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Da sich mir im vorliegenden Budget einige Fragen auftun unterstütze ich es ebenfalls, dass einem Mitglied der Administration Rederecht eingeräumt wird.
ich melde mich für die Administration anwesend. Wie bereits in der Pressekonferenz angekündigt, hat sich an der Verteilung der Ausgaben, gegenüber dem letzten Budget nichts geändert.
Eingearbeitet sind jedoch die Zusätzlichen Ausgaben durch das "Tsunami Special Budget" und die Einbußen durch die Steuersenkung.
Wie sich auf einen Blick feststellen lässt, müssen in naher Zukunft Einsparungen getroffen werden, denn nach der geplanten Anschaffung neuer Schiffe, hätten wir uns nach dem nächsten Budget durch all unsere Rücklagen gefressen.
Sparpotential besteht am meisten bei den Fördermitteln (im Appendix 6 zu finden), wir möchten aber hier gerne den Congressmen die Einschätzung überlassen, welche Posten wichtiger sind.
Für Fragen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung.
Was habe ich mir unter "Forschung/Entwicklung Diverses" in Appendix 6 vorzustellen?
Was unter Kunst- und Kulturprojekten?
Warum werden die in der Zuständigkeit der Staaten liegenden Nationalgarden mit 2 Milliarden unterstützt?
Aus welchem Grund werden Staatsgefängnisse und die Polizeikräfte der Staaten unterstützt, obwohl sie in der Kompetenz der Bundesstaaten liegen?
Warum werden die in der Zuständigkeit der Staaten liegenden Nationalgarden mit 2 Milliarden unterstützt?
Aus welchem Grund werden Staatsgefängnisse und die Polizeikräfte der Staaten unterstützt, obwohl sie in der Kompetenz der Bundesstaaten liegen?
wie schon President Varga denken auch wir, dass wir hier den Bundesstaaten unter die Arme greifen können. Wir ziehen hier auch keinerlei Kompetenz auf uns, die bleibt weiterhin bei den Staaten.
Man muss jedoch anerkennen, dass diese Möglichkeit bisher von keinem Staat in Anspruch genommen wurde und die Mittel daher in der Regel wieder bei uns landen. Dies also von vorne herein zu streichen, steht nicht außer Frage.
Mit diesen Geldern werden etwa die Erweiterung von Museumsbeständen mitfinanziert. Als Beispiel aus dem aktuellen Budget kann hier der Ankauf von mehreren Gemälden für die New Beises Gallery of Modern and Street Arts gelten.
Was habe ich mir unter "Forschung/Entwicklung Diverses" in Appendix 6 vorzustellen?
Darunter fällt alles, das nicht unter eine der spezialisierten F&E Punkte fällt. Als Beispiel, ebenfalls aus dem aktuellen Budget, unterstützen wir derzeit etwa die Entwicklung schneller aufladbaren Akkus.
Ich habe mir erlaubt den Entwurf der Regierung wie folgt zu überarbeiten und die Änderungen rot hervorzuheben:
In dieser Form sparen wir rund 10,6 Milliarden Dollar ein ohne in bedeutenden Bereichen Abstriche machen zu müssen. Auf eine vollständige Streichung der bislang stets ungenutzten Fördergelder habe ich grössenteils verzichtet um den Staaten und interessierten Unternehmen eine letzte Möglichkeit zu bieten aktiv zu werden. Gleichwohl rege ich an die Gelder, sollten Sie erneut ungenutzt bleiben, in künftigen Budgets massiv tiefer anzusetzen. Sollte sich dann doch Interesse zeigen, so herrscht wenigstens ein Wettbewerb der Ideen um die Fördergelder.
Bei der Senkung des Budgets für die Geheimdienste CIS und MIS habe ich mich im wesentlichen an den Finanzmitteln der Administration Márkusz Varga orientiert. Damals standen dem CIS 3 Milliarden und dem MIS 2,5 Milliarden zur Verfügung. Ich habe mich nun also am damals höheren Betrag des CIS orientiert und die Finanzmittel für beide Dienste wie im Regierungsentwurf gleich belassen.
wir denken, dass wir mit diesem Vorschlag leben könnten.
Die letzte Erhöhung der Mittel für die Geheimdienste waren eventuell over-the-top und ich bin sicher man wird sich dort und bei der ASEA nicht freuen, wenn gekürzt wird - aber wer tut das schon.
Die 25 Mio. für Kunst und Kultur sind in unseren Augen jedoch so minimal, dass man sie beibehalten könnte.
Sonntag, 19. Mai 2024, 01:48
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