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wir hatten in der Assembly bereits die Situation, und ich fürchte, sie könnte sich immer wieder mal wiederholen: An sich befürwortet ein großer Teil der Assembly die Stoßrichtung eines Entwurfs, wegen kleiner Meinungsverschiedenheiten kommt es aber zu mehreren verschiedenen Entwürfen. Letztlich scheitern alle diese Entwürfe, und eine wichtige Änderung bleibt aus. Dieses Problem soll dieser Entwurf bekämpfen.
Ich erachte das von Commoner Wells beschriebene als einen normalen Vorgang innerhalb einer Demokratie und sehe daher keinen zwingenden Änderungsbedarf.
das ist eine eigenartige Form von Demokratie, von der Commoner Nagy spricht: "Es besteht Konsens über Änderungsbedarf, die Änderung kommt aber nicht zustande" klingt für mich wenig demokratisch. Demokratie ist eben nicht die Herrschaft einer Minderheit über die Mehrheit.
Wenn ein Entwurf nicht zustande kommt zeigt dies dass eben genau kein Konsens bestand. Wenn eine Vorlage nicht vermag eine Mehrheit zu überzeugen ist sie schlicht nicht mehrheitsfähig.
wenn ein Vorstoß an sich eine Mehrheit findet und es nur an kleinen Formulierungsunterschieden scheitert, ist das undemokratisch und entgegen der Grundzüge unseres Staates gerichtet. Wer eine Herrschaft der Minderheit unterstützt, ist falsch in Astor.
Alternativvorschlag: Es wird zwei- bzw mehrstufig abgestimmt. Zuerst über den ursprünglichen Entwurf, dann über die später eingebrachten Alternativen; so der ursprüngliche Entwurf denn angenommen wurde. Ansonsten steht es ja jedem anderen offen, seinen Entwurf zu anderer Zeit erneut einzubringen.
Sonntag, 2. Juni 2024, 08:16
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