The United States of Astor

Madam President,

auf eine Bitte der Präsidentin hin habe ich mich mit diesem Vertragswerk befasst und es schließlich zur Bestätigung und Ratifizierung an den Kongress weitergeleitet.

Mit diesem Vertrag werden bilaterale Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Freistaat Fuchsen eingeleitet, in der Absicht, diese in der Zukunft fortschreitend zu engen freundschaftlichen Beziehungen auszubauen.

Der Freistaat Fuchsen ist ein traditions- und erfolgreicher, freier und republikanischer Rechtsstaat auf dem anticäischen Kontinent, der in der internationalen Staatengemeinschaft zu Recht hohes Ansehen genießt. Die Vereinigten Staaten und den Freistaat verbinden einen Vielzahl gleichgerichteter Werte und Prinzipien, wie auch außen- und wirtschaftspolitischer Zielsetzungen. Es liegt im gemeinsamen Interesse beider Staaten, auf eine Bewahrung und Sicherung des Weltfriedens durch Anerkennung der Gleichberechtigung aller Völker und Nationen, den Gewaltverzicht und die friedliche Lösung zwischenstaatlicher Konflikte hinzuwirken, sowie durch den Abbau von Reise- und Handelsbeschränkungen untereinander den wechselseitigen Wohlstand und die zivilgesellschaftliche Entwicklung zu fördern.

Der Freistaat Fuchsen erwidert das hohe Interesse der Vereinigten Staaten am Aufbau enger Beziehungen in gleichem Maße, da beide Staaten jedoch erstmals miteinander in Kontakt getreten sind, wurde zunächst nur ein Grundlagenvertrag abgeschlossen, die Kontakte sollen in der kommenden Zeit jedoch weiter ausgebaut und aufgewertet werden.

Eine Zusammenarbeit bei der Begründung einer Ständigen Konferenz der wichtigsten Staaten der Welt sowie dem Hinwirken auf den Abschluss einer Internationalen Nuklearwaffenkonvention wurde zwischen den beiden Regierungen bereits vereinbart.

Mr. Speaker,

Ich stimme diesem Dokument inhaltlich zu, setze jedoch ein Fragezeichen ob hier nicht tatsächlich ein Exekutivabkommen ausreichend wäre.

Madam President,

wir sollten nicht vernachlässigen, welche außenpolitischen Signale eine Nicht-Ratifizierung aussenden würde.

Madame President,

ich sehe überhaupt kein Problem dieses Vertragswerk zu ratifizieren und wüsste nicht wo dieser Weg der "üblichen Ratifizierung" festgelegt wäre, auch aus meiner eigenen Amtszeit als Präsident ist mir nichts Derartiges bekannt. Deshalb werde ich diesem Treaty meine Zustimmung geben.

Madam President,

hier gehe ich mit Senator Laval konform und werde dem Antrag daher zustimmen.

Madame President,

ich kann auch diesem Papier nicht lesen, dass es so geschehen muss, sondern verweise explizit auf den Terminus "vorwiegend", der definiert wie Exekutivabkommen eingesetzt werden sollen. Wenn sich in diesen Verhandlungen Fuchsen als besonders verlässlicher Partner ergeben hat, spricht nichts dagegen einzelne Phasen zu überspringen, wenn es angemessen ist.

Mr Speaker,
ich kann der geschätzten Senatorin für Serena hier nicht zustimmen. Die Administration hat mit Fuchsen Gespräche geführt und ist zu der Einschätzung gekommen, dass ein solcher Vertrag eine gute Lösung ist, besser geeignet als ein Abkommen auf Exekutivebene. Da ich inhaltlich keine Kritik habe, werde ich dem Antrag meine Zustimmung nicht verweigern.

Mr. Speaker,

ich sehe auf der einen Seite einen kaum zu bemessenden Schaden für die astorische Außenpolitik, wenn wir dem Vertrag nicht zustimmen. Auf der anderen Seite sehe ich keinen großen Schaden, wenn wir dem Vertrag zustimmen. Ich bin da Pragmat, kein Dogmat.

Ich finde es - im Gegeteil - sogar begrüßenswert, dass die Regeirung hier erstmal kleine Brötchen backt und eine allgemeine Regelung gewählt hat. Ob das nun ein Vertrag oder Exekutivabkommen ist - tendenziell hätte es ein Exekutivabkommen auch getan, ist für mich nicht entscheident. Ich werde zustimmen.

Madam President,

Da ich inhaltlich keine Kritik an der vorliegenden Bill habe werde ich ihr zustimmen, zumal die Signalwirkung eins durch die Legislativen verabschiedeten Abkommens deutlich höher ist als jene eines Exekutivabkommens.

Mr. Speaker,

Da ich die Meinung von Senator Deringer teile werde auch ich dieser Bill zustimmen.

Madam President,

ich möchte ganz allgemein festhalten, dass dieser Antrag der letzte war, den ich im Auftrag der Bundesregierung eingebracht habe - besonders aber im Bereich der Außenpolitik. In der gegenwärtigen Situation sehe ich eine weitere Mitwirkung hier nicht mehr als möglich an. Meine Entscheidung, diesen Antrag dennoch aufrechtzuerhalte fußt darauf dass ich die negative diplomatische Wirkung eines Rückzuges nicht zu tragen bereit wäre. Diplomatisch kaputtmachen, darin ist die Bundesregierung derzeit schon gut genug.

Madam President,

Es ist zwar bedauerlich dass der Senator für Astoria State scheinbar nicht in der Lage ist Sachverhalte richtig zu beurteilen und Themen sachlich zu trennen, aber ich bin überaus zuversichtlich dass sich andere Kongressmitglieder finden werden die bereit sind konstruktiv mit der Regierung zusammenzuarbeiten.

Mr Speaker,

während die Demokraten in Raten von der Fahne gehen, unterstützen die Mitglieder der Republican Party, die hier im Kongress vertreten sind, die aktive, offene und durchaus selbstbewusste Außenpolitik von Präsidentin Stackhouse - sowohl hinsichtlich des Vertrags mit Fuchsen als auch hinsichtlich der Wahrung astorischer Interessen in anderen Teilen der Welt.

Zum Antrag selbst habe ich bereits Zustimmung signailisert. Daran ändert die letzte Executive Order natürlich rein garnichts.

Madam President,

zwischen den Völkern und ihren Nationen sind die Prinzipien von Handlung und Erfolg oft umgekehrt: Es sind oft nicht lange Kontakte zwischen den Völkern, die sich irgendwann in einem vertrag zwischen ihnen manifestiert. Sondern oft ist es so, dass ein Vertrag geschlossen wird und die Aktivitäten, Interaktionen und der Austausch erst danach so richtig in Schwung kommen.

Diese Hoffnung teile ich und daher unterstütze ich dieses Abkommen.

Madam President,

ich sehe das Problem des Senators aus Astoria State nicht.
Ich wäre geradezu begeistert, wenn der Antrag zur Abstimmung gestellt würde.