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The White House

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1

Freitag, 11. August 2006, 12:54

National Transportation Act

Friday, August 11th, 12:45

Im Zuge der neu geschaffenen ƒmter im Bereich der astorischen Infrastruktur stellt die Regierung heute den National Transportation Act vor, welcher die Befugnisse und Aufgaben der neu geschaffenen Behörden regelt. In diesem Zusammenhang wichtig ist auch die Neufassung des Senatszustimmungsgesetzes, welche die Wahl der Amtsleiter durch den Senat vorsieht. Darum wird hier die Stellung als "Bundesbehörde" betont. Die Regierung bedankt sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich bei Mr. George Hayes, der die Idee zu einem solchen Gesetz vorbrachte und maßgeblich durch seinen Rohentwurf zu der Entstehung beitrug.

Zitat


NATIONAL TRANSPORTATION ACT

ß1 Validity

(1) Dieses Gesetz regelt die Befugnisse und Kompetenzen der nationalen Transportbehörden und ihrer Direktoren.

ß2 Federal Aviation Adminstration

(1) Die Federal Aviation Adminstration (FAA) ist eine, dem weißen Haus oder einem Fachressort unterstellte Bundesbehörde, welche von einem Director geleitet wird, der gemäß den Bestimmungen zur Besetzung von Direktorenposten auf Bundesebene ernannt wird.
(2) Personalentscheidungen auf unterer Ebene der FAA trifft der Director selbstständig und unabhängig.
(3) Die FAA ist zuständig für:
- Die Zulassung von Flugzeugen
- Die Zulassung von Flughäfen; Ausnahmen bilden die Militär- und Raumfahrtflughäfen
- Die Zulassung von Fluggesellschaften
- Die Verwaltung staatlicher Fluggesellschaften
- Die Einstufung von Flughäfen in regionale, nationale und internationale Flughäfen
- Die Verwaltung staatlicher Flughäfen
- Die Genehmigung von Überflugrechten; Politische Sanktionen sind für die FAA bindend
- Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Flugzeugen
- Verwaltung und Führung der Astorian Airport Police (AAP)

ß3 Federal Maritime Commission

(1) Die Federal Maritime Commission (FMC) ist eine, dem weißen Haus oder einem Fachressort unterstellte Bundesbehörde, welche von einem Commissioner geleitet wird, der gemäß den Bestimmungen zur Besetzung von Direktorenposten auf Bundesebene ernannt wird
(2) Personalentscheidungen auf unterer Ebene der FMC trifft der Commissioner selbstständig und unabhängig.
(3) Die FMC ist zuständig für:
- Die Verwaltung von See- und Binnenhäfen
- Die Zulassung privater Häfen
- Die Zulassung von Reederein
- Die Genehmigung von Anlaufverträgen ausländischer Reederein; Politische Sanktionen sind für die FMC bindend
- Die Zulassung von Schiffen unter Astorischer Flagge
- Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Schiffen oder Booten
- Die Verwaltung und Führung der Astorian Coast Guard (ACG)

ß4 Federal Railroad Adminstration

(1) Die Federal Railroad Adminstration (FRA) ist eine, dem weißen Haus oder einem Fachressort unterstellte Bundesbehörde, welche von einem Director geleitet wird, der gemäß den Bestimmungen zur Besetzung von Direktorenposten auf Bundesebene ernannt wird.
(2) Personalentscheidungen auf unterer Ebene der FRA trifft der Director selbstständig und unabhängig.
(3) Die FRA ist zuständig für:
- Die Verwaltung und den Ausbau des staatseigenen Schienennetzes
- Die Erschließung neuer Bahnstrecken
- Die Verwaltung staatseigener Bahngesellschaften
- Verwaltung und Führung der Astorian Railroad Police (ARP)

ß5 Federal Highway Adminstration

(1) Die Federal Highway Adminstration (FHA) ist eine, dem weißen Haus oder einem Fachressort unterstellte Bundesbehörde, welche von einem Director geleitet wird, der gemäß den Bestimmungen zur Besetzung von Direktorenposten auf Bundesebene ernannt wird.
(2) Personalentscheidungen auf unterer Ebene der FHA trifft der Director selbstständig und unabhängig.
(3) Die FHA ist zuständig für:
- Die Verwaltung und den Ausbau der Highways
- Die Erschließung neuer Strecken
- Verwaltung und Führung der Astorian Highway Police (AHP)

ß6 Cooperation

(1) Die Directors und Commissioners sind angehalten ihre Arbeiten mit den Bundesstaaten abzustimmen
und auf deren Bedürfnisse bzw. Einwände wenn möglich einzugehen.
(2) (1) Stellt nicht in Frage, dass die letzte Entscheidungsposition für infrastrukturelle Projekte bei den
Bundesverkehrsbehörden liegt.

