The United States of Astor

My fellow citizens,

die Staatsregierung von Chan Sen erarbeitet momentan einen Verfassungsentwurf. Die derzeitige Verfassung Chan Sens ist leider nicht nur holprig formuliert, sondern enthält zahlreiche Grammatikfehler und schlicht falsche Bezeichnungen.

Ich möchte hier Gelegenheit dafür geben, Vorschläge zu machen, welche Normen, die in der aktuellen Verfassung fehlen, in den Verfassungsentwurf aufgenommen werden könnten. So wäre es beispielsweise, wenn Interesse besteht, möglich, einen eigenen Grundrechtskatalog zu erarbeiten.

In diesem Thread werde ich später den Verfassungsentwurf vorstellen.

Hier ein erster Entwurf für eine neue Verfassung. Ich möchte dazu folgende Anmerkungen machen:

1. Ein Grundrechtskatalog fehlt in dieser Verfassung wie in der aktuell gültigen. Ich bin jedoch zu der Überzeugung gelangt, dass ein eigener Grundrechtskatalog sinnvoll ist. Daher wird die Staatsregierung einen solchen erarbeiten und hier später vorstellen.
   
   
2. Einige Sections sind noch nicht benannt. Hier bin ich auf keinen präzisen Begriff gestoßen und bitte daher um Vorschläge.
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   Constitution
   of the
   Republic of Chan Sen
   
   
   
   
   Preamble
   
   
   Das Volk von Chan Sen gibt sich Kraft seiner Souveränität und im vollen Bewusstsein seiner Verantwortung gegenüber der Vielfalt, der Einheit, Frieden, Freiheit und der Würde jedes Einzelnen diese Verfassung.
   
   Dies geschieht im Einklang mit der Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor, um den künftigen Generationen des Landes eine demokratische und freiheitliche Nation zu sichern, die Bürger von Chan Sen vor Willkür, Gewalt und Anarchie zu schützen, ihre staatsbürgerliche Rechte zu gewährleisten und um die Rechtsstaatlichkeit der Republik von Chan Sen zu wahren.
   
   
   
   Article I – The State
   
   
   Section 1 – The State of Chan Sen
   Chan Sen ist ein souveräner Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Astor. Die offizielle Bezeichnung des Bundesstaates ist Republik von Chan Sen (Republic of Chan Sen). Die Bezeichnung Chan Sen ist mit ihr gleichrangig.
   
   Section 2 – Form of Government
   Chan Sen ist eine demokratische und rechtstaatliche Republik. Die Verfassung und die Gesetze der Republik von Chan Sen und die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Astor sind die Grundlage jeder Ausübung staatlicher Gewalt.
   
   Section 3 – Capital and National Symbols
   Hauptstadt und Sitz aller in dieser Verfassung bestimmten Institutionen ist Hong Nam. Landesfarben der Republik von Chan Sen sind Rot, Weiß und Blau. Wappentier ist der chansenesische Drachen.
   
   Section 4 – Official Language and National Language
   Amtssprache in der Republik von Chan Sen ist die albernische Sprache. Die chinopische Sprache ist anerkannte Nationalsprache und findet besondere Berücksichtigung.
   
   Section 5 – Territory
   Das Territorium der Republik von Chan Sen wird durch Gesetz festgelegt, erweitert und in lokale Verwaltungseinheiten gegliedert.
   
   
   
   Article II – The Sovereign
   
   
   Section 1 – Political Power
   Die gesamte Staatsgewalt in der Republik von Chan Sen geht vom Volke aus und wird von den Staatsbürgern durch gewählte Organen ausübt.
   
   Section 2 – Citizenship
   Bürger von Chan Sen ist, wer Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Astor ist und seinen Wohnsitz in Chan Sen hat.
   
   Section 3 – Transparency
   Alle Bürger haben das Recht, Beschwerde und Anträge an den Gouverneur und weitere Amtsträger oder Behörden einzureichen, welche diese zur Kenntnis nehmen müssen.
   
   
   
   Article III – Bill of Rights
   
   
   Die in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor verankerten Grundrechte gelten unmittelbar in der Republik von Chan Sen.
   
   
   
   Article IV – The Legislature
   
   
   Section 1 – The Council of Mandarin
   Die Bürgerversammlung ist alleinige Trägerin der legislativen Gewalt in der Republik von Chan Sen. Sie beschließt als einziges Organ Gesetze und Verordnungen. Sie wählt Beamte, sofern diese Verfassung und die Gesetze von Chan Sen dies vorsehen. Die Bürgerversammlung tagt immer öffentlich und ständig und kann nicht aufgelöst werden.
   
