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Federal Investigation Branch Act - Fassung vom 24.09.2015

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Archie Archivar

Librarian Charlize Kingston

Beiträge: 367

Bundesstaat: Bundesweit

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Samstag, 25. August 2007, 16:28

Federal Investigation Branch Act - Fassung vom 24.09.2015

THE FEDERAL ARCHIVE

Official Document -Attested Copy



FEDERAL INVESTIGATION BRANCH ACT

Inkraftgetreten am:

24.01.2007
Unterschrieben durch President Alricio Scriptatore

Geändert am:

20.03.2007
Federal Investigation Branch Act Amendment Act

06.03.2008
2nd Federal Investigation Branch Act Amendment Act

16.04.2009
Federal Intelligence Reformation Act



Federal Investigation Branch Act

Article 1 -Fundamentals
(1) Dieses Gesetz regelt den Aufbau, die Arbeit und die Zuständigkeiten von FBI und US Marshal Service.
(2) Beide Behörden werden unter der Federal Investigation Branch zusammengefasst.

Article 2 -Federal Bureau of Investigations
(1) Das Federal Bureau of Investigation (kurz: FBI) ist die Bundespolizei der United States of Astor. Es ist dem Department of Justice nachgeordnet.
(2) Das FBI wird von einem Director of the Federal Bureau of Investigations geleitet.
(3) Der Director of the FBI wird auf Vorschlag des Attorney General durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten nach den verfassungsmäßigen Vorschriften ernannt.
(4) Jeder Abteilung des FBI steht ein Deputy Director vor, welcher durch den Attorney General auf Vorschlag des Director of the Federal Bureau of Investigation ernannt wird.
(5) Den Abteilungen des FBI sind Special Agents unterstellt, die die anfallenden Arbeiten im Auftrag des Deputy Director durchführen
(6) Special Agents haben polizeiliche Befugnisse. Es ist Ihnen erlaubt Schusswaffen zu tragen, sowie jederzeit im Sinne der Wahrung von Recht und Gesetz im Zuge von Einsätzen im Rahmen des Erstzugriffs einzuschreiten.
(7) Alle Verbrechen, die sich gemäß diesem Gesetz im Kompetenzbereich des FBI bewegen, sollen ausschließlich durch das FBI untersucht und behandelt werden.
(8) Das FBI dient der Aufrechterhaltung von Recht und Gesetz und der Unterstützung und Überwachung untergeordneter Behörden und Organisationen. Sein Tätigkeitsfeld umfasst:
a) den Kampf gegen Gewaltverbrechen
b) den Kampf gegen organisierte Kriminalität
c) den Kampf gegen Korruption
d) den Schutz der United States vor Internetkriminalität
e) den Schutz der Bürgerrechte
f) die Überwachung und Kontrolle der nationalen Kommunikationssysteme, um schädliche Einwirkungen und Angriffe auf diese abzuwehren.
(9) Dem FBI können jederzeit durch den Erlass einer Verordnung durch das Department of Justice weitere Tätigkeitsfelder zugewiesen werden.
(10) Das FBI gliedert sich in Abteilungen. Diese sind:
a) Criminal Investigative Division -Abteilung Kriminalität
b) FBI Laboratory -Abteilung Labor
c) Training Devision -Abteilung Ausbildung
(11) Die Criminal Investigate Devison ist zuständig für den Schutz
a) vor Internetkriminalität
b) der Bürgerrechte
(11.1) Außerdem ist sie zuständig für den Kampf gegen
a) Gewaltverbrechen
b) organisierte Kriminalität
c) Korruption
(11.2) Im Zuge von Strafverfolgungen über die Grenzen der United States of Astor hinaus, ist die Criminal Investiagte Devison nach Rücksprache mit den zuständigen ausländischen Behörden befugt, außerhalb der Grenzen der United States zu operieren.
(12) Die Abteilung Labor ist zuständig für die Untersuchung von sichergestellten Beweismaterialien. Ihr untersteht die Spurensicherung des FBI.
(12.1) Auf Ersuchen einer anderen Polizeibehörde können Teams des FBI Laboratory zur Spurensicherung und Untersuchung von Beweismaterialien herangezogen werden. Über einen solchen Einsatz entscheidet der zuständige Deputy Director.
(13) Das FBI unterhält eine eigene Ausbildungsakademie, in welcher sämtliche Agenten ausgebildet werden.
(13.1) Die Ausbildung umfasst eine Grundausbildung, die Ausbildung im Gebrauch mit Schusswaffen und anschließend eine Spezialausbildung für eine der Unterabteilungen des FBI.
(13.2) Ausbildungsdauer und Umfang sind durch eine Verordnung des Departments of Justice festzulegen.
(14) Dem Director des FBI ist es gestattet, zusätzlich zu den in (10) genannten Kernabteilungen, Abteilungen und Unterabteilungen zu schaffen und aufzulösen.
(15) Den Agenten des FBI ist es im Rahmen ihrer Aufgabenbewältigung gestattet, andere Polizeibehörden zur Hilfe heranzuziehen.
(16) Bei Einsätzen, an dem das FBI zusammen mit anderen Polizeieinheiten teilnimmt, hat stets der oberste FBI Agent die Kommandogewalt inne.

Article 3 -United States Marshals Service
(1) Der United States Marshals Service (USMS) ist eine Sicherheitsbehörde des Bundes zur Sicherung und Förderung des Justizwesens und zur Gewährleistung des Rechts und der öffentlichen Ordnung. Der USMS ist dem Department of Justice nachgeordnet.
(2) Seine Aufgabe ist die Gewährleistung der ordentlichen Funktion des Justizwesens des Bundes, insbesondere
a) die Durchsetzung und Erzwingung von Entscheidungen der Bundesgerichte,
b) der Schutz von Bundesgerichten und Institutionen der Strafverfolgung und Rechtspflege des Bundes,
c) der Schutz von Richter und Staatsanwälten des Bundes,
d) der Vollzug von Haftbefehlen, welche durch Justizorgane des Bundes ausgestellt wurden
e) der Transport von Gefangenen des Bundes,
f) der Schutz von Zeugen von Justizorganen des Bundes und
g) der Schutz von bedrohten Veranstaltungen, Einrichtungen und Organisationen, sofern sie unter dem Schutz der Justiz des Bundes stehen.
Zudem nimmt der United States Marshals Service die weiteren ihm durch Gesetz zugeordneten Aufgaben wahr.
(3) Der United States Marshal Service wird von einem Director of the US Marshal Service geleitet.
(4) Der Director of the United States Marshals Service wird durch den Präsidenten nach den verfassungsmäßigen Vorschriften ernannt.
(5) Der United States Marshals Service gliedert sich in Districts, welche das gesamte Bundesgebiet der Vereinigten Staaten abdecken und durch den Attorney General mit der Maßgabe, dass auf jeden Bundesstaat mindestens ein District entfällt, festgelegt werden. Jedem District steht ein United States Marshal vor, welcher durch den Präsidenten auf Vorschlag des Attorney General ernannt wird.
(6) Jeder United States Marshal ist bevollmächtigt, in seinem District so viele Deputy US Marshals zu bestellen, wie zur Wahrnehmung der Pflichten des USMS erforderlich und notwendig sind. Für vorübergehende Aufgaben bestellt er befähigte Personen zu Special Deputy US Marshals..

Article 4 - Final provisions
Das Gesetz tritt nach seiner Verkündung in Kraft.

Dieser Beitrag wurde bereits 6 mal editiert, zuletzt von »Archie Archivar« (16. April 2009, 18:17)