ß7 Final Provisions

(1) Diese Gesetz tritt mit dem Tag der Unterzeichnung durch den US-Präsidenten in Kraft.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »The White House« (11. August 2006, 12:54)


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2

Freitag, 11. August 2006, 13:54

Wird in manchen Teilen dieses Gesetzes bzw. Funktionen der jeweiligen Administrationen ziemlich in die Befugnisse der Bundesstaaten eingegriffen
Scott Adam Cheung
15th and 17th Vice President of the United States of Astor
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George W. Hayes

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3

Freitag, 11. August 2006, 14:52

Zitat

Original von Scott A. Cheung
Wird in manchen Teilen dieses Gesetzes bzw. Funktionen der jeweiligen Administrationen ziemlich in die Befugnisse der Bundesstaaten eingegriffen


Soll letzten Endes z.T. ja auch so sein, weil infrastrukturell in weit mehr als der absoluten Anzahl der Staaten wenig bis gar nichts geschehen ist. Es gibt nicht ein einziges Infrastrukturprojekt, dass astorweit funktioniert. Das soll damit verbessert werden. Und ß6 soll ja dafür sorgen, dass die nationalen Transportbeörden keine Allmacht bekommen. Wichtig ist aber, dass endlich jemand tatsächlich die Zügel in die Hand nimmt.

Ich kann natürlich erst einmal nur für mich sprechen, als designierten Direktor der FAA, aber für mich gilt, z.B. bei der "Verteilung" von Flughäfen absolutes Absprachemuss mit den Bundesstaaten. Es wird nicht einfach irgendwo ein Flughafen entstehen, ohne, dass der Bundesstaat dem zustimmt. Das kann ich soweit versichern.

Hinzu kommt für mich ein anderer Punkt: Viele der Kompetenzen, die durch diese Vorlage in die Hände von Bundesbehörden wandern, haben für mich nur mit Einschränkungen etwas direkt bei den Staaten zu suchen.

Für mich steht fest, dass sich in Astor was verändern muss, gerade weil die Staaten viel zu wenig von sich aus machen (auch wenn es natürlich leuchtende Vorbilder gibt), und dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt dazu.

edit: Evtl. kann man aber ß6 noch einmal verschärfen und eine Art "Absprachepflicht" mit den Bundesstaaten einführen.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »George W. Hayes« (11. August 2006, 15:08)


Harriet P. Armstrong

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4

Freitag, 11. August 2006, 15:10

Zitat

Original von Scott A. Cheung
Wird in manchen Teilen dieses Gesetzes bzw. Funktionen der jeweiligen Administrationen ziemlich in die Befugnisse der Bundesstaaten eingegriffen


Die rechtliche Grenze dafür ist Article VI, Section 5/1 der Verfassung der Vereinigten Staaten, der dem Bund die Zuständigkeit für die öffentliche Infrakstruktur, "sofern von bundesweiter Bedeutung", zuweist - und ich gehe davon aus, dass die zukünftigen Behördenleiter das vorliegende Gesetz, sollte es denn den Kongress passieren, in diesem Sinne verantwortlich auszulegen wissen.
Yours truly,
Harriet P. Armstrong
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Andrew Madison

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5

Freitag, 11. August 2006, 15:21

Ich denke auch das in der Praxis eine Absprache mit den Bundesstaaten nötig ist, z.B. wenn es darum geht, wo die großen internationalen Flughäfen etc. liegen. Dies wird durch das Gesetz ja auch gefordert. Eine Koordination ist hier schon deshalb notwendig, weil es - um im Beispiel zu bleiben - nicht 10 verschiedene internationale Drehkreuze geben kann.
Andrew Madison
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Frankie Carbone

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6

Freitag, 11. August 2006, 16:10

Zitat


[...]
-Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Flugzeugen
[...]
- Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Schiffen oder Booten
[...]


