The United States of Astor

Madam President,Members of the State Assembly, Honorable People of Freeland,


Rassismus und Intoleranz führen zu Dummheit, Verallgemeinerung und dem Tod der Menschenrechte. Intoleranz gegen ein ganzes Volk und dessen Staat ist eindeutig verallgemeinernd, das Verbrennen eines Staatssymbols und das Semi-Öffentlich zeigt wie weit Rassismus, Intoleranz und Verachtung in der Republikanischen Partei verbereitet ist. Ich sehe hier auch einen Verstoß gegen die Demokratischen Grundsätze unserer Gesellschaft, das Gebot auch gleiche Rechte, auf Gleichbehandlung und nicht-Diskriminierung ist ernsthaft verletzt worden. Ich hoffe zutiefst das die republikanische Regierung der Föderation auch einschreiten wird, im Kongress werde ich mein Bestes geben sehr gehrte Damen und Herren Gegenmaßnahmen gegen diese Art von Menschenrechtsverletzungen, Rassismus und Intoleranz zu unternehmen und bitte jeden sich für diese Resolution auszusprechen das eindeutig ein Zeichen einer humanen Gesellschaft ist in dem Wörter wie Menschenrechte, Toleranz und Verständnis keine Fremdwörter sondern zu erhaltende Ideale sind.

Madam Speaker,

ich denke der Vorwurf des Rassismus ist ein heftiger, ich würde mich deshalb über eine etwas umfangreichere Begründung des Entwurfs freuen. Auch die fremdenfeindlichen Aussagen des Sen. Baumgartner sind mir bisher noch nicht bekannt, es ist für alle Mitglieder des Assembly sicherlicher interessant, diese studieren zu können.
Wenn mich nicht alles irrt dann war auch der Senator aus Laurentiana anwesend, der selber aus Andro stammt - wie erklären Sie sich das?

Madam Speaker,

ich sehe keine ausreichenden Belege dafür, dass diese Veranstaltung in Laurentiana rassistisch motiviert war. Sie war jedoch, und da bin ich dann ganz bei der Antragstellerin, geschmacklos,ausgeprochen feindselig und die Beteiligung von Mitgliedern des Kongresses und der Staatsregierung Laurentianas skandalös. Einige der Betroffenen werden sich vor den Wählern für ihre Art und Weise des Umgangs mit Andro verantworten müssen.

Die Resolution in ihrer formulierten Schärfe und Eindeutigkeit kann ich so jedoch nicht unterstützen.

Madam Speaker,
als, zugegebenermaßen, juristischer Laie, stellt auch mir sich die Frage, ob die auf besagter Veranstaltung getätigten Äußerungen sowie die dazugehörige Flaggenverbrennung eine, wenn auch geschmacklose, Meinungsäußerung gewesen ist, die durch die verfassungsmäßig geschützte Meinungsfreiheit gedeckt ist; eine Freiheit, die, wie ich in Vorbereitung auf diese Sitzung gelesen habe, gerade in Astor sehr weit ausgelegt wird.
Hinzu kommt das Agieren der androischen Regierung in der Polkrise, die von verschiedener Seite doch sehr kritisch gesehen wird sowie das Vorgehen androischer Sicherheitskräfte in Almachistan, das, glaubt man den zahlreicher werdenden Berichten, von einer Reihe schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen begleitet zu sein scheint.
Madam Speaker, ich verhehle nicht, dass die Verbrennung von Nationalflaggen ein Zeichen der Missachtung gegenüber einen anderen Staat und ein anderes Staatsvolk nicht nur gewertet werden kann, sondern auch gewertet werden muss. Nicht umsonst haben viele Staaten ihre nationalen Symbole, zu denen ja auch die Nationalflagge gehört, unter einen besonderen - häufig auch strafbewehrten - Schutz gestellt.
Ob die Flaggenverbrennung oder die getätigten Aussagen bereits unter den Begriff des Rassismus - der Jurist würde wohl sagen - subsumiert werden kann, das bezweifle ich. Ist doch Rassismus, wie ich neulich las, eine Ideologie, die „Rasse“ in der biologistischen Bedeutung als grundsätzlichen bestimmenden Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften deutet.
Madam Speaker, angesichts der Vorwürfe, die gegen die Veranstalter besagter Veranstaltung erhoben wurden, frage ich mich zudem, warum die Staatsanwaltschaft nicht eingeschaltet wurde. Ich denke, deren juristisch fundiertes Ermittlungsergebnis dürfte zudem eine solide Basis für weitere legislative Beratungen nicht nur hier, sondern auch auf Bundesebene sein.