The United States of Astor

Mister President pro Tempore,

ich melde mich anwesend.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.


Honorable Members of the Senate,

lassen sie mich damit beginnen kurz Rückblick über meine vergangene Amtszeit zu halten. Auch wenn einige dies nicht wahr haben wollen, wurde in meinem Ressort vieles bewegt:

- Wir haben die Ergebnisse des System für die Erfassung der wirtschaftlichen Eckdaten verfolgt und nach der Behebung einer Ungereimtheit, erscheint uns das System als brauchbar.

- Wir haben die Bezahlung der Staatsbediensteten eingeführt und somit einen weiteren wichtigen Punkt für unsere Finanzpolitik abgedeckt.

- Damit und mit dem Federal Budget Act hat mein Ressort die Grundlage geschaffen, um durch das House of Representatives ein Budget beschließen zu können.

- Was dieses aufbauend auf dem Entwurf aus meinem Department dann auch getan hat.


Was steht nun also für die kommende Amtszeit an?

Wie in der letzten Amtszeit stehen einige regelmäßige Aufgaben an, wie die Aktualisierung der Gehaltslisten und der Eckdaten.
Von diesen ausgehend und dem geltenden Budget abgeleitet muss eruiert werden ob wir Kosten einsparen können und vorallem ob die Gelder die wir für bestimmte Dinge wie Förderungen freigegeben haben sinnvoll waren oder ob das Geld anderweitig besser investiert wäre.

Ebenso sollen die Fördermittel die vorgesehen sind ihren Zweck erfüllen und daher werde ich zum einen ein Postfach für diesbezügliche Anfragen einrichten und zum anderen gezielt das Gespräch mit potentiellen Fördernehmern suchen. Ich denke da etwa an das Projekt "Green Freeland" im Bereich Umweltförderung. In Gesprächen mit den zuständigen Behörden soll ergründet werden ob das Projekt an sich Früchte trägt und weiter ob ähnliche Projekte auch für andere Bundesstaaten sinnvoll sind und ob wir diese (mit-)finanzieren können und sollen. Zudem muss ein guter Schlüssel gefunden werden, wie die Fördermittel für die Bundesstaaten zu verteilen sind. Hierbei werde ich das Gespräch mit den Gouverneuren suchen.

In Zusammenarbeit mit den anderen Departments muss ermittelt werden ob die aktuellen Mittel ausreichen oder ob diese sogar vermindert werden können. All dies muss mit einem kritischen Blick geschehen, da niemand gerne Geld hergibt.

Ich will auch das aktuelle Steuersystem noch einmal unter die Lupe nehmen und mit Alternativen vergleichen, um die effizienteste und fairste Besteuerung zu ermöglichen.

Schlussendlich möchte ich die Möglichkeit die Tätigkeit der Erstellung der Eckdaten zu automatisieren noch nicht aufgeben. Ich war zwar schon in Kontakt mit Firmen die dies erledigen könnten, allerdings konnte ich dies leider nicht mehr abschließen.


Honorable Senators,

ich bitte also erneut um ihre Zustimmung. Für Fragen stehe ich nun gerne zur Verfügung.

Mr. Runciter,

Wilkommen im Senat.
Zu Beginn möchte ich ihnen für ihr ausführliches Eröffnungsstatement danken.

Sie sprechen an, das aktuelle Steuersystem mit Alternativen vergleichen zu wollen. Welche konkreten Alternativen zur aktuellen Einkommensteuer sehen sie?

Halten sie es für wahrscheinlich, dass durch die Verteilung von Fördermittel an Projekte und die Bundesstaaten Steuererhöhung nötig werden?

Mr. President pro Tempore,

Ich bedanke mich für das Statement von Mr. Runciter und habe keine weiteren Fragen an ihn.

Handlung:

Hört sich interessiert die Zukunftspläne des Secretary an, im großen und ganzen kann er dem was erwähnt wird zustimmen.

Senator,

vielen Dank für ihr Interesse.

Zitat von »Daryll K. Sanderson«

Sie sprechen an, das aktuelle Steuersystem mit Alternativen vergleichen zu wollen. Welche konkreten Alternativen zur aktuellen Einkommensteuer sehen sie?

Ich denke da in erster Linie an eine Corporate Profit Tax, möchte aber auch die vor einiger Zeit im Gespräch gewesene Sales Tax nochmal genauer unter die Lupe nehmen. Sollte es sich als sinnvoll herausstellen stehe ich aber auch einer Mischung aus verschiedenen Formen nicht ablehnend gegenüber.

Zitat

Halten sie es für wahrscheinlich, dass durch die Verteilung von Fördermittel an Projekte und die Bundesstaaten Steuererhöhung nötig werden?

Ein klares nein.

Mr. President pro tempore,

ich danke dem Secretary für seine bisherige Arbeit und kann guten Gewissens meine Zustimmung dazu geben, dass Mr. Runciter seinen erfolgreichen Kurs weiterverfolgen soll.

Ich habe eine Frage bezüglich der angesprochenen Förderungen. Als Beispiel haben Sie eine - mir bisher unbekannte - Initiative aus Freeland erwähnt, die sich im Bereich der "Umweltförderung" verorten. Was ist "Umweltförderung" und wie ist der grundsätzliche Linie der Administration beim Komplex "Umweltpolitik". Das ist nur begrenzt Teil ihres Aufgabenbereiches, das ist mir bewusst, aber da sie es zur Sprache gebracht haben, würde ich hier die Möglichkeit sehen, dieses Thema zu diskutieren.