Sollte das nicht auch für FRA und FHA gelten? Selbstverständlich im Bezug auf Schienen- bzw. Strassenfahrzeugen.
Frankie Carbone
former Senator & Governor (I-AA)

George W. Hayes

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7

Freitag, 11. August 2006, 16:14

Zitat

Original von Frankie Carbone

Zitat


[...]
-Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Flugzeugen
[...]
- Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Schiffen oder Booten
[...]


Sollte das nicht auch für FRA und FHA gelten? Selbstverständlich im Bezug auf Schienen- bzw. Strassenfahrzeugen.


Okay, bei den Schienen stimme ich Ihnen zu. Das kann man sicherlich noch ergänzen.

Bei Fahrzeugen ist das ein kleines Problem bei mehr als 150 Millionen Fahrzeuen passiert da täglich eine ganze Menge. Selbst, wenn man das nur auf die Highways beschränkt. Das würde ich von daher sein lassen.

Andrew Madison

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8

Freitag, 11. August 2006, 16:16

Zitat

Original von George W. Hayes

Zitat

Original von Frankie Carbone

Zitat


[...]
-Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Flugzeugen
[...]
- Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Schiffen oder Booten
[...]


Sollte das nicht auch für FRA und FHA gelten? Selbstverständlich im Bezug auf Schienen- bzw. Strassenfahrzeugen.


Okay, bei den Schienen stimme ich Ihnen zu. Das kann man sicherlich noch ergänzen.

Bei Fahrzeugen ist das ein kleines Problem bei mehr als 150 Millionen Fahrzeuen passiert da täglich eine ganze Menge. Selbst, wenn man das nur auf die Highways beschränkt. Das würde ich von daher sein lassen.


Dafür ist ja auch die Highway Police in dem Gesetz vorgesehen.
Andrew Madison
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Frankie Carbone

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9

Freitag, 11. August 2006, 16:19

Stimmt, man müsste es auf die Highways beschränken. Aber da der FHA ja die Astorian Highway Police (AHP) unterstellt ist, kann man das auch lassen.

Edit: ganz genau, Mr President. ;)
Frankie Carbone
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Frankie Carbone« (11. August 2006, 16:20)


George W. Hayes

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10

Freitag, 11. August 2006, 16:19

Zitat

Original von Andrew Madison

Zitat

Original von George W. Hayes

Zitat

Original von Frankie Carbone

Zitat


[...]
-Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Flugzeugen
[...]
- Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Schiffen oder Booten
[...]


Sollte das nicht auch für FRA und FHA gelten? Selbstverständlich im Bezug auf Schienen- bzw. Strassenfahrzeugen.


Okay, bei den Schienen stimme ich Ihnen zu. Das kann man sicherlich noch ergänzen.

Bei Fahrzeugen ist das ein kleines Problem bei mehr als 150 Millionen Fahrzeuen passiert da täglich eine ganze Menge. Selbst, wenn man das nur auf die Highways beschränkt. Das würde ich von daher sein lassen.


Dafür ist ja auch die Highway Police in dem Gesetz vorgesehen.


Die kommt hinzu, richtig.

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11

Freitag, 11. August 2006, 16:25

Ich sehe im Bereich der FAA die Flugsicherung als Aufgabenbereich ausgeblendet.

**so
Die Flugsicherung ist das Kerngebiet der RL-USA FAA, die unser deutschen DFS entspricht.
so**

Wenn die eigentlich nur gedachten Flugstraßen als öffentliche Infrastruktur bezeichnet werden können, wäre so gar eine Ausschließlichkeit für die Gesetzgebung des Bundes gegeben, sofern es sich nicht um Flüge innerhalb von Bundesstaaten handelt, da diesen keine "bundesweite Bedeutung" zugeordenet werden sollte. Da auch kein weiterer Punkt von VI 5 (1) in diesem speziellen Fall Anwendung finden würde, müsste VI 5 (2) ziehen, so dass der Bund, nur im Falle einer von den Bundesstaaten jeweils veranlassten Übertragung der Rechte auf den Bund, zuständig wäre.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eugene Monroe« (11. August 2006, 16:26)


George W. Hayes

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12

Freitag, 11. August 2006, 16:29

Zitat

Original von Eugene Monroe
Ich sehe im Bereich der FAA die Flugsicherung als Aufgabenbereich ausgeblendet.

