The United States of Astor

Mr. Speaker, honorable Commoners,

Astoria State ist einer der beiden Staaten, der eine Amtszeit für seinen Gouverneur von mehr als vier Monaten vorsieht. Der andere Staat ist New Alcantara. Nun haben wir ja in diesem Jahr die Geschehnisse in Astoria State und in New Alcantara verfolgt und die Fakten sind, dass die Gouverneure sehr kurze Verfallszeiten haben, die nicht annähernd an sechs Monate heranreichen.

Vielleicht ist dafür einer der Gründe, dass die Amtsinhaber nach dem Amtsantritt die blanke Panik angesichts der langen Amtszeit erfasst. Vielleicht fürchten sie, die Amtszeit nicht konstruktiv füllen zu können, oder sie wollen sich einfach nicht auf so lange Zeit an ein Amt auf Staatsebene binden, wo doch die Bundesebene immer ein klein bisschen interessanter ist.

Der andere Aspekt ist, dass der Staats- und Regierungschef der Vereiningten Staaten, der Präsident, für vier Monate gewählt und legitimiert ist. In einer demokratischen Republik wird Macht nuneinmal auf Zeit vergeben. Sechs Monate erachte ich als eine Zeit, die auch unter diesen Gesichtspunkten einfach zu lang ist. Niemand, der eine Exekutive im Bund oder im Staat leitet, sollte dies über vier Monate hinaus ohne erneute Legitimation tun. Freeland wählt seinen Gouverneur sogar nur auf drei Monate. Das halte ich nun wieder für zu kurz.

Auch die Aspekte der zeitgleichen Wahlen in der ganzen Nation zu Bundes- und Staatsämtern spielen hierbei eine Rolle.

Wenn wir das Amendment noch vor Weihnachten beschließen, muss nicht erst ein neuer Gouverneur auf sechs Monate gewählt werden, der dann doch bloß wieder nach spätestens zwei Monaten das Handtuch wirft.

Daher werbe ich dafür, dieses Amendment so schnell wie möglich zu beschließen, sodass wir bereits im Januar parallel zu den Bundeswahlen den ersten Gouverneur auf vier Monate wählen können. Bis dahin sehe ich keinen Grund, dem ehrenwerten Senator Aspertine als am längsten in diesem Staat residierenden Bürger nicht die Führung des Staates kommissarisch anzuvertrauen.

Mr. Speaker, honorable Commoners,

ich bitte zwei gedankliche Fehler auszumerzen: Natürlich muss es "Four Months Governorship Amendment" heißen und Art. V ist überflüssig. Der Fehler basierte darauf, dass dies als extra Beschluss gedacht war, aber denklogisch mit dem Verfassungszusatz besser zu bewerkstelligen ist.

Mr. Speaker,

der Vorschlag des Kollegen Marani scheint mir sinnvoll und wird meine Unterstützung erhalten.

Mr. Speaker,

ich begrüße und unterstütze den Vorschlag des Commoner Marani.

Insbesondere dem vom Antragsteller vorgetragenen Argument, dass eine Amtszeit von sechs Monaten außer Verhältnis zum demokratischen Prinzip der Machtausübung auf Zeit steht, möchte ich mich dabei ausdrücklich anschließen.

Mr. Speaker,

ich habe die angesprochenen Punkte korrigiert, sodass dies die Schlussfassung ist:

Four Months Governorship Amendment

Section 1 - Purpose
Durch dieses Gesetz wird Artikel III Absatz 1 Satz 2 der Verfassung von Astoria State wie folgt geändert:

"Der Gouverneur wird alle vier Monate vom Volk direkt gewählt."

Section 2 - Revision of the Astoria State Election Law
Durch dieses Gesetz wird das Astoria State Election Law wie folgt neugefasst:

"Gubernatorial Election Law

Article I: General Information
(1) Dieses Gesetz soll Wahlen auf Staatsebene in Astoria State näher regeln.
(2) Zitiert werden soll dieses Gesetz als "Gubernatorial Election Law", in der Kurzform als GEL.

Article II: Electoral Office
(1) Das Bundeswahlamt wird beauftragt, die Wahlen zum Gouverneur durchführen.
(2) Ist das Bundeswahlamt hierzu nicht in der Lage, so soll der Astoria State Secretary of the Interior oder bei dessen Vakanz der Gouverneur die Wahlen leiten oder einen Staatswahlleiter bestimmen.

Article III: Gubernatorial Election
(1) Die Wahlen zum Gouverneur sollen in den Monaten Januar, Mai und September zeitgleich zu den Wahlen auf Bundesebene stattfinden.
(2) Der gewählte Gouverneur soll stets am ersten Tag des Monats, der auf die Wahl folgt, sein Amt antreten.
(3) Kandidaturen sind bis zum Ablauf des Sonntags vor dem Wahlbeginn einzureichen.

Article IV: Majorities
(1) Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte aller abgegeben Stimmen auf sich vereint.
(2) Erreicht keiner der Kandidaten diese Mehrheit im ersten Wahlgang, findet ein zweiter Wahlgang statt, bei dem ein Kandidat nur noch der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Wahl bedarf.
(3) Erreicht auch im zweiten Wahlgang keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit, so entscheidet das vom Wahlleiter zu ziehende Los."

Section 3 - Entry into Force
Dieses Gesetz tritt gemäß den Regelungen der Rechtsordnung von Astoria State in Kraft.

Mr. Speaker,

ich verstehe nicht, warum Mr. Marani Articel IV als Art. IV abkürzt, wärend alle anderen Articles ausgeschrieben werden.

Commoner Stenerud,

Dank für die Hinweis und ich habe diesen Fehler behoben.

Mr. Speaker?

Mr. Speaker, ich bitte um die Abstimmungen.