The United States of Astor

The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 11th of September 2008


Right Hounorable Members of Congress,

der Senator of Hybertina, Mr Alricio Scriptatore, bringt folgenden Gesetzesantrag in den Congress ein.

Die Aussprache dauert bis Montag, den 11.09.2008 - 12:15 Uhr!


gez.
Alricio Scriptatore
President of Senate

Armed Foces Act Amendment Bill

Section I – Amplification

Der Armed Forces Act in seiner gültigen Fassung vom 28.08.2006 wird durch den in diesem Gesetz beschriebenen United States Armed Forces Act in Gänze ersetzt.

United States Armed Forces Act

Section 1 - Fundamentals of the Armed Forces

Article 1 - Armed Forces
(1) Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Astor haben den Namen: United States Armed Forces.
(2) Sie bestehen aus den Teilstreitkräften United States Army (Heer), United States Navy (Marine) und United States Air Force (Luftwaffe). Das United States Marine Corps (Marineinfanterie) ist Teil der United States Navy, aber von deren Kommando unabhängig.
(3) Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten dürfen in Friedenszeiten nicht im Inland eingesetzt werden, es sei denn es handelt sich um zeitlich begrenzte Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe.

Article 2 - Soldiers
(1) Die Armed Forces haben eine Gesamtstärke die 900.000 Soldaten nicht unterschreiten soll.
(2) Zusätzlich besteht eine Selected Reserve von wenigstens 350.000 Mann.
(3) Das Department of Defense hat für die Einsatzbereitschaft und die Rekrutierung ausreichender Personalkapazitäten gemäß der Absätze 1 und 2 Sorge zu tragen und definiert die notwendigen Eignungskriterien für die Einberufung.
(4) Die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Bei Bedarf kann die Wehrpflicht auf Anordnung des Oberbefehlshabers der Armed Forces temporär eingeführt werden. Diese Einführung braucht die Bestätigung beider Kammern des Kongresses in einfacher Mehrheit.
(5) Die Dienstgrade in den Teilstreitkräften werden durch eine Verordnung des Department of Defense festgelegt.


Section 2 - Structure of the Armed Forces

Article 3 - Commander in Chief
(1) Der Präsident der Vereinigten Staaten von Astor ist gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen der Oberbefehlshaber der United States Armed Forces.
(2) Der Commander in Chief wird militärisch durch den Generalstab beraten.

Article 4 – Joint Chiefs of Staff
(1) Für die Führung und Verwaltung der Streitkräfte sind die Joint Chiefs of Staff zuständig.
(2) Sie setzen sich aus den Befehlshabern der vier Teilstreitkräfte zusammen. Sie tragen den Rang eines General oder Admiral. Ihr Amtsbezeichnungen lauten:
a) Air Force – Chief of Staff of the Air Force
b) Army – Chief of Staff of the Army
c) Marine Corps – Commandant of the Marines Corps
d) Navy – Chief of Naval Operations
(3) Die Befehlshaber der Teilstreitkräfte werden vom Senat auf Vorschlag des Präsidenten ernannt.
(4) Ein Mitglied der Joint Chiefs of Staff wird vom Senat auf Vorschlag des Präsidenten zum Vorsitzenden ernannt. Er trägt den Rang eines Fleet Admirals oder eines Generals of the Army/of the Airforce/of the Corps, welchen er automatisch nach seiner Ernennung erhält und bis zu seiner Ablösung behält. Seine Amtsbezeichnung lautet Generalstabchef (Chairman of the Joined Chiefs of Staff).
(5) Die Joint Chiefs of Staff bilden in ihrer Gesamtheit den Generalstab der United States Armed Forces.

Article 5 – Force Level and Armament
(1) Die Soll-Truppenstärken der einzelnen Teilstreitkräfte werden durch das Department of Defense mit Hilfe von Verordnungen vorgegeben.
(2) Das Department of Defense stellt gültige Listen auf, die den groben Aufbau der Teilstreitkräfte mit zugehörigem Equipment regeln.

Article 6 – Unified Commands
(1) Die United States Armed Forces werden in fünf Unified Commands untergliedert. Diese stehen den in ihrem zugewiesenen Wirkungsbereich stationierten Truppen als zentrales Hauptquartier vor.
(2) Jedem Unified Command steht ein Offizier im Rang Lieutenant General oder Vice Admiral vor. Ihre Amtsbezeichnungen lauten Commander of the (Name or Shortcut of the Unified Command).
(3) Die Commander of the Unified Commands besitzen in ihren Kommandobereichen die Verwaltungshoheit und oberste Befehlsgewalt über die dort stationierten Truppen. Sie sind direkt dem Generalstab unterstellt.
(4) Die fünf Unified Commands sind:
a) North Astor Commando (NAC)
b) West Astor Commando (WAC)
c) South Astor Commando (SAC)
d) East Astor Commando (EAC)
e) Special Operations Command (SOC)
(5) Die einem Unified Command angehörigen Stützpunkte, sowie die Zuständigkeitsbereiche der einzelnen Unified Commands werden durch das Department of Defense in einer Verordnung festgelegt.