**so
Die Flugsicherung ist das Kerngebiet der RL-USA FAA, die unser deutschen DFS entspricht.
so**



Das ist korrekt - und von mir übersehen worden. Das ist von daher unbedingt zu ergänzen.

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13

Mittwoch, 16. August 2006, 17:48

Zitat

Original von Andrew Madison
Ich denke auch das in der Praxis eine Absprache mit den Bundesstaaten nötig ist


Das heißt, dass sich die Behördenleiter aktiv in der Gouverneurskonferenz engagieren werden.
Scott Adam Cheung
15th and 17th Vice President of the United States of Astor
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George W. Hayes

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Mittwoch, 16. August 2006, 18:13

Zitat

Original von Scott A. Cheung

Zitat

Original von Andrew Madison
Ich denke auch das in der Praxis eine Absprache mit den Bundesstaaten nötig ist


Das heißt, dass sich die Behördenleiter aktiv in der Gouverneurskonferenz engagieren werden.


Nein, nicht unbedingt. Ich könnte mir vorstellen, dass einige Punkte zwischen den Behördenleitern und einem einzelnen Gouverneur geklärt werden können ohne, dass jedes mal die ganze NGC behelligt wird. Allerdings wäre eine solche Einbindung in die NGC in der Tat eine interessante Sache.

Frankie Carbone

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Mittwoch, 23. August 2006, 13:55

Wie ich sehe wurde mein Vorschlag betreffend der "Untersuchungen von Zwischenfällen... (FRA)" nicht berücksichtigt - schade...
Frankie Carbone
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George W. Hayes

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Mittwoch, 23. August 2006, 13:58

Zitat

Original von Frankie Carbone
Wie ich sehe wurde mein Vorschlag betreffend der "Untersuchungen von Zwischenfällen... (FRA)" nicht berücksichtigt - schade...


Doch, wurde es. Im zur Abstimmung stehenden Antrag steht eindeutig:
"Die Untersuchung von Zwischenfällen mit Beteiligung von Schienenfahrzeugen".

Frankie Carbone

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Mittwoch, 23. August 2006, 14:09

Danke! ;)
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George W. Hayes

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Mittwoch, 23. August 2006, 14:10

Zitat

Original von Frankie Carbone
Danke! ;)


Gern geschehen ;).

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19

Mittwoch, 23. August 2006, 23:34

Zitat

Original von Frankie Carbone
Sollte das nicht auch für FRA und FHA gelten? Selbstverständlich im Bezug auf Schienen- bzw. Strassenfahrzeugen.


*simoff* Also wenn Tom Clancy in seinem Buch "Ehrenschuld" recht hat (und in solchen Dingen liebt er ja die korrekte Darstellung von Details, dann läuft das Ganze so ab: Der NTSB (National Transportation Safety Board) kümmert sich um alle Flugzeugunglücke sowie außergewöhnliche Unfälle im Schienen- und Straßenverkehr. In letzterer Hinsicht kommt der NTSB nur zum Zuge, wenn er von lokalen Behörden eingeschaltet wird oder im Falle von Gefahrguttransporten.
Anscheinend gibt es mehr Schienenunfälle, als man so glauben mag :-(
*simon*

George W. Hayes

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20

Mittwoch, 23. August 2006, 23:46

*so* Das ist richtig, das NTSB ist die Trasport-Ermittlungsbehörde der USA.

Ich habe bei der Mitausarbeitung des Gesetzes halt nur überlegt, dass es kein Sinn macht, sich mit Behörden zuzuschmeißen (was man gerade beim US-Vorbild hervorragend machen könnte), die ohnehin keiner oder "nur" Neben-IDs leiten. Von daher denke ich mal kann man auf das NTSB verzichten. Sollte es die Personaldecke mal wirklich zulassen, kann man ja immer noch überlegen, das da hinein zu integrieren.
*so*

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »George W. Hayes« (23. August 2006, 23:49)