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[Cunningham 02/2011] Executive Office of the United States President
Writ of Organisation
The White House, February 2011
Der
Präsident der Vereinigten Staaten,
gewillt seine ihm durch die Verfassung zustehenden
Rechte für die Einrichtung von Behörden und Ämtern zu nutzen,
und somit die
Verwaltung auf Bundesebene der Vereinigten Staaten zu strukturieren,
erlässt nachfolgenden
Organisationserlass .
Section 1 Name and basically Assignments
(1) Dieser Organisationserlass dient der Errichtung einer Bundesbehörde.
(2) Die durch diesen Organisationserlass eingerichtete Bundesbehörde trägt den Namen: "Executive Office of the United States President".
(3) Das Executive Office hat die folgenden, grundlegenden Aufgaben:
a) Die Beratung und Unterstützung des Präsidenten der Vereinigten Staaten bei seinen täglichen Aufgaben;
b) Die Koordination der Kommunikation zwischen dem White House und den anderen Bundesbehörden, sowie zwischen Bundesbehörde zu Bundesbehörde.
c) Die Oberaufsicht über die dem Executive Office untergeordneten Behörden und Ämter. Dabei nimmt das Executive Office eine Vorgesetztenfunktion ein. Es hat die Arbeit der nachgeordneten Behörden zu überwachen und für die ordentliche Erledigung der diesen Behörden zugeordneten Aufgaben zu sorgen.
Section 2 Further Assignments
Das Executive Office ist für die Regelung des Tagesgeschäfts des Präsidenten der Vereinigten Staaten zuständig. Darunter fallen unter anderem Terminsachen, Zugang zum Präsidenten, Koordination von Veranstaltungen, Kabinettssitzungen, Meetings mit dem Generalstab oder den Geheimdiensten.
Section 3 Head and Appointment Procedure
Behördenleiter ist der Chief of Staff of the White House. Er wird gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen ernannt.
Section 4 Senior Department
Das Executive Office untersteht als Bundesbehörde direkt der Person des Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Section 5 Junior Departments
Dem Executive Office werden folgende Behörden nachgeordnet:
a) White House Press Office
Section 6 Subordinated office holder
Behördenleiter des White House Press Office ist der Press Secretary. Ist kein Press Secretary ernannt, leitet der Chief of Staff das Office. Er wird vom Chief of Staff of the White House ernannt.
Section 7 Other subordinated offices
None.
Section 8 Others
Das White House Press Office hat folgende, grundlegende Aufgaben:
a) Die Planung und Durchführung von Presseerklärungen für das Weiße Haus
b) Die Aufrechterhaltung des Kontakts zu den Medien des Landes sicherstellen
c) Als Hauptansprechpartner für das Journalistencorps des White House dienen
d) Die tägliche Presse beobachten und den Präsidenten darüber unterrichten
Section 9 Entry into force
Dieser Organisationserlass erlangt Wirkung, wenn er durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten, nach erfolgter Genehmigung des Erlasses durch den Kongress der Vereinigten Staaten, unterschrieben und veröffentlicht wurde.
Signature
Paul Cunningham
President of the United States
XXIX. President of the United States
*22. März 1947 +09.05.2011