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John E. Prescott

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1

Freitag, 10. Juli 2009, 22:39

Volksrat

Nabend!

Als Endlos-Übergangspräsident des Volksrates, wollte ich die Problematik nochmal ins Gedächtnis rufen.

Derzeit amtiert der Volksrat quasi endlos und dies steht auch so in der Verfassung.

Wir sollten uns aber überlegen, wie das generell geregelt werden sollte. Mein Vorschlag ist: Wahlen zum Volksrat sollten alle drei Monate stattfinden. Selbst wenn - wie in den meisten Fällen zu erwarten - keine Wahl in dem Sinne stattfindet, da es in den Departments keine Herausforderer gibt, so sollte sich der Volksrat doch alle drei Monate neu konstituieren, damit zumindest die Chance für Zugezogene besteht, in einem Department Fuß zu fassen.

Insgesamt schlage ich aber nach wie vor das albernische System vor, mit dem man Wahlen abhalten könnte.

Was das zeitliche angeht, so schlage eine Neukonstituierung des Volksrates zum 15. Juli vor. Das entspricht dann genau der Hälfte der Amtszeit des Gouverneurs. Für den nächsten Volksrat in 3 Monaten könnten dann entsprechende Gesetze erarbeitet werden.
John E. Prescott [D-FL]
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Norman Howard Hodges

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2

Samstag, 11. Juli 2009, 13:52

Ich stimme dem eigentlich zu, die Wahlen der Präfekten in den Departements sollten in bestimmten Abständen stattfinden. Das ganze ließe sich leicht über ein Gesetz regeln. Ich stelle mal das folgende zur öffentlichen Diskussion (und bewusst noch nicht in den Volksrat):

Freeland Commissioners Election Bill


Section 1 - Election period
(1) Im Abstand von drei Monaten sind in den Departements Wahlen zum Präfekten abzuhalten.
(2) Die Wahlen können in einem Departement vor Ablauf der gesetzmäßigen Amtszeit des Präfekten durchgeführt werden, wenn der Präfekt sein Amt niederlegt oder anderweitig seines Mandates verlustig wird. In diesem Falle amtiert der dann neugewählte Präfekt bis zum Ende der gesetzmäßigen Amtszeit des ausgeschiedenen Präfekten.

Section 2 - Election process
(1) Die Wahlen sind vom Governor durchzuführen. Dieser kann die Aufgabe der Wahlleitung an das United States Electoral Office übergeben.
(2) Die Wahlen haben mindestens elf, höchstens fünfzehn Tage vor dem Ende der gesetzlichen Amtszeit der Präfekten zu beginnen.
(3) Für Kandidaturen in den Departements sind insgesamt sieben Tage einzuräumen. Am Ende der Kandidaturfrist hat der Wahlleiter ein Verzeichnis der wahlberechtigten Personen öffentlich vorzulegen.
(4) Die Wahlzeit beträgt vier Tage. Das Ergebnis ist vom Wahlleiter am Ende der Wahlzeit öffentlich zu verkünden. Das Wahlergebnis kann binnen fünf Tagen nach seiner Verkündung bei einem ordentlichen Gericht angefochten werden.

Section 3 - People's Council Constitution
(1) Der Volksrat beendet seine Legislaturperiode, sobald ein neuer Volksrat zusammengetreten ist.
(2) Der neue Volksrat hat spätestens fünf Tage nach der Verkündung des Wahlergebnisses zusammenzutreten.
(3) Der Volksrat hat bei seiner konstituierenden Sitzung die Wahl des Vorsitzenden durchzuführen.

Section 4 - Final provisions
(1) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
(2) Der Governor hat spätestens sieben Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes Wahlen zum Volksrat auszuschreiben. Der amtierende Volksrat verliert sein Mandat nach den Bestimmungen dieses Gesetzes, sobald ein neuer Volksrat zusammengetreten ist.

3

Samstag, 11. Juli 2009, 14:05

Ich hoffe ich darf mich als Neubürger auch äussern. ;)
Der Entwurf scheint mir nämlich noch etwas unvollständig sein.
Was mir als erstes auffällt, müsste im Entwurf nicht noch geregelt sein, was für Bedingungen genau erfüllt sein müssen, damit ein Kandidat gewählt ist? Ich gehe mal davon aus, das ein Mehrheitswahlrecht angewendet wird?

Norman Howard Hodges

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4

Samstag, 11. Juli 2009, 14:09

Ja, das stimmt, zumal es sich bei meinem Entwurf glaube ich nicht um das albernische Wahlrecht handelt. ;) Aber dazu wird sich Mr. Prescott sicher noch äußern.