   Section 2 – Membership
   Die Mitgliedschaft in der Bürgerversammlung steht allen Staatsbürgern in der Republik von Chan Sen offen. Sie kann nur durch ein Gerichtsurteil entzogen oder verwehrt werden. Keinem Mitglied der Bürgerversammlung darf die Teilnahme an Debatten und das Stellen von Anträgen verweigert werden.
   
   Section 3 – Standing Orders and Chairman
   Die Bürgerversammlung legt die Richtlinien ihrer Arbeit fest und wählt sich einen Vorsitzenden. Der Vorsitzende der Bürgerversammlung ernennt den Gouverneur und übernimmt seine Amtsgeschäfte in der gleichzeitigen Abwesenheit von Gouverneur und Vizegouverneur.
   
   
   
   Art V – The Judiciary
   
   
   Der Staatsgerichtshof (State supreme court) der Republik von Chan Sen wird als Träger der judikativen Gewalt durch Gesetz eingerichtet. Besteht kein Staatsgerichtshof, geht die rechtssprechende Gewalt in Chan Sen auch das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten von Astor über.
   
   
   
   Art VI – The Executive
   
   
   Section 1 – The GovernorDer Gouverneur ist als Regierungschef, Verwaltungsherr und Staatsoberhaupt Träger der exekutiven Gewalt in der Republik von Chan Sen. Er legt die Richtlinien der Politik fest und setzt diese verantwortlich um. Er ernennt und entlässt die Staatsminister sowie sämtliche andere Angestellte des Landes und kann diesen Befugnisse übertragen.
   
   Section 2 – Election
   Der Gouverneur wird für eine Amtszeit von vier Monaten in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von der Gesamtheit der Staatsbürger der Republik von Chan Sen gewählt.
   
   Section 3 – Office
   Die Amtszeit des Gouverneurs endet mit der Wahl eines neuen Gouverneurs, Tod oder Verlust der Staatsbürgerschaft. Bei Tod oder Verlust der Staatsbürgerschaft des Gouverneurs wird sein Amt vom Vizegouverneur weitergeführt, wenn die verbleibende ordentliche Amtszeit kürzer ist als zwei Monate. Wenn dieser Zeitraum länger als zwei Monate oder kein Vizegouverneur im Amt ist, wird unverzüglich die Wahl zum Gouverneur angesetzt.
   
   Section 4 – The Lieutenant Governor
   Der Gouverneur schlägt der Bürgerversammlung den Vizegouverneur vor, die diesen mit mehr als der Hälfte ihrer Abgegebenen Stimmen wählt. Der Vizegouverneur übernimmt die Amtsgeschäfte des Gouverneurs in dessen Abwesenheit.
   
   Section 5 –
   Der Gouverneur verkündet die von der Bürgerversammlung beschlossenen Gesetze und Verordnungen im Gesetzblatt.
   
   Section 6 – Recall
   Der Gouverneur kann abberufen werden, wenn die Bürgerversammlung dies mit zwei Dritteln seiner Mitglieder fordert. Hat die Abberufung erfolg, wird unverzüglich die Neuwahl des Gouverneurs angesetzt.
   
   
   
   Art VII – Validity
   
   
   Section 1 - Legality
   Die Verfassung tritt nach Zustimmung der Bürgerversammlung mit drei Vierteln der abgegebenen Stimmen durch Verkündung durch den Gouverneur in Kraft.
   
   Section 2 – Constitutional Amendments
   Zur Änderung der Verfassung und zur Verabschiedung einer neuen Verfassung ist die Zustimmung der Bürgerversammlung mit drei Viertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.
   

Ich möchte, dass zunächst die breite Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, hier Stellung zu nehmen, bevor ich den Entwurf im Council of Mandarin einreiche. Dazu zähle ich auch bewusst am Verfassungsrecht Interessierte aus den anderen Staaten. Es wäre schade, wenn ein berechtigter Einwand keine Berücksichtigung findet, weil derjenige kein Rederecht hat oder die Diskussion übersieht.

Das verstehe ich natürlich.

