The United States of Astor

Zitat

Original von Armin Schwertfeger
Ich beantrage eine Debatte zur Arbeit des Kongresspräsidiums, speziell des Kongresspräsidenten.

Den Präsidenten des Repäsentantenhauses, Mr. McQueen bitte ich dazu um eine Stellungnahme, warum er seinen Amtspflichten als Kongresspräsident seit Wochen nicht nachkommt und diese trotz nachweislicher Anwesenheit im Kongress dem Senatspräsidenten Mr. Scriptatore überlässt.

An den Senatspäsidenten Mr. Scripatore richte ich die Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage er bereits seit Wochen die Amtspflichten des Kongresspräsidenten übernimmt und auch die Sitzungen des Repräsentantenhauses leitet.

Wir haben uns innerhalb des Kongresspräsidiums derart abgesprochen, dass derjenige, der Anträge usw. zuerst sieht diese auch abarbeitet. Wie Mr McQueen betreffend bezeichnete nennt man das Arbeitsteilung. Mir ist bekannt, dass es öfter Kongresspräsidien gab, in denen das nicht so gehandhabt wurde, die haben dann aber nicht so kollegial zusammen gearbeitet.

The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 26th of October 2008


Right Hounorable Members of Congress,

der Senator of Astoria State, Mr Armin Schwertfeger, beantragt eine Debatte zu folgendem Thema:

Ich beantrage eine Debatte zur Arbeit des Kongresspräsidiums, speziell des Kongresspräsidenten.

Den Präsidenten des Repäsentantenhauses, Mr. McQueen bitte ich dazu um eine Stellungnahme, warum er seinen Amtspflichten als Kongresspräsident seit Wochen nicht nachkommt und diese trotz nachweislicher Anwesenheit im Kongress dem Senatspräsidenten Mr. Scriptatore überlässt.

An den Senatspäsidenten Mr. Scripatore richte ich die Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage er bereits seit Wochen die Amtspflichten des Kongresspräsidenten übernimmt und auch die Sitzungen des Repräsentantenhauses leitet.

Die Debatte dauert bis Dienstag, den 28.10.2008 - 18:00 Uhr!


sig.

The President of Senate

*so* Habe die Statements aus dem Office of the President mal hier in die Debatte gepackt. Passt leider mit der Reihenfolge nicht, ist aber hoffentlich vertretbar. *so*

Mr Schwertfeger, ich stelle mal unumwunden die Frage: Sind Sie mit der Arbeit, die das Kongresspräsidium abliefert unzufrieden? Werden Debatten nicht eröffnet, werden Anträge zu spät bearbeitet, werden Abstimmungen vergessen?

Ich glaube nicht. Das Präisidum macht seine Arbeit ordentlich. Ich weiß, Sie können jetzt alles mit den Standing Orders totargumentieren. Dagegen bringe ich an, dass die jahrelange Vergangenheit mehr als einmal gezeigt hat, das es viel sinnvoller ist, wenn das Präsidium als kollektiv die Arbeiten wahrnimmt. Aus diesem Grunde rege ich an die Standing Orders dahingehend zu ändern und bitte die Congressmen und Senatoren Zustimmung oder Ablehnung zu diesem Vorschlag zu äußern.

*SimOff* perfekt *SimOn*

Mr. Speaker, Mr. President,
ich bedanke mich für die umgehende Beantwortung meiner Anfragen.

Werte Congressmen,

im Zuge des Verfahrens um die Immunitätsaufhebung des Präsidenten habe ich mich wieder einmal intensiver mit den Verfahrensabläufen im Kongress und deren rechtlichen Grundlagen auseinander gesetzt. Hierbei nahm ich mir auch die Standing Orders of Congress vor, welche in o.g. Verfahren auch überarbeitbar erscheinen.

In diesen Verfahrensvorschriften, die sich der Kongress selbst gegeben hat und die auf der Grundlage unserer Bundesverfassung erstellt wurden, sind die Vertretungsbefugnisse und die Aufgabenverteilung eindeutig geregelt. Und darin steht unmissverständlich, dass der Speaker of the House of Representatives gleichzeitig Präsident des Kongresses ist. Des Weiteren ist darin auch festgeschrieben, dass der Kongresspräsident Anträge entegenzunehmen, diese zur Debatte zu stellen hat, die Debatten leitet und Abstimmungen durchzuführen hat.

Section II Article 4 Subsection 4 bestimmt die Vertretungsregel, wieder sehr eindeutig.

Der Vizepräsident des Kongresses vertritt den Kongresspräsidenten bei Abwesenheit oder Verwaisung des Amtes bis zur Neubesetzung und übernimmt dessen Aufgaben.

Danach kommt eine Vertretung des Kongresspräsidenten durch seinen Vizepräsidenten, den Senatspräsidenten, ausschließlich bei Abwesenheit oder Amtsverwaisung in Frage. Eine dauerhafte Übertragung der Amtspflichten vom Kongresspräsidenten auf den Vize oder auch die von beiden Herren angesprochene Arbeitsteilung sehen weder die Standing Orders noch die Constitution vor. Solange der Speaker of the House of Representatives anwesend ist, hat er seinen Amtspflichten nachzukommen und sich nicht auf den Senatspräsidenten zu verlassen.