5

Samstag, 11. Juli 2009, 14:13

Wäre das albernische Wahlrecht nicht etwas zu kompliziert?
Man möge mich korrigieren wenn ich falsch liege, aber soweit ich weiss ist das albernische Wahlrecht ein einfaches Mehrheitswahlrecht, bloss mit der Besonderheit, das alle Wähler für einen Sitz abstimmen können, auch wenn sie nicht in dem Wahlkreis wohnen und das die Stimmen unterschiedlich gewichtet werden von Wahlkreis-Bewohnern und nicht im Wahlkreis Lebenden.

Norman Howard Hodges

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6

Samstag, 11. Juli 2009, 14:14

Ich kenne mich da nicht so genau aus.

7

Samstag, 11. Juli 2009, 14:16

Ich auch nicht, habe mich nur als Mr. Prescott vom albernischen System gesprochen hat mal drüber informiert. Und mir erscheint es etwas umständlich. Nicht das einfache Mehrheitswahlrecht an für sich, aber die unterschiedliche Gewichtung der Stimmen.

John E. Prescott

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8

Montag, 13. Juli 2009, 15:08

Das albernische Wahlrecht würde es uns ermöglichen, Wahlen in allen Counties durchzuführen, auch wenn nicht in jedem genug Einwohner vorhanden sind. Das ist seine Stärke. Ich sehe das jedoch eher als langfristiges Profjekt. Es sollte jetzt erstmal darum gehen, die Legislaturperiode festzusetzen und die aktuellen Präfekten mit einem Rahmen auszustatten.
John E. Prescott [D-FL]
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Norman Howard Hodges

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9

Montag, 13. Juli 2009, 20:49

Wie meinen Sie das konkret, Mr. Prescott?

John E. Prescott

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10

Donnerstag, 16. Juli 2009, 17:31

Zitat

Original von Norman Howard Hodges
Wie meinen Sie das konkret, Mr. Prescott?


Ich denke es wäre sinnvoll, wenn die Präfekten jeweils zu einem Zeitpunkt gewählt würden, bzw. der neue Volksrat sich konstituiert, die der Hälfte der Amtszeit des Gouverneurs entspricht. Das wäre z.B. der 15.7. (gewesen).

Daher sollte jegliches Wahlgesetz o.Ä. sich auf die nächste Wahl beziehen, damit sich der nächste Volksrat am 15.10. konstituieren kann.

Für die laufende Legislaturperiode müsste dann eine Übergangslösung gefunden werden. d.h., daß wir die Benennung der Präfekten noch einmal offiziell für die nächsten drei Monate nach dem bislang üblichen Verfahren vornehmen, so daß sich der Volksrat für die nächsten drei Monate konstituiert. Oder wir führen schnellstmöglich eine gesetzliche Regelung ein, setzen diese Ende des Monats oder im August um und schreiben dies als außerplanmäßig verkürzte Legislaturperiode fest.
John E. Prescott [D-FL]
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John E. Prescott

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11

Donnerstag, 16. Juli 2009, 17:37

Bezüglich des albernischen Wahlrechts:

Derzeit wären Wahlen in den meisten Departments nicht aussagekräftig bzw. es ist ja auch so gedacht, daß jemand als einziger Bürger den Sitz im Volksrat wahrnimmt.

Schwieriger wäre es sogar, wenn es 2 interessierte gibt. Bei Wahlen in einem Department mit 2 Bürgern, die beide antreten, ginge das wahrscheinlich 1-1 aus. Daher das albernische System:

Einwohner eines Departments erhalten z.B. 7 Stimmen, die Bürger anderer Departments 3. So wären die Wahlen durchführbar und unter Umständen sogar spannend, wenn es in manchen Departments 2 Interessierte gibt.
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12

Donnerstag, 16. Juli 2009, 17:49

Zitat

Original von John E. Prescott
Bezüglich des albernischen Wahlrechts:

Derzeit wären Wahlen in den meisten Departments nicht aussagekräftig bzw. es ist ja auch so gedacht, daß jemand als einziger Bürger den Sitz im Volksrat wahrnimmt.

Schwieriger wäre es sogar, wenn es 2 interessierte gibt. Bei Wahlen in einem Department mit 2 Bürgern, die beide antreten, ginge das wahrscheinlich 1-1 aus. Daher das albernische System:

Einwohner eines Departments erhalten z.B. 7 Stimmen, die Bürger anderer Departments 3. So wären die Wahlen durchführbar und unter Umständen sogar spannend, wenn es in manchen Departments 2 Interessierte gibt.


Meine Zustimmung hätte dieses System.

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Donnerstag, 16. Juli 2009, 18:21

Meine ebenso. Vielleicht könnten Sie auch ein Wahlgesetz dazu formulieren, Mr. Prescott?

