein weiteres brennendes Thema sind die Zölle, die vor kurzem vom Kongress auf die Ein- und Ausfuhr von Waren erhoben wurden.
Wieder Nicken.
Kaum ist diese gesetzliche Regelung ein paar Tage alt, haben wir auch schon den ersten Rechtsstreit darüber. Bereits in meinen letzten Tagen als SoTT im Kabinett O’Neill habe ich gegenüber dem Präsidenten Bedenken zu diesem Vorhaben geäußert. Zölle und ihre Wirkung sind sicherlich kein schlechtes Mittel, um Astor vor Raubkäufen und Billigimporten zu schützen. Aber wie soll man solch ein Vorhaben effektiv ohne die notwenigen, technische Mittel umsetzen? Leider hat Präsident O’Neill in der ihm eigenen, sturen Art mit dem nun in Geltung befindlichen Regelwerk zur manuellen Zollabwicklung ein bürokratisches Monster erschaffen, welches jedem international tätigen Unternehmer zu schaffen macht. Wir wollen diesem Monster die Krallen stutzen, Ladies and Gentlemen – staatliche Bürokratie die unternehmerische Initiative nicht erdrücken!
Applaus.
Unser drittes und wichtiges Vorhaben ist schließlich, eine befriedigende, dauerhaft tragfähige Lösung für die Konzessionsvergabe-Frage zu finden. Wie dies am besten zu bewerkstelligen ist, steht noch zur Debatte: Möglich wäre ein Staatsvertrag – wobei sich viele Bundesstaaten gegenüber dieser Variante skeptisch gezeigt haben –, oder womöglich auch ein Verfassungszusatz. Wichtig ist dabei, dass die gewählte Lösung – wie sie auch ausfällt, von einem breiten Konsens getragen werden muss. Die Errungenschaften der Staaten, die sich bereits ihrer Verantwortung bewusst geworden sind, dürfen nicht nachträglich entwertet werden. Dies heißt im Klartext: Die Staaten, die einen eigenen Weg bei der Konzessionsvergabe einschlagen wollen oder dies bereits getan haben, sollen ihren Weg auch weiter gehen können. Den Staaten, die sich noch nicht im vollen Ausmaß ihrer Verantwortung bewusst geworden sind oder die schlicht nicht über die Kapazitäten verfügen, eine eigenständige Regelung zu schultern, muss dagegen hilfreich unter die Arme gegriffen werden. Denn um brach zu liegen, sind die Rohstoffquellen unseres Landes auf Dauer einfach zu schade.
Erneut Beifall.
Ladies and Gentlemen, ich komme nun zum letzten wichtigen Eckpfeiler unserer wirtschafts- und finanzpolitischen Agenda – dem Staatshaushalt. Es war richtig und notwendig, die Gehälter der Bundesbeamten vorerst auf Eis zu legen. Trotzdem sollte es uns eines Tages wieder möglich sein, Überschüsse zu erwirtschaften, um davon die verdienten Amtsträger des Bundes zu entlohnen und auch Investitionen zu tätigen. Das zu erreichen ist unser Ziel. Dazu brauchen wir einen ausgeglichenen Haushalt. Präsident O‘Neill und sein SoTT Howell haben bislang wenig getan, um einen solchen in den Bereich des Möglichen rücken zu lassen. Wir als Demokraten wollen das besser machen. Unweigerlich muss man dazu auch über eine Neujustierung der Einkommensquellen des Bundes nachdenken – als wichtige Einnahmequelle wird seitens der Experten immer wieder die Mehrwertsteuer genannt. Auch ich halte sie für ein konformes Mittel, solange die Unternehmer und Konsumenten in unserem Land dadurch nicht über die Maßen belastet werden. Es gilt, ein stimmiges Verhältnis zu finden.
Zunächst Skepsis, als die Sprache auf neue Steuern kommt, dann aber zunehmend Verständnis auf den Gesichtern des Publikums.
Diesen Ausgleich zu schaffen, den Haushalt zu sanieren und Astor somit finanziell in besser Zeiten zu führen, ist unser großes Ziel, Ladies and Gentlemen, und wir sind zuversichtlich, wenn nicht totalen Erfolg, so doch zumindest wichtige Teiletappen dieser Wegstrecke bewältigen zu können. Mit ihrer Unterstützung werden wir das auch schaffen!
Best thanks for your attention!
Die Zuhörer erheben sich und spenden Epstein Standing Ovantions.