Section 3 – Special operation modes

Article 7 – Emergency Conditions
(1) Die Armed Forces verfügen über 2 Emercency conditions (EMERGCON) und 5 Defense conditions (DEFCON).
(2) Die DEFCON-Stufen bezeichnen den Alarmzustand des astorischen Militärs. Ihre Aufteilung sind:
a) DEFCON 5 – Friedenszeit
b) DEFCON 4 - Friedenszeit, erhöhte Aufklärung und erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
c) DEFCON 3 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Standard-Funkrufzeichen der US-Truppen werden durch geheime Rufzeichen ersetzt
d) DEFCON 2 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Mobilisierung der Reserve
e) DEFCON 1 - Maximale Einsatzbereitschaft. Alle verfügbaren Truppen werden eingesetzt.
(3) Die EMERGCON-Stufen bezeichnen einen notfallartigen Alarmzustand als Reaktion auf einen Luftangriff mit Raketen. Ihre Aufteilung sind:
a) DEFENSE EMERGENCY - Ein großangelegter Angriff auf überseeische U.S.-Streitkräfte oder verbündete Streitkräfte oder ein offenkundiger Angriff jeglicher Art direkt auf die Vereinigten Staaten wird von dem Kommandanten eines einheitlichen oder festgelegten Kommandos oder einer höheren Autorität bestätigt.
b) AIR DEFENSE EMERGENCY - Eine Notfallstufe, die von jedem Kommandanten eines Unified Commando oder dem Generalstab ausgerufen wird. Sie signalisiert, dass ein direkter Angriff von feindlichen Flugzeugen oder Raketen auf die Vereinigten Staaten oder US-Einrichtungen im Ausland wahrscheinlich, unmittelbar bevorstehend oder bereits im Gange ist.
(3) Jede Alarmstufe kann vom Präsidenten nach Beratung mit den Joint Chiefs of Staff ausgerufen werden. Die EMERGCON werden auch ohne Einverständnis des Präsidenten ausgerufen, da es sich um eine Reaktion auf unmittelbare Gefahr handelt.
(4) Bei Ausrufung der Alarmstufen DEFCON 1 oder DEFCON 2 hat der Präsident unverzüglich den Kongress einzuberufen. Dieser kann den Beschluss mit absoluter Mehrheit in beiden Kammern aufheben.
(5) Ebenso muss ein Beschluss zur Ausrufung nach zwei Wochen vom Kongress in beiden Kammern verlängert werden und kann jederzeit vom Kongress in beiden Kammern aufgehoben werden.


Section 4 – Others

Article 8 – Regulations
(1) Die durch dieses Gesetz dem Department of Defense zugeteilten Verordnungen und Listen sollen nach ihrer Fertigstellung und Veröffentlichung an dieses Gesetz angehangen werden.
(2) Geheime Informationen oder solche, die bei Bekanntwerden den Streitkräften einen militärischen Nachteil bereiten könnten, dürfen in den öffentlichen Listen unkenntlich gemacht werden. Eine entsprechende Bermerkung soll eingefügt werden.

Section II – Final provision

Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Verehrte Kollegen,

mit dieser Überfälligen Überarbeitung des Armed Forces Act setzt das Department of Defense ein wichtiges Projekt um.

Zum einen wurde das Gesetz strukturell anders organisiert, so dass es übersichlicher erscheint und themengleiche Artikel zusammenstehen.
Zum anderen wurde eine Leitlinie des Weißen Hauses umgesetzt, die eine Anhebung der minimalen Truppenstärke vorsieht. Dies ist vor allen Dingen unter dem Gesichtspunkt der neuen Begebenheiten in unserer Nachbarschaft wichtig und notwendig (*so* Auf der neuen Karte wird es wesentlich mehr böse Nachbarn geben *so*).
Des Weiteren wurden die detailierte Beschreibung der Unified Commands herausgenommen und durch allgemeinere Punkte ersetzt, so dass es nicht immer notwendig ist das komplette Gesetz zu überarbeiten, wenn einem Unified Commando beispielsweise ein weiterer Stützpunkt hinzugefügt wird. Dies geschieht nun gemäß diesem Entwurfs über Verordnungen des Department of Defense.
Weiterhin gab es Anpassungen bei den Bezeichnungen der vier Chiefs of Staff. So wurden die korrekt gebräuchlichen Amtstitel eingefügt.
Schlussendlich gibt es noch eine Anpassung bei den Alarmstufen. Dort wurden neben den bereits gebräuchlichen DEFCONs zwei EMERGCONs eingeführt, die es hohen Militärs erlauben einen Alarm auszulösen, der die Streitkräfte sofort von einem laufenden oder kurz bevorstehendem Angriff unterrichtet.
Das DoD und ich im speziellen als SoD sehen in dieser Überarbeitung eine gute neue Grundlage für die Basisarbeit der United States Armed Forces. Die Überarbeitung wurde zusammen mit den Joint Chiefs of Staff durchgeführt und hat somit auch die Zustimmung des Generalstabs. Das Gesetz wird es fener dem DoD in Zukunft erlauben alle Nebenprodukte - wie Dienstgradlisten, Stützpunktverteilung usw. per Verordnung zu erlassen. Somit ist auch bei diesen Punkten - die Ständiger Änderung unterliegen - nicht jedes Mal eine komplette Gesetzesrevision notwendig.