John E. Prescott

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14

Donnerstag, 16. Juli 2009, 19:05

Zitat

Original von Norman Howard Hodges
Meine ebenso. Vielleicht könnten Sie auch ein Wahlgesetz dazu formulieren, Mr. Prescott?


Man könnte den Vorschlag aus dem Volksrat aufgreifen und das in die Freeland Administration Bill aufnehmen. Zusätzlich müssten wir dann aber eine Art Bürgerliste Freelands mit den Wohnorten der Einwohner führen.
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15

Donnerstag, 16. Juli 2009, 19:50

Zitat

Original von John E. Prescott

Zitat

Original von Norman Howard Hodges
Meine ebenso. Vielleicht könnten Sie auch ein Wahlgesetz dazu formulieren, Mr. Prescott?


Man könnte den Vorschlag aus dem Volksrat aufgreifen und das in die Freeland Administration Bill aufnehmen. Zusätzlich müssten wir dann aber eine Art Bürgerliste Freelands mit den Wohnorten der Einwohner führen.


Da wir im Administration Act ohnehin schon Wohnortswechsel meldepflichtig machen, ist die Erstellung eines solchen Verzeichnisses nur sinnvoll. Das läge dann im Aufgabenbereich des Governors.

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Freitag, 2. Oktober 2009, 16:03

Also, ich möcht das Thema nochmal anstoßen und bitte alle Freeländer an der Diskussion teilzunehmen:

Soll das System der representativen Demokratie in Freeland aufrecht erhalten werden, sieht man darin Potenzial, oder demotiviert man so Neubürger, die so nicht gleich in die Politik starten können?

Wäre eine Aufweichung dieses Systems wünschenswert sozusagen ein Hybrid aus Basisdemokratie und Repräsentativdemokratie? Sodass die Präfekten zwar weiterhin alleine das Stimmrecht haben und gewählt werden, aber jeder, der bei seinem Staatsbürgerschaftsantrag Freeland als Wohnort angibt mitreden darf?

Oder will man gänzlich zur Basisdemokratie übergehen?

Aufjedenfall sollten wir die Präfektenämter wieder zur Wahl stellen und uns ein Wahlgesetz überlegen, hier will ich auf möglichst breiter Basis die Diskussion führen, damit alle Bürger ihre Meinung kundtun können.

Ich hoffe auf rege Anteilnahme. :)

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17

Freitag, 2. Oktober 2009, 16:09

Der Volksrat wird nach den Bestimmungen des Freeland Administration Act gewählt, sobald dieser in Kraft tritt - was der Fall sein wird, wenn der Consolidated Code vollständig ersetzt wird.

Ansonsten halte ich das in der Debatte zum o.g. Gesetz erarbeitete System der repräsentativen Demokratie für sehr brauchbar und bin dafür, es für Freeland beizubehalten. Zudem sollten wir das dort neu entwickelte System erst einmal ausprobieren, bevor wir überstürzt Änderungen eines Gesetzes beschließen, das noch gar nicht in Kraft ist. ;)

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Freitag, 2. Oktober 2009, 16:19

Ah, das hab ich glatt übersehen, Asche über mein Haupt.

Aber diese Frage möchte ich weiterhin stellen:

Wäre eine Aufweichung dieses Systems wünschenswert sozusagen ein Hybrid aus Basisdemokratie und Repräsentativdemokratie? Sodass die Präfekten zwar weiterhin alleine das Stimmrecht haben und gewählt werden, aber jeder, der bei seinem Staatsbürgerschaftsantrag Freeland als Wohnort angibt mitreden darf?

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Samstag, 3. Oktober 2009, 11:58

Zitat

Original von Norman Howard Hodges
Der Volksrat wird nach den Bestimmungen des Freeland Administration Act gewählt, sobald dieser in Kraft tritt - was der Fall sein wird, wenn der Consolidated Code vollständig ersetzt wird.

Ansonsten halte ich das in der Debatte zum o.g. Gesetz erarbeitete System der repräsentativen Demokratie für sehr brauchbar und bin dafür, es für Freeland beizubehalten. Zudem sollten wir das dort neu entwickelte System erst einmal ausprobieren, bevor wir überstürzt Änderungen eines Gesetzes beschließen, das noch gar nicht in Kraft ist. ;)


Dem ist nichts hinzuzufügen.
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20

Dienstag, 20. Oktober 2009, 20:03

Die Gesetze sind verabschiedet, jetzt können wir uns Gedanken über die Wahl und deren Termin machen. :)

Edit: Ich sehe gerade, wir müssten da eigentlich wieder ziemlich lange warten, insofern wäre vielleicht ein Ein-Mal-Erlass, bestätigt vom Volksrat nicht schlecht oder eine Änderung des betreffenden Gesetzes. Oder wir lassen eine lange Wahlkampfphase zu.

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Georges Laval« (20. Oktober 2009, 20:05)