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BA 2007/07/002 Regulation of Entering the United States Bill
Shana Alexandra Jefferson XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives
der vorliegende Entwurf soll die Einreise- und Ausreisebestimmungen für die USA festlegen. Der Entwurf behandelt Zuständigkeiten und legt die nötigen Papiere für einen längeren Aufenthalt in den Vereinigten Staaten fest. Der vorliegende Entwurf soll vor allen Dingen eines bringen: Mehr Sicherheit. Bisher gab es keine greifbare Regelung zur Ein- und Ausreise und wie man im Falle der Spionin Shania Carlton vor einigen Monaten deutlich sehen konnte, reichten die Gewohnheitsregeln zur Kontrolle nicht aus. Die hier beschriebenen Regeln zur Einreise stellen ein Mindestmaß an Sicherheit dar, aber die Bundesregierung ist überzeugt damit einen ersten Schritt zu mehr Sicherheit gemacht zu haben.
13th and 24th President of the United States of Astor
Eine äusserst unterstützenswerte Gesetzesvorlage! Ich bin froh, dass wir über dieses heikle Thema von Seitens der Regierung einen Gesetzesentwurf erhalten.
In dieser Form habe ich keine Einwände gegen diesen Entwurf. Ich würde mir aber wünschen, dass die Kurzformen, wenn sie schon mit im Gesetz festgelegt werden, in Zukunft etwas aufschlussreicher sein würden. Vor allem die Kurzformen der BA 2007/07/001 und BA 2007/07/002 sind sehr "gewöhnungsbedürftig".
Nico Hamann President of The Assembly
Vice-Chairman of the Democrats
Die aus den Heimatländern gültigen Reisepässe der Einreisenden selbstverständlich. Die Datenbanken der United States Customs and Border Protection enthalten multiple Daten über das Aussehen und den Inhalt ausländischer Pässe. Zudem hat sich im Laufe der Zeit eine gewisse Routine innerhalb des Beamtenstabs eingestellt, solche Pässe zu erkennen.
13th and 24th President of the United States of Astor
Was ist mit Reisepässen aus Ländern, die ihre Bürgerdokumente, sagen wir, verschleudern oder fahrlässig behandeln? Wird Ihr Department eine Art Schwarze Liste mit Staaten führen, deren Pässe nicht anerkannt werden?
Verschleuderte Pässe sind nicht vorhanden und somit darf die betroffene Person nicht einreisen.
Jedes Land hat Regeln, wie der Ausweis auszusehen und welche Daten er zu beinhalten hat. Anhand dieser Regeln kann unsere Customs and Border Protection kontrollieren, wer einen gültigen Reisepass besitzt und wer nicht.
Davon abgesehen, gibt es bereits seit Jahren mehrere Listen, die anerkannte und nicht anerkannte Pässe beinhalten und an denen sich die Grenzbeamten orientieren können.
13th and 24th President of the United States of Astor
Die Listen möchte ich zunächst einer genauen Prüfung unterziehen und auch mit entsprechenden Ländern in Kontakt treten, um zu Überprüfen, inwieweit die dort eingetragenen Nationen noch aktuell zu den "Schwarzen Schafen" gehören.
13th and 24th President of the United States of Astor
Darf ich auf Grund der Ankündigung des Senator Scriptatorer davon ausgehen, dass hier weiterer Aussprachebedarf besteht?
Shana Alexandra Jefferson XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives
Von meiner Seite nicht. Die von dem Senator von Winkler geforderten Listen stehen in keiner direkten Verbindung zum Gesetzesentwurf. Eine Prüfung dieser Listen nimmt Zeit in Anspruch, die den Rahmen dieser Aussprache sprengen würde. Aus diesem Grund bitte ich darum die Aussprache nun fristgerecht zu schließen und eine Abstimmung einzuleiten.
13th and 24th President of the United States of Astor
Montag, 13. Mai 2024, 04:50
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