Ich möchte hier keinesfalls den Eindruck erwacken, dass ich die Arbeit des Senatspräsidenten in Frage stelle. Ganz im Gegenteil bin ich bisher hochzufrieden mit ihm. Nur fehlt mir die rechtliche Grundlage für sein Handeln hier im Kongress. Und diese sollte man meiner Meinung nach zur Vereinfachung und Klarstellung mit einer Anpassung der Standing Orders schaffen.

Beim Präsidenten des Kongresses handelt es sich nicht um irgendein Amt, welches irgendwie von irgendwem zu besetzen ist. Daher erstaunt mich die Stellungnahme von Speaker McQueen ein wenig, der davon spricht, es hätte sich niemand anderes gefunden. Der Kongresspräsident ist als Leiter der Legislative das zweitwichtigste Amt im Staate. Daher sehe ich es als wichtig an, dass seine Arbeit eindeutig und unangreifbar geregelt wird, und dies selbstverständlich auf dem Boden der Verfassung.

Mr. President, ich beabsichtige nichts "totzuargumentieren". Ihrem Vorschlag die Standing Orders auch in Bezug auf eine Arbeitsteilung im Kongresspräsidium zu ändern begrüße ich ausdrücklich. Nur muss dies eben erst getan sein, bevor wir im Kongress derart verfahren, wie wir dies seit Wochen und Monaten bereits tun.

Dann werde ich gern morgen einen Entwurf für eine Änderung vorlegen.

Mr. Speaker, mit diesen Bemerkungen stellen Sie dem Repräsentantenhaus das schlechtmöglichste Zeugnis aus.

Die erste Kammer unseres Parlaments, bestehend aus direkt gewählten Volksvertretern ist danach nicht in der Lage, das Amt des Leiters der Bundeslegislative und damit des ranghöhsten Vertreters einer der drei Staatsgewalten adäquat zu besetzen? Und Sie als quasi "Notlösung" überlassen Ihre Amtspflichten einfach Ihrem Stellvertreter? Bitte entschuldigen Sie, aber eine derartige Missachtung der Bedeutung und Würde dieses Amtes durch das House of the Representatives und durch Sie hatte ich nicht erwartet.

Mr. President, ich möchte mich bereits im Voraus für Ihre Bemühungen bedanken.

Mr. Speaker, ich bin nicht Ihr "guter Mann" sondern immer noch Senator. Mäßigen Sie sich bitte in Ihrem Ton. Wir sind hier im Kongress und nicht in der Army oder auf einem Volksfest.

Ihre parteipolitische Polemik können Sie mir gegenüber ebenfalls stecken lassen, die ficht mich nun wirklich nicht an. Wenn ich Ihr Auftreten und Ihre Arbeit hier im Kongress näher betrachte, haben sich die Republikaner auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert, indem Sie das Amt übernahmen.

Und der Fall mag sich vielleicht für Sie erledigt haben. Wenn Sie sich jedoch weiterhin Ihren Amtspflichten als Kongresspräsident verweigern, sollte man möglicherweise auch mal die Frage der Bezüge für ein nicht ausgeübtes Amt zur Debatte stellen. Das könnte die Congressmen in der derzeitigen angespannten Haushaltlage sicher auch interessieren.

Mr. Speaker, sind Sie der Auffassung, dass Ihr aktuelles Auftreten in dieser Debatte Section II Article 4 Subsection 3 der Standing Orders auch nur annähernd entspricht? Ich zitiere:

Der Kongresspräsident vertritt den Kongress nach außen, sorgt für die Einhaltung dieser Standing Orders und leitet die Aussprachen gerecht und unparteiisch.

Zitat Ende.

Sie sollten sich meiner Ansicht nach besser Gedanken machen, ob Sie der richtige Mann an der richtigen Stelle und diesem wichtigen und verantwortungsvollen Amt tatsächlich gewachsen sind.

Mr. Speaker,

ich würde mir wünschen, bei allem gebotenen Respekt, wenn das sprachliche Niveau nicht weiter fallen würde.
Wir sind hier schliesslich im Congress, nicht anderswo.

Naja...der rauhe Umgangston innerhalb der GOP ist ja allgemein bekannt. Dieser Auswuchs ist aber schon nicht mehr feierlich.

Mr. Speake entschuldigen Sie, dass ich das jetzt sagen muss, aber mir erscheint es zwecklos, mit Ihnen auf Ihrem Niveau weiter zu diskutieren. Ihnen fehlt einfach jedes Mindestmaß an Verantwortungsbewusstsein, Selbstkritik und auch politische Reife. Wenn Sie einen Sparringspartner suchen, gehen Sie besser zur Army und befehlen Sie dort einen Ihrer Untegebenen in den Ring.

Trotzdem möchte ich mich bei Ihnen für die sehr aufschlussreichen Ausführungen und Einlassungen bedanken. Den Congressmen und der Öffentlichkeit ist nun sicher klar geworden, wer zur Zeit im Lande der ranghöchste Vertreter der Bundeslegislative ist.

Ich werde nun besser auf den Änderungsentwurf des Senatspräsidenten zu den Standing Orders warten, um dann etwas konstruktives zu tun.

Mr Speaker,

Ihr Auftreten in dieser Debatte und gegenüber dem geschätzten Senators aus Astoria State ist grob unangemessen. Mäßigen Sie sich im Ton!

Mr President,

bitte kommen Sie Ihrer Pflicht nach und sorgen Sie gegenüber Ihrem Präsidiumskollegen dafür, dass in dieser Debatte ein Mindestmaß an Anstand gewahrt bleibt.