Allerdings werden Sie bei erneuter Lektüre der gültigen Verfassung zugeben müssen, dass sie sprachlich sehr fehlerhaft ist. Beispielsweise ist es nicht korrekt, beim Gouverneur von einer "Legislaturperiode" zu sprechen, da dieser kein Legislativorgan ist. Von den grammatischen Fehlern ganz zu schweigen. Auch vom juristischen Standpunkt aus stehe ich der gültigen Verfassung kritisch gegenüber. Beispiel: Die Verfassung macht jeden Bürger automatisch zu einem Mitglied im Council of Mandarin. Dies entspricht nicht der Staatspraxis: Die Bürger müssen ihre Mitgliedschaft zunächst beantragen; sie werden dann vereidigt.

Ich hatte zunächst auch vor, die geltende Verfassung einfach nur zu überarbeiten. Ich bin jedoch zu der Auffassung gelangt, dass es besser ist, gleich eine neue Verfassung zu schreiben, als nahezu jeden Absatz zu korrigieren und die Artikel anschließend neu zu gliedern.

Zitat

Original von Edmund S. Malroy
Ihr Verfassungsentwurf verwirft das bislang in Chan Sen praktizierte Prinzip, die Mitgliedschaft im Legislativorgan - dem Council of Mandarin - an die Vertretung eines Distrikts im Sinne einer "Abgeordnetenstellung" für eine solche Gebietskörperschaft zu binden. War dies eine bewusste Entscheidung, und wenn ja, welche Gründe waren dafür ausschlaggebend?

Ich muss darauf aufmerksam machen, dass die Regelung, die Sie ansprechen, zwar Staatspraxis ist, aber nicht in der gültigen Verfassung verankert ist. In der gültigen Verfassung sind sogar alle Bürger automatisch Mitglied des Council of Mandarin, völlig unabhängig von irgendwelchen Distrikten. Daher kann hier nicht die Rede davon sein, dass hier etwas verworfen wird. Vielmehr lässt dieser Verfassungsentwurf (genau wie die alte Verfassung!) diese Frage offen.

Sie müssen beachten, dass die Staatspraxis auch eine Vertretung eines Distriktes durch mehrere Abgeordnete zulässt. Daher handelt es sich bei diesem Prinzip keinesfalls um eine Einschränkung, sondern vielmehr um eine Differenzierung. Diese Differenzierung ist mit dem neuen Verfassungsentwurf wie mit der alten Verfassung möglich.

Natürlich könnte man die Bedingung, dass der Abgeordnete sich an einen Distrikt "bindet", in die Verfassung aufnehmen. Das lehne ich aber ab, da sich daraus ohnehin nichts Rechtsverbindliches ableiten lässt und wir die Verfassung nicht mit jedem möglichen Kleinkram vollschreiben sollten. Es sollte genügen, dies in einem Gesetz zu verankern.

Zitat

Außerdem fällt auf, dass Ihr Entwurf keine Regelung für die Neubesetzung des (Bundes-)Senatorenamtes für den Fall beinhaltet, dass es vorzeitig vakant fällt. Ein bewusster Verzicht?

In der Tat. Ich halte Sec 4 Art. 5 der Bundesverfassung für ausreichend und erkenne keine Notwendigkeit einer Ergänzung:

Zitat

Fällt ein Sitz im Senat vakant, so soll er umgehend durch Neuwahl im Sinne des ersten Absatzes oder auf andere, von der gesetzgebenden Körperschaft des betroffenen Staates vorgesehenen Weise für den Zeitraum der restlichen Amtsperiode neu besetzt werden.

Im Übrigen danke ich für Ihr Interesse.

Zitat

Original von Scott A. Cheung
Bzgl. der Nachwahl eines Senators bzw. die Zusammensetzung des CoM ist einerseits durch einen Verfassungsanhang bzw. einem Gesetz geregelt. Beides hier auffindbar. Auch die Regelung zur Bestimmung der Mandarin lässt sich daraus erfahren.

Bitte verzeihen Sie mir meine Wissenslücken im chansenesischen Recht, aber ich habe nicht damit gerechnet, dass jeder, der die gültige Verfassung kennen will, sie sich aus dem vorliegenden Text und den Änderungsgesetze zusammenbasteln muss.

Zitat

Bzgl. Article IV - Section 2 des Verfassungsvorschlages möchte ich sehen, wie Governor Chang 15.079.000 Chansenesen in das CoM-Gebäude einpfercht. Außerdem sollte man vom "Parlament" sprechen, anstatt von der "Bürgerversammlung" (ist veraltert und nicht mehr angemessen).

Ich finde den Namen "Bürgerversammlung" auch etwas eckig, aber er stand nunmal in der Verfassung, an der Sie ja so hängen.

Ich werde meinen Entwurf unter Einbeziehung des Wahlgesetzes nochmal überarbeiten.