The United States of Astor

Mr. Governor, soweit ich weiß, ist Ms. Lanter-Davis noch Bürgerin der Vereinigten Staaten. Sie hat auch nicht ihren Rücktritt erklärt oder aus anderen Gründen die Fähigkeit, in ein Amt gewählt zu werden, nicht verloren.
Könnten Sie daher bitte der Assembly erklären, aus welchen Gründen Sie eine Vakanz des Amtes annehmen, insbesondere da Assemblyman Monroe nur eine Diskussion über die Leitung der Assembly beantragt hat?

Nein, das reicht mir nicht. Ich habe nach den Gründen gefragt habe - dass Sie dieses Amt als verwaist ansehen, dessen bin ich mir durchaus bewusst, immerhin diskutieren wir deswegen ja.

Mr. Pierpont,

ich denke Mr. di Astoria liegt mit seiner Einschätzung durchaus richtig, ein Antrag von meiner Person liegt auch schon seit einiger Zeit auf dem Schreibtisch im Office of the President und wurde nicht bearbeitet. Was mich von Miss Lanter-Davis ein wenig überrascht, um offen zu sein.
Ich denke eine Neuwahl ist der logischste Schritt.

Ich habe mich in meinem Antrag auf Article 3. unserer Verfassung bezogen. Der Antrag von Mr. Wells liegt nun seit über einem Monat im Posteingang des Präsidiums und Ms. Lanter-Davis glänzt auch anderorts mit Abwesenheit.

Honorable Assemblymen,

die Standing Orders besagen ausdrücklich "Im Falle der Verwaisung des Amtes, werden durch den Governor unverzüglich Neuwahlen für das Amt des Präsidenten durchgeführt." (Art. 3/1 der Standing Orders)
Dabei hat der Governor keinen Entscheidungsspielraum. Wenn das Amt verwaist ist, muss er Neuwahlen durchführen (was sich ja auch aus Art. 2/3 b) der Standing Orders ergibt). Die Verwaisung eines Amtes ist aber ein Faktum: Ist das Amt nicht besetzt, so ist es verwaist. Ist das Amt besetzt (unabhängig davon, ob die Person, die es besetzt, aktiv ist oder nicht), so ist es nicht verwaist. Tertium non datur.

Ich bestreite nicht, dass Ms. Lanter-Davis inaktiv ist, und das es sich dabei um einen Zustand handelt, bei dem Abhilfe geschaffen werden muss.
Aber das Amt ist nicht verwaist, denn Ms. Lanter-Davis ist ja noch President of the Assembly. Und so lange sie das ist, können Neuwahlen nur durch Beschluss der Assembly mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit angeordnet werden, wie dies in Art. II/3 c) der Standing Orders dies vorsieht.

Ich teile die Ansicht der ehrenwerten Assemblymen, dass es Neuwahlen dringend braucht.
Wenn diese Neuwahlen aber sowieso schon verfassungsrechtlich höchst Zweifelhaft sind, weil unsere Verfassung keine Amtsenthebung des President of the Assembly vorsieht, da dort nur festlegt ist, dass ein President of the Assembly "alle vier Monate" gewählt wird (Art. II, Sec. 3 der Verfassung) und ein Amtsenthebungsverfahren nur für den Governor vorsieht, so bin ich doch der Meinung, dass man hier nicht willkürlich Dinge feststellen, beschließen und anderweitig herumfuhrwerken kann, sondern eine solche Neuwahl wenigstens gemäß den Bestimmungen der Standing Orders noch möglicherweise recht- und verfassungsmäßig durchführen.

Verfahren wir rechtmäßig, werde ich die Bemühungen zur Neuwahl unterstützen, um dieses Haus wieder arbeitsfähig zu machen, und anschließend eine Reform der Verfassung und der Standing Orders herbeiführen zu können.

Dann beantrage ich auf Grund Article 2. c) der Hausordnung eine Abstimmung über die Neuwahl das Präsidiums.

Ich danke ihnen für den Hinweis, Mr. Senator-elect.

Bevor wir allerdings über eine Nachfolge diskutieren, sollten wir erstmal über die Wahlen generell abstimmen.

Sollte es in der Tat noch zu einer Wahl nach ihrem Gutdünken kommen, so werde ich diese natürlich anfechten.
Ansonsten beabsichtige ich aber, ihrer selbstherrlichen Regierung ein Ende zu machen, Mr. Governor.

Wenn wir dann wieder zum Thema kommen würden, meine Herren.

Ich stimme für die Neuwahl des Assemblypräsidiums.

Ich stimme ebenfalls für die Neuwahlen.

*fehlpost*

Für Neuwahlen.

Ich votiere ebenso für eine Neuwahl des President of The Assembly.

Ich bin ebenfalls für die Neuwahl