Ich bitte um die Unterstützung der Ehrenwerten Kollegen.

Zitat

Original von Bastian Vergnon

Zitat

(5) Ebenso muss ein Beschluss zur Ausrufung nach zwei Wochen vom Kongress in beiden Kammern verlängert werden und kann jederzeit vom Kongress in beiden Kammern aufgehoben werden..

Welcher Beschluss zur Ausrufung ist hier gemeint? Der aller Emergency Conditions oder nur der beiden unter (4) gemeinten DEFCON 1 und DEFCON 2? Durch die ausschließliche Nennung der beiden höchsten Emergency Conditions wirkt (5) etwas unklar formuliert.

Wenn Sie den Artikel 4 vorher dazu nehmen wird es klarer:

(4) Bei Ausrufung der Alarmstufen DEFCON 1 oder DEFCON 2 hat der Präsident unverzüglich den Kongress einzuberufen. Dieser kann den Beschluss mit absoluter Mehrheit in beiden Kammern aufheben.
(5) Ebenso muss ein Beschluss zur Ausrufung nach zwei Wochen vom Kongress in beiden Kammern verlängert werden und kann jederzeit vom Kongress in beiden Kammern aufgehoben werden.

Zitat

Original von Bastian Vergnon
Also sehe ich es richtig, dass der President bis auf DEFCON 1 oder DEFCON 2 alle Emergency Conditions rauf- und runter fahren kann beziehungsweise sie theoretisch bis zum St. Nimmerleinstag aufrecht erhalten könnte, ohne dass die Legislative einschreiten kann?
Ich sehe zweifelsohne die dringende Notwendigkeit die Emercency Conditions (*so* ist das Wort Emercency überhaupt korrekt? Scheint mir eher italienisch als englisch zu sein *so*) zeitnah auszurufen. Aber eine Verlängerung nach zwei Wochen sollte, so denke ich, bei einer Mitbestimmung der Legislative kein militärischer Beinbruch sein.

Es heißt Emergency, Mr Congressmen, und ist so korrekt.

Des Weiteren ist der Präsident gemäß Verfassung der Oberbefehlshaber der Streitkräfte und nicht die Legislative. Bei allen Gesetzgebungskompetenzen dieses Hohen Hauses, darf das nicht vergessen werden. DEFCON 1 und DEFCON 2 bedeuten faktisch Kriegszustand. Das dieser verfassungsgemäß durch den Kongress bestätigt werden muss, macht es auch notwendig diese Alarmstufen durch den Kongress bestätigen zu lassen. Die anderen Alarmconditions der DEFCON-Kategorie sind Voralarmstufen, die meist bei sich andeutender Bedrohung ausgerufen werden, damit das Militär eben in Alarmbereitschaft ist und im Fall der Fälle wichtige Einheiten direkt mobilisieren kann ohne das weitere - bei einem Angriff - wichtige Zeit verloren geht. Es ist mit unter sehr unüblich und bisher nicht vorgekommen, dass ein Präsident fröhlich Bäumchenwechsel dich spielt und DEFCONS nach belieben rauf und runter setzt. So etwas zieht weite Kreise und verschlingt Geld. Kein Präsident könnte sich politisch und militärisch gesehen so ein Spielchen erlauben. Aus diesen Gründen lehne ich eine Änderung bei diesem Punkt - zumal es ja bisher auch nicht üblich war - ab.

Zitat

Original von John E. Prescott
Die Änderung findet auch meine Zustimmung. Allerdings ist mir noch eine Sache aufgefallen, die rein kosmetischer Natur ist:

"(5) Die Joint Chiefs of Staff bilden in ihrer Gesamtheit den Generalstab der United States Armed Forces."

Das klingt mir irgendwie komisch, denn "Generalstab" ist ja eigentlich ein weiter gefasster Begriff.

Eigentlich ja. Aber auch hier muss wieder auf das Umfeld geachtet werden, denn weiter oben in dieser Sektion heißt es: "(1) Für die Führung und Verwaltung der Streitkräfte sind die Joint Chiefs of Staff zuständig." Demnach ist der Generalstab der United States das Gremium der Chiefs of Staff und nichts anderes. Weitere Offiziere im Generals- oder Admiralsrang gehören einem Unified Commando an oder stehem ihm vor, sind jedoch nicht Teil des Generalstabs so wie wir ihn definieren.

The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 14th of September 2008


Right Hounorable Members of Congress,

die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.

gez.
Alricio Scriptatore
President of Senate