Mr. President pro tempore, Honorable Members of the Senate,
ich freue mich wirklich ehrlich über das Interesse des Mitgliedes des Senates an dem Umweltprojekt meines Heimatstastes, doch ich möchte darum bitten, das diese Diskusion nicht allzu viel Raum einnimmt, für den Fall das es noch andere Themen bei dieser Befragung geben soll. Zudem sollten Sie Mr. Beccera sich vieleicht für einen vollen Überblick an die Governor von Freeland wenden, da sie ihnen sicherlich mehr über das Projekt erwählen kann als der ehrenwerte Secretary.

Mr. President pro tempore,

ich glaube der Senator aus Freeland missversteht mich. Es geht mir nicht um das spezielle Projekt, sondern um die Frage, wie das Verständnis der Administration von sinnvoller Umweltpolitik ist und welche "Maßnahmen" (wie die Unterstützung des besagten Projektes) sie ergreifen will. Wie man die Herausforderungen der Umweltpolitik ersteinmal definiert und sich überlegt, welche Ziele stecken wir uns und wie erreichen wir diese.

Das ist selbstverständlich keine allein ökonomische Frage, aber zu einem großen Teil wird dieses Politikfeld uns vor wirtschaftspolitische Probleme stellen. Ich halte die Frage im Rahmen einer Debatte über Finanzen und Wirtschaft angebracht und glaube, dass wir uns hier austauschen und möglicherweise einen nachhaltigen Diskurs in Gang setzen.

Mr. President pro tempore, Honorable Members of the Senate,

Ich entschuldige mich dafür, ihren Kommentar missverstanden zu haben Mr. Beccera. Trotzdem könnte das Projekt selbstverständlich zu allen zukünftigen Umweltprojekten wichtig sein, besonders in Hinsicht auf das öffentliche Interesse an dem Projekt.

Senator Beccera,

Zitat von »George Beccera«

Ich habe eine Frage bezüglich der angesprochenen Förderungen. Als Beispiel haben Sie eine - mir bisher unbekannte - Initiative aus Freeland erwähnt, die sich im Bereich der "Umweltförderung" verorten. Was ist "Umweltförderung"[?]

ich habe mich hier wohl unverständlich ausgedrückt. Umweltförderung ist vielleicht nicht das richtige Wort. Beim Projekt "Green Freeland" geht es etwa um erneuerbare Energiequellen, was für mich (zumindest zu einem Teil) in die Sparte Umweltschutz fällt. Solche Projekte würde ich gerne mit den mir zur Verfügung stehenden Mitteln fördern.

Zitat

[..] wie ist der grundsätzliche Linie der Administration beim Komplex "Umweltpolitik". Das ist nur begrenzt Teil ihres Aufgabenbereiches, das ist mir bewusst, aber da sie es zur Sprache gebracht haben, würde ich hier die Möglichkeit sehen, dieses Thema zu diskutieren.

Als parteiungebundem Mitglied der Regierungsmannschaft sehe ich mich nicht direkt qualifiziert ideologische Fragen zur republikanisch geführten Administration zu beantworten, aber ich denke die Gelder die durch das Budget etwa für den Umweltschutz freigegeben wurden spricht für sich. Inwiefern dies meine Eignung als Secretary beeinflusst, haben die ehrenwerten Senatoren zu entscheiden.
Ein von mir geleitetes Department of Commerce wäre aber gerade eben an der Weiterentwicklung von erneuerbaren Energiequellen interessiert, da uns dies neben einer (hoffentlich) größeren Umweltverträglichkeit auch zu einer größeren Unabhängigkeit von Öl-/Gas- und ähnlichen Importen führt.

Mr. President,

Ich danke Mr. Runciter für seine Stellungnahme. Seine Qualifikation steht für mich zwar ausser Frage, allerdings bin ich etwas irritiert darüber dass er die bereits zweimal gescheiterte Federal Sales Tax wieder auf's Tapet bringt. Diese wird auch in einem erneuten Anlauf meine Zustimmung nicht finden. Ebenso lehne ich als Unternehmer eine Corporate Tax klar ab.

Werden Sie diese Steuerprojekte forcieren?

Senator Baumgartner,

wie sie richtig bemerken ist die Form der Besteuerung auch ein idiologisches Problem, nicht nur ein rechnerisches und im Endeffekt hat dazu natürlich der Kongress das letzte Wort.
Persönlich möchte ich in dieser Hinsicht aus idiologischen Gründen jedoch nichts ausschließen. Ziel ist es ein effektives und faires - nach möglichst objektiven Standpunkten - Steuersystem zu erstellen.

Mr. Runciter,

ich danke ihnen für die Beantwortung meiner Fragen.
Die Prüfung einer Corporate Profit Tax begrüße ich ausdrücklich.

Senator Baumgartner möchte ich daran erinnern, dass er hier als Senator den Staat Assentia und die Interessen seiner Bürger vertreten sollte, anstatt rein die Interessen seines eigenen Unternehmens

Mr. President,

ich werde Mr. Runciter unterstützen und freue mich auf die Initiativen aus seinem Department.

Honorable Senators:

Das Hearing ist beendet. Die Abstimmung über den Kandidaten wird in Kürze eingeleitet.




(Dominic Stone)